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Keiner weiß was, keiner will was

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Von: Arno Widmann

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Die erste Stunde des Tags der deutschen Einheit: Eine heitere Runde pokert um die Große Koalition.

23.30 begann Anne Wills Talkrunde. Sie füllte also die erste Stunde des Tags der Deutschen Einheit. Jetzt ist es ein Uhr und darum nur ein paar Einblicke in die Sitzung, bei der es sehr lebhaft herging, manchmal vier Leute gleichzeitig sprachen und mal dieser jenem und mal jener dieser das Wort erteilte.

Hans-Ulrich Jörges (Stern) empfahl uns, erst einmal Verständnis für die tief deprimierte SPD zu haben. Dass, falls es zu Verhandlungen kommen sollte, nach deren Abschluss erst einmal die Mitglieder befragt werden müssten, sei ein zwar riskantes aber doch ausnehmend kluges Instrument, den widerstrebenden Länderchefs der SPD eine große Koalition in Berlin aufzuzwingen. Eine Forsa-Umfrage, wandte Anne Will dagegen ein, habe ergeben, dass 65 Prozent der Parteimitglieder gegen eine Große Koalition seien. Die Mitgliederbefragung sei aber, so Jörges, die einzige Möglichkeit, die Partei zusammenzuschweißen. Wenn alle Verhandlungsmitglieder am Ende für die Koalition seien, dann werde die Basis sich dem Votum anschließen. Aber, es sei doch aberwitzig und eine Flucht vor der Verantwortung,  470 000 Menschen, also alle SPD-Mitglieder, über einen Koalitionsvertrag mit so vielen gegen einander ab- und ausgewogenen Details abstimmen zu lassen, erklärt Dagmar Wöhrl, Mitglied des CSU-Präsidiums. Joachim Poß, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, hält dagegen, es sei eine große demokratische Errungenschaft, dass die SPD eine so wichtige Entscheidung wie den Eintritt in eine Koalition mit der Union von der Entscheidung der Mitglieder abhängig mache.

Heiner Geißler (CDU) protestiert grinsend. Er habe nichts gegen mehr Demokratie in den Parteien, auch nichts gegen Mitgliederentscheide, aber hier handele es sich gerade nicht um ein Stück Demokratisierung, sondern um einen Machtkampf in der SPD. Elisabeth Niejahr (Die Zeit): die SPD sollte aufhören mit ihrer Heulsusigkeit. Dieses ganze Gerede, am Ende einer Großen Koalition verlöre wieder nur die SPD, sei doch unerträglich. Wer soll denn einen Verein wählen, bei dem drei Kerle untereinander ausmachen, wer von ihnen Kandidat werde?! Das sei so gestrig. Im Übrigen aber sollte man endlich Schluss machen mit den Rückblicken und statt dessen nach vorne sehen und gut verhandeln für die Große Koalition. Hans-Ulrich Jörges findet alles ganz einfach. Er erklärt Joachim Poß, wie die SPD verhandeln muss: Für die PKW-Maut keine Sekunde verschwenden. Die wird eh vom Europäischen Gerichtshof gekippt. Dagegen: „Das Betreuungsgeld kriegt Ihr nicht weg!“ Also schlucken und stattdessen gemeinsam mit der Union: Mindestlohn, Mindestrente, Arbeitsbedingungen verbessern!

Lüge, Lüge, Lüge

Eine heitere Runde. Keiner der Anwesenden spielt in den Verhandlungen wirklich eine Rolle. Jeder sprach, das wurden sie nicht müde zu erklären, nur für sich. Für Leute also, die wissen wollten, wie gepokert wird um die Große Koalition eine völlig uninteressante Veranstaltung. Allerdings wäre es ja kein Pokern, wenn wir alle wüssten, wer welche Karten hat. Diese Debatten müssen inhaltlich langweilig sein. Sie leben für den einen von der knarzigen Schlaumeierei eines Heiner Geißler für den anderen von den „Lüge“, „Lüge“, „Lüge“- Rufen der Elisabeth Niejahr oder der Aufgeregtheit, mit der Hans-Ulrich Jörges seine Argumente schwingt wie das Kasperle den Prügel, mit dem es das Krokodil von der Bühne treibt.

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