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Jan Böhmermann im ZDF Magazin Royal: Polizei untätig gegen Hass im Internet

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Moritz Post

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Jan Böhmermann im ZDF Magazin Royal vom 27. Mai 2022.
Jan Böhmermann im ZDF Magazin Royal vom 27. Mai 2022. © Screenshot ZDF

Hass im Internet, der Unwille der Polizei zur konsequenten Strafverfolgung und Ermittlungen gegen Beamt:innen der Polizei. Ein Experiment in der Böhmermann-Show „ZDF Magazin Royal“.

Frankfurt - Das „ZDF Magazin Royal“ um Moderator Jan Böhmermann präsentiert sich am Freitagabend zum letzten Mal vor der Sommerpause. Und dieses Mal nimmt der Gastgeber Böhmermann seine Zuschauer:innen unter dem Hashtag #polizeikontrolle mit in die Kommentarspalten der sozialen Medien und den Tatort Internet.

„Aus Straftaten im Internet werden schnell Straftaten im richtigen Leben“, sagt Jan Böhmermann und erinnert dabei an die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, den antisemitischen Anschlag von Halle und die rassistischen Morde von Hanau. „Wenn die Polizei Verbrechen im Internet nicht bekämpft, dann geschehen Verbrechen in der analogen Wirklichkeit.“

„ZDF Magazin Royal“: Internet kein rechtsfreier Raum in Deutschland

Die Leipziger Strafrechts-Professorin Elisa Hoven erklärt im „ZDF Magazin Royal“, dass auch das Internet in Deutschland kein rechtsfreier Raum sei, wie es seit vielen Jahren von deutschen Spitzenpolitiker:innen – von der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel bis zum amtierenden Bundesjustizminister Marco Buschmann – mantra-artig wiederholt wird. „Das Internet ist aber oftmals ein rechtsdurchsetzungsfreier Raum“, erklärt Elisa Hoven, in dem Straftaten begangen, jedoch nicht verfolgt würden. Und wie in Deutschland bei der Polizei üblich, geschieht die Verfolgung von Straftaten im Internet nicht in einer zentralen Behörde, sondern jeweils individuell von den 16 Landespolizeien organisiert.

Deshalb hat das Team des „ZDF Magazin Royal“ um Jan Böhmermann im vergangenen Jahr ein Experiment gestartet, um eine Vergleichbarkeit des Umgangs der Landespolizeien mit Hass und Hetze im Internet herzustellen: 16 Mitarbeiter:innen der Show haben in ihrem jeweiligen Bundesland zur gleichen Zeit die gleichen Straftaten aus sozialen Medien angezeigt. Dabei wurde den Korrespondent:innen von Showmaster Böhmermann jedoch sehr häufig zu verstehen gegeben, dass es sich bei Hasskommentaren zwar um Straftaten handele, diese zu verfolgen jedoch mit zu hohem Aufwand verbunden sei, weshalb mehrere Polizeireviere vom Stellen einer Anzeige abrieten.

Experiment des „ZDF Magazin Royal“ ruft Staatsanwaltschaft auf den Plan

Der Show von Jan Böhmermann geht schon seit einiger Zeit der unbedingte Wille zu Witz und Pointe ab. Umso besser, dass hierfür die Landespolizei Bremen und die Beamt:innen der Polizei Sachsen selbst sorgen: Da diese Behörden viel zu spät mit den Ermittlungen zur Verfolgung begonnen haben, weiß Jan Böhmermann zu berichten, hat das Experiment des „ZDF Magazin Royal“ die Staatsanwaltschaft in diesen beiden Bundesländern auf den Plan gerufen und zu Ermittlungen wegen Strafvereitelung im Dienst geführt.

Dies erklärt auch, wieso Gastgeber Jan Böhmermann am Donnerstagabend eine Vorladung als Zeuge der Polizei Neubrandenburg auf seinem Twitteraccount veröffentlicht hatte. Nun also die Auflösung am Freitagabend im Hauptprogramm des ZDF, dass es sich hierbei um eine Ermittlung der Polizei gegen die Polizei selbst dreht. Die gesamten Ergebnisse des Experiments sowie die aktuellen Ermittlungsstände stellt das „ZDF Magazin Royal“ unter der Adresse www.tatütata.fail den Zuschauer:innen zur Verfügung.

ZDF Magazin Royale vom 27. Mai 2022

Wer ist eigentlich verantwortlich für die Verfolgung von Hasskommentaren im Netz? Die Sendung in der ZDF-Mediathek

Die Ergebnisse der satirischen Show am Freitagabend sind größtenteils und traurigerweise erwartbar gewesen. Man muss kein Kriminologe sein, um die Defizite bei der Verfolgung von Straftaten im Internet – insbesondere Hassrede und Hetzte – zu sehen. Viel zu oft beschäftigt sich auch die Tagespolitik mit diesem Phänomen. Und so bleibt der befreiendste Lacher des Abends, dass nun die Polizei in manchen Bundesländern gegen sich selbst und ihre eigene Einstellung, nämlich das Nichtbeachten von Straftaten im Netz, ermitteln muss. Richtig so! (Moritz Post)

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