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Anne Will (ARD): Kevin Kühnert muss auf Phrasen ausweichen

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Von: Michael Meyns

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Thema in der Talkrunde von Anne Will: Gaskrise in Deutschland – wie hart werden die Folgen?

Berlin – Gut vier Monate tobt der Ukraine-Krieg schon, in der deutschen Öffentlichkeit gerät er zunehmend in den Hintergrund, doch das könnte sich schnell ändern. Denn die Konsequenzen werden wohl spätestens im Winter auch in Deutschland zu spüren sein und zwar dort, wo es besonders wehtut: im Geldbeutel.

Nur noch 40% Gas leitet Russland nach Deutschland, demnächst wird die Pipeline Nordstream 1 zu regelmäßigen Wartungsarbeiten sogar ganz eingestellt – eigentlich nur vorübergehend. Die Sorge ist, dass das Gasfluss danach nicht wieder aufgenommen wird, dass Putin Deutschland vollständig den Gashahn zudreht. Schon letzte Woche rief Wirtschaftsminister Robert Habeck deswegen die Stufe 2 des Gasnotfallplans aus, was enorme Preissteigerungen nach sich ziehen könnte. Was also tun fragte Anne Will in ihrer Sendung in der ARD, wo zum Thema „Gaskrise in Deutschland - wie hart werden die Folgen?“ diskutiert wurde.

TV-Talk bei Anne Will zum Thema „Gaskrise in Deutschland“
TV-Talk bei Anne Will zum Thema „Gaskrise in Deutschland“ © Screenshot Das Erste

Anne Will diskutiert in der ARD über die Gaskrise in Deutschland

„Die Elenden“ heißt ein Buch von Anna Mayr, Hauptstadtkorrespondentin der Wochenzeitung Die Zeit, die befürchtet, dass es bald zu Verteilungskämpfen kommen wird. Schon jetzt merken die zahlreichen Deutschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten, die Inflation täglich beim Einkaufen. Kommen dann noch drastisch steigende Energiepreise dazu, was dann? Vorbereiten, planen, sich auf alle Möglichkeiten einzustellen, wusste Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD zu berichten, denn: „Der nächste Winter kommt bestimmt.“ Nicht die einzige Phrase, mit der Kühnert bei Anne Will in der ARD die Politik seiner Partei beschrieb, man tue alles, „dass das Land zusammenhält“, was sicher leichter gesagt als getan ist.

Warum es zu der starken Abhängigkeit von russischem Gas kommen konnte, wird in diesen Tagen intensiv diskutiert. Jens Spahn, aktuell Bundestagsabgeordneter der CDU, ehemals Regierungsmitglied, gefiel sich in der Lage des Oppositionspolitikers, der zwar gewisse Fehler der lange regierenden Merkel-Regierung eingestand, in erster Linie aber den Schwarzen Peter an die Scholz-Regierung weitergab, die sich nun müht, die Krise zu bewältigen. Doch was ist die Lösung: Kohle-Kraftwerke verstärkt einsetzen und den CO² Ausstoß massiv steigern, vielleicht sogar Atomkraftwerke wieder hochfahren, die schon seit Jahren nicht mehr gewartet wurden? So oder so keine angenehme Entscheidung vor der die Regierung steht.

Anne Will im ErstenDie Gäste der Sendung vom 26. Juni 2022
Kevin KühnertGeneralsekretär SPD
Johannes VogelStellvertretender Bundesvorsitzender FDP
Claudia KemfertDIW Berlin
Jens SpahnCDU, MdB
Anna MayrJournalistin

Anne Will (ARD): Kevin Kühnert versucht, Olaf Scholz zu verteidigen

Claudia Kemfert, Abteilungsleiterin Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Berlin, beklagte bei Anne Will in der ARD vor allem die Trägheit der Entscheidungen. Schon am ersten Tag des Krieges hätte man das Thema Energie ganz oben auf die Agenda setzen müssen. Auch Kemfert setzte sich für ein frühes Energieembargo, ebenso wie Jens Spahn, der schon zu Beginn des Krieges ein sofortiges Gas-Embargo gefordert hatte, sich jetzt aber – ganz Oppositionspolitiker – über mangelnde Entscheidungsfreude der Bundesregierung beklagte. Eifrig versuchte Kevin Kühnert Olaf Scholz zu verteidigen, vergaß dabei allerdings praktischerweise, dass die SPD zwar erst seit Anfang Dezember den Kanzler stellt, aber vorher schon lange an der Regierung beteiligt war.

Einfacher hatte es da Johannes Vogel, stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, dessen Partei ganz frisch an der Macht ist, also keine historische Verantwortung trägt – dank ihrem Parteichef und Finanzminister allerdings aktuell für den populistischen und eher sinnlosen Tankrabatt verantwortlich war. „Es gibt in Deutschland keinen Mechanismus, um an finanziell schwächer Gestellte ranzukommen“ beklagte Anna Mayr. Es wäre ein riesiger Verwaltungsaufwand, diesen Menschen Geld zukommen zu lassen. Doch genau das wird nötig sein, wenn die Preise in vielen Bereichen – wie zu befürchten ist – noch weiter steigen werden.

Auch hier gibt es keine eine Maßnahme, wie Kevin Kühnert betonte, sondern nur den Versuch, einen Maßnahmenkatalog zu erstellen, der möglichst viele bedürftige Bürger erreicht. Dass diese Pakete auch den Bessergestellten der Gesellschaft zugutekommen, die sich steigende Preise problemlos leisten können, sei ein notwendiges Übel, meinte Kühnert bei Anne Will in der ARD. Die ersten Pakete wurden schnell verabschiedet und waren daher eher Symbolpolitik als durchdachte Politik.

Zur Sendung

Anne Will (ARD), Sendung zum Thema „Gaskrise in Deutschland – wie hart werden die Folgen?“. Die Folge vom 26. Juni in der ARD-Mediathek.

Gibt es eine Chance, dass die Energiepreise doch nicht steigen? Fragte Anne Will zum Ende ihrer Sendung, doch Claudia Kemfert konnte keine positive Antwort geben. Nicht diesen Winter, aber im nächsten müssen Besitzer von Gasheizungen mit erheblichen Preissteigerungen rechnen, die sich je nach Wohnungsgröße und Verbrauch auf 1000 oder gar 2000 Euro belaufen können. Wie die Politik auf so ein Katastrophenszenario reagiert, dürfte auch in zukünftigen Anne-Will-Sendung noch oft Thema werden. (Michael Meyns)

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