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Anne Will: Die Energiekrise wird Deutschland hart treffen

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Von: Teresa Vena

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Bei Anne Will (ARD) diskutieren die Gäste über die Energiekrise.
Bei Anne Will (ARD) diskutieren die Gäste über die Energiekrise. © Screenshot_Anne_Will_ARD

Bei Anne Will ist man sich sicher: Im Herbst wird es in den deutschen Haushalten kälter. Doch wie hart wird es die Menschen in Deutschland tatsächlich treffen?

Berlin – Es gibt vermutlich aktuell in Deutschland niemanden mehr, der nicht vor steigenden Energiekosten gewarnt oder bereits davon betroffen ist. Gerade im Hinblick auf den nächsten Herbst und Winter überschlagen sich die Horrorszenarien, die in der Öffentlichkeit kursieren.

Die Krise könnte sich markant verschlechtern, wenn nach der aktuellen angeblichen Wartung der Pipeline Nord Stream 1 Russland die Gasleitung gar nicht mehr in Betrieb nähme. Passend dazu stand die Sendung vom 17. Juli bei Anne Will in der ARD unter dem Motto: „Angst vorm Gasmangel, horrende Preise – wie hart trifft die Krise Deutschland?

Anne Will (ARD): CDU kritisiert Ampel-Regierung

Die Gäste der ARD-Diskussionsrunde konnte man am Ende des Abends recht klar zwei Lagern zuteilen: Zu dem einen, einem eher vorsichtig argumentierenden, gehörten Ricarda Lang, Bundesvorsitzende der Grünen, und Rainer Dulger, Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, die nicht müde wurden, für Verständnis für die Bundesregierung zu plädieren, die auf der Suche nach Maßnahmen sei, um der Krise zu begegnen. Zum anderen zählten Jens Spahn, Präsidiumsmitglied und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU, und Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Berlin, die im Gegensatz dazu genau dieses geforderte Verständnis nicht aufbringen können. Für sie lässt sich die Regierung zu lange Zeit für ihre Entscheidungen.

Spahn stieß sich offenbar insbesondere an der Tatsache, dass der Bundestag offiziell im Sommerurlaub ist. Er bemerkte bei Anne Will in der ARD gleich mehrfach, dass es für ihn nicht nachvollziehbar sei, dass man mit solchen wichtigen Entscheidungen bis September warten wolle. „Ich denke, das passt nicht in die Zeit“, dass die Regierung Urlaub mache, während sie sich eigentlich darum kümmern müsse, dass genau die Menschen baldmöglichst finanziell entlastet werden müssten, die sich Urlaub eben nicht leisten könnten. Diese Aussage wirkte ziemlich populistisch.

Anne Will (ARD): Arbeitgeber warnen vor „Lohnpreisspirale“

Doch die Dringlichkeit der Situation untermauerte auch Fratzscher, der zu bedenken gab, dass, seinen Berechnungen nach, 35 bis 40% der Bevölkerung, und damit große Teile der Mittelschicht, durch schwere Zeiten gingen. „Es ist typisch deutsch, dass sehr viele Menschen kein Erspartes haben“, meinte er weiter, „diese Menschen haben daher keinen Schutzmechanismus“. Die Regierung müsse einen schaffen, der schnell und dauerhaft wirke. Dazu gehöre es, die Löhne zu erhöhen, erklärte Fratzscher. „Die Löhne sind das beste Instrument, den Menschen zu helfen, denn sie wissen am besten, wofür sie das Geld brauchen“.

Dulger zeigte sich damit nicht einverstanden, denn er befürchtet eine Lohnpreisspirale. Die Lohnanpassungen sollten die Sozialpartner gemeinsam übernehmen. „Die Betriebe sind an der Grenze ihrer Möglichkeiten“, sagte er. Für Fratzscher ist das zu einseitig dargestellt, bei einer Inflation gäbe es nicht nur Verlierer, sondern auch Gewinner. Und dort sei das Geld zu holen, das man benötige. Darüber hinaus gab er zu bedenken, dass viele Branchen nicht über Tarifverträge verfügten und diese entsprechend größere Schwierigkeiten hätten, ihre Lohnverhandlungen durchzusetzen.

Anne Will (ARD): Spahn wirft Koalition Inaktivität vor

Im ersten Teil der Sendung bei Anne Will in der ARD sprach man lange um den heißen Brei herum. Spahn ging es mehr darum, die angebliche Inaktivität der Ampel-Koalition zu beweisen: „Es gibt keinen Plan. Jeden Tag gibt es einen neuen Vorschlag, es wird aber nichts entschieden.“ Wenig hilfreich war dabei sein Vergleich mit Joe Biden, dem er glaube, dass er die aktuelle Krise zu seiner Priorität mache. Lang und Dulger ihrerseits bemühten sich darum, den Prozess der Entscheidungsfindung zu verteidigen. „Es muss eine wohl geplante Aktion sein“, sagte Dulger, und Lang meinte, dass es „einen Kompromiss geben werden muss“.

Gäste bei Anne Will
Rainer DulgerPräsident der Deutschen Arbeitgeberverbände
Marcel FratzscherDeutsches Institut für Wirtschaftsforschung Berlin
Ricarda LangBundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen
Jens SpahnStellvertretender Fraktionsvorsitzender CDU

Diese Aussage war entscheidend, als Moderatorin Anne Will einmal mehr auf eine ihrer Kernfragen des Abends zu sprechen kam. Sie wollte nämlich wissen, wie man denn vorgehen werde, wenn das Gas im Herbst und Winter tatsächlich knapp werden wird. Könne es sein, dass die Versorgung bei der Zivilbevölkerung zugunsten der Industrie eingeschränkt würde? Müssten die Haushalte frieren, damit die Wirtschaft keine Einschränkungen erfahre? Dulger sagte ein Jein dazu. Man werde auf beiden Seiten einsparen müssen, erklärte er. Es könne also sein, dass man es in den Haushalten zwei bis drei Grad, beispielsweise, kälter haben werde, aber nicht, dass die Heizung ganz aus sein werde.

Anne Will (ARD): „Es geht darum, eine Armutswelle zu verhindern“

Worin sich alle Anwesenden einig waren, war, dass man sich von der Vorstellung verabschieden solle, dass die Regierung die gesamten Mehrkosten, die durch die Krisen, also Corona, Ukraine-Krieg und Inflation entstehen, kompensieren werden könne. Deswegen meinte Fratzscher: „Die Politik muss auf die Menschen zielen, die wenig haben“, worauf sich Lang anschloss und meinte: „Es geht darum, eine Armutswelle zu verhindern.“ Spahn warf bei Anne Will in der ARD gleichzeitig ein, dass der Staat der Hauptprofiteur dieser Inflation sei, da es dadurch zu mehr Steuereinnahmen komme, dieses Mehrgeld müsse man entsprechend einsetzen. Wie das stattfinden soll, konnte man in der Sendung nicht klären. „Das machen wir nicht über die Medien“, meinte Lang. Dafür wird man also warten müssen, bis der Bundestag zurück aus dem Urlaub ist. Dann wird man auch erfahren, ob der Optimismus, für den Dulger plädiert, wirklich angemessen sein wird. (Teresa Vena)

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