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Nach der Europawahl wurde bei Anne Will diskutiert.

Europawahl 2019

Groko erhielt Quittung für „Verzwergung und Vergreisung“

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Nach der Europawahl wurden bei Anne Will die Unterschiede zwischen Groko und den grünen Wahlgewinnern erneut deutlich.

Da saßen sie nun bei Anne Will, die Herren von den ehemaligen Volksparteien, und sollten Erklärungen suchen für das Absacken bei den Europawahlen. Und als altgediente Kämpen in politischen Scharmützeln waren sie um Worte nicht verlegen. Was haben sie nicht alles schon gedacht, gesagt, gemacht – allein: Es verfängt nicht mehr bei den Wählern. 

Die interessanteste Information an diesem Abend war eine Statistik, die ARD-Redakteur Jörg Schönenborn lieferte. Danach haben die Grünen bei den WählerInnen unter 60 (!) mit 25 Prozent die Spitzenposition im Lande. Sigmar Gabriel, ehemals SPD-Vorsitzender erklärte, die Grünen hätten mit dem Klimaschutz eben ein europäisches Thema gefunden, die SPD hingegen kein eigenes. Das empfand er als Fehler. Und dafür müsse jemand die Verantwortung übernehmen. Wer, sagte er nicht. 

SPD-Chefin Andrea Nahles soll Ämter aufgeben

Christoph Schwennicke, Chefredakteur des rechts-konservativen Magazins „Cicero“ und wohl der Ausgewogenheit wegen eingeladen, schlug vor, SPD-Chefin Andrea Nahles solle eines ihrer Ämter abgeben, am besten den Fraktionsvorsitz. Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, ging nicht soweit, eigene Fehler einzugestehen, konnte aber auch dem Verdikt von Spiegel-Redakteurin Melanie Ammann, die CDU habe „Wahlkampf am Reißbrett“ gemacht, nichts entgegensetzen. 

Er lieferte stattdessen Belege dafür, warum seinesgleichen sich so schwertut mit der Lernfähigkeit. Erst erinnerte er daran, dass vor zwei Jahren sei das Klima doch noch gar kein großes Wahlkampf-Thema gewesen sei. Dann behauptete er, die CDU habe umweltpolitisch durchaus Kompetenz, nicht aber die Kompetenz-Zuschreibung durch die Wähler. Nein, Kompetenz beim Klimaschutz haben die Christdemokraten eben nicht, denn die hatte sich in Handlung ausdrücken müssen, wenn man jahrzehntelang die Regierung stellt. 

Grünenchefin Annalena Baerbock - Gewinnerin der Europawahl

„Aber die Leute wollen, dass was passiert!“ machte Grünenchefin Annalena Baerbock deutlich. Sie wies am Beispiel von Thyssen-Krupp darauf hin, dass Klimaschutz eben nicht nur ein Ökothema, sondern auch Industriepolitik sei. Laschet griff das auf um zu zeigen, dass die Veränderung zu nachhaltiger Stahlproduktion eben Zeit brauche. Das müsse man klar machen. Aber was er nicht sagte: Man muss auch zeitig anfangen mit solchen Prozessen. Baerbock nannte das Beispiel der US-Mega-Konzerne wie Amazon, die dem deutschen Staat Steuern entziehen (man könnte auch sagen: uns um Steuern betrügen). 

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Bisweilen hatte die Veranstaltung den Charakter einer Verbrüderung um des gegenseitigen Tröstens willen, als etwa Gabriel Laschet zu duzen begann und sich die beiden Herren darauf einigen konnten, dass SPD und CDU „Konsens-Parteien“ seien. Die Leute wollten aber eindeutige Antworten, so Gabriel; während das Problem sei, „dass wir so technokratisch werden“. Beispiel Grundrente: Da habe man einen Plan, und dann „fangen wir an, das klein zu mahlen“. Kein Wunder, wenn man eine Koalition mit einer Partei eingeht, die eher das Wohl der Unternehmer als das der Rentner im Auge hat. 

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Da konnte der Ex-SPD-Chef wohl Fragen aufwerfen, wie „Wohlstand morgen entsteht“ oder wie man auf die Ideen Macrons, auf die Expansionspolitik Chinas, oder die Krisen im Nahost reagieren solle – „nachhaltiger Markenschaden“ sei den Sozialdemokraten nicht erst jetzt, sondern auch schon unter seiner Führung entstanden, dekretierte Melanie Amann. Sie sprach auch das härteste Urteil über die Wahlverlierer: CDU und SPD hätten die Quittung für einen Kurs bekommen, der sie in die „Verzwergung und Vergreisung“ geführt habe. Vielleicht sollten sie jetzt doch mal nicht nur bei Rezo, sondern auch bei LeFloid, Dagi Bee und Julian Bam anrufen.

„Anne Will“, ARD, von Sonntag, 26. Mai, 22.05 Uhr. Nähere Infos zur Sendung im Netz. 

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