Bei Anne Will in der ARD geht es um das Superwahljahr 2021, den schlechten Start der CDU und was das für die SPD bedeutet.

Frankfurt/Berlin – Trotz Corona begann am Sonntag mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz das Superwahljahr, dass im September auch das Ende der Ära Angela Merkel bedeuten wird. Ob dann dennoch ein CDU-Politiker – oder vielleicht einer der CSU – ins Kanzleramt ziehen wird, steht noch in den Sternen, die Ergebnisse der Wahlen von Sonntag waren ohne Frage ein Dämpfer für die CDU, was auch im Mittelpunkt der Diskussion bei Anne Will in der ARD stand.

Besonders guter Laune war wenig überraschend Olaf Scholz Vizekanzler, Bundesminister der Finanzen und Kanzlerkandidat der SPD. Das Ergebnis habe gezeigt, dass Politik ohne CDU möglich sei, jubilierte Scholz bei Anne Will. Seine Partei liegt bundesweit zwar noch deutlich unter 20 %, aber der Optimismus ist groß.

Anne Will: Olaf Scholz legt sich nach Landtagswahlen noch nicht fest

Als Kanzlerkandidat ist es natürlich seine Aufgabe, die Wahlergebnisse positiv zu interpretieren, auch wenn die SPD in Rheinland-Pfalz ihr Ergebnis gerade so gehalten hat, in Baden-Württemberg sogar Stimmen verloren hat. Wofür die SPD steht, wissen viele Wähler:innen allerdings offenbar nicht, was möglicherweise auch an der offenen Koalitionsfrage liegt. Sich diesbezüglich festzulegen, wollte Scholz in der ARD aber nicht.

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Anne Will (ARD) – Olaf Scholz sieht sich nach Landtagswahlen als zukünftigen Kanzler

Ganz seine Rolle des Kanzlerkandidaten ausfüllend, versuchte Scholz den Blick bei Anne Will auf das große Ganze zu legen, auf die Zukunft und die Frage, wie Deutschland seine globale Rolle zumindest halten kann und nicht – wie in den letzten Monaten der Corona-Pandemie – eine so mittelmäßige Figur abgeben kann.

Auch Thomas de Maizière von der CDU, vielfacher Bundesminister a.D. und noch Bundestagsabgeordneter gab sich in der ARD staatsmännisch und redete seiner Partei ins Gewissen: Angesichts von Zustimmungsraten des neuen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet von deutlich unter 50 % sei klar, dass der nächste Kanzler nicht automatisch von der CDU gestellt werden wird, auch wenn der Vorsprung der CDU im Bund noch deutlich sei. Dass sich allerdings Olaf Scholz als zukünftiger Kanzler sieht, amüsierte de Maizière als Gast bei Anne Will sichtlich: Selbstbewusstsein sei nah an Übermut, „Verschlumpft“ betitelte der Spiegel in seiner aktuellen Ausgabe dazu ein Porträt über Scholz.

Anne Will (ARD): K-Frage der Grünen stellt sich nach Kommunalwahl und Landtagswahl

Wer Kanzlerkandidat der Union werden wird, ist noch ebenso offen, wie die Frage, wenn die Grünen ins Rennen schicken werden, eine von zwei Möglichkeiten ist der Parteivorsitzende Robert Habeck, der sich über das Ergebnis seiner Partei bei Anne Will freute, aber betonte, dass das Wahljahr offen sei und viele Koalitionen möglich sind. Habeck weiter: Diese Offenheit kann aber auch negative Seiten haben, wie ein Blick auf die Wahlanalyse verdeutlicht.

Diese zeigt, dass die Wahlgewinner in erster Linie die amtierenden Ministerpräsidenten Malu Dreyer und Winfried Kretschmann heißen und weniger ihre Parteien. Denn während die Spitzenkandidaten ihre Zustimmung ausbauen konnten hatten ihre Parteien bei der Frage nach ihrer Kompetenz bei Sachfragen deutlich schlechter abgeschnitten als vor vier Jahren. Habeck betonte bei Anne Will (ARD), dass diese Zahlen auf eine wachsende Politikverdrossenheit hindeuten und zeigen, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen schwindet.

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Spiegel-Redakteurin freut sich bei Anne Will über Abwesenheit der AfD

Auch Ursula Münch, Politikwissenschaftlerin und Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing betonte im ARD-Talk, das Wahlergebnis habe gezeigt, dass es in der Politik zunehmend nicht mehr um die Parteien ginge, sondern ganz stark um Personen, um die Spitzenkandidaten. Die Sache hat nur einen Haken: Wenn man nicht die richtigen Kandidaten hat, kann man die Wahlergebnisse der Länder auf Bundesebene nicht wiederholen. Eines sei jedoch klar geworden: Mit extremen Positionen gewinnt man nicht, die weite Mehrheit der Bevölkerung bewegt sich in der politischen Mitte und nicht in der extremen Linke.

Oder der rechten, wie Christiane Hoffmann, Autorin im „Spiegel“-Hauptstadtbüro, anmerkte und ebenso erstaunt wie erfreut feststellte, dass zum ersten Mal seit langer Zeit, bei einer Anne Will-Sendung am Wahlsonntag nicht ausführlich über die AfD gesprochen wurde, denn die Rechtsaußen-Partei war in beiden Bundesländern auf einstellige Ergebnisse zurückgefallen.

Landtagswahlen bei Anne Will (ARD) – Über CDU-Debakel herrscht Einigkeit

Und das trotz der mangelhaften Corona-Politik der Regierung, die vor allem der CDU geschadet habe, weniger die erst in den letzten tagen diskutierte Maskenaffäre, deren Folgen durch die zahlreichen per Briefwahl abgegebenen Stimmen wohl noch gar nicht richtig durchgeschlagen habe.

Dass die haarsträubende Bereicherung einzelner CDU-CSU-Politiker Konsequenzen haben muss, darin war sich die Runde bei Anne Will in der ARD einig, welche Form dies haben sollte, darin war man sich jedoch weniger einig. Dass es innerhalb der CDU strukturelle Korruption gäbe, wies de Maizière empört zurück, es handele sich um Einzelfälle. Pointierterweise blendete die Anne Will-Regie genau in diesem Moment den Hinweis ein, dass de Maizière seit 2018 Vorsitzender Deutsche Telekom Stiftung ist, eine von zahlreichen, vermutlich sehr lukrativen Nebentätigkeiten des Spitzenpolitikers.

Scholz bezog dazu bei Anne Will klare Position: Jede Nebeneinkunft sollte veröffentlicht werden, die diesbezüglichen Regeln im Deutschen Bundestag seien im Vergleich zu anderen Ländern viel zu lasch. Der vielleicht zukünftige Koalitionspartner Robert Habeck stimmte zu und plädierte für zusätzliche Transparenz, aber auch für eine zeitliche Pause zwischen Ausscheiden aus Parlament oder Regierung und einem Einstieg in meist gut dotierte Jobs in der Wirtschaft. Wie es scheint, gibt es zumindest in dieser Frage deutlich mehr Übereinstimmung zwischen SPD und Grünen, als zwischen SPD und Union, aber das Wahljahr hat ja gerade erst begonnen. (Michael Meyns)

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