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Anne Will (ARD): Erhielt die Ampel ihre „Quittung“ bei der Niedersachsen-Wahl?

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Von: Daland Segler

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Die Teilnehmenden der Gesprächsrunde von Anne Will (ARD) sprechen über die Niedersachsen-Wahl.
Die Teilnehmenden der Gesprächsrunde von Anne Will (ARD) sprechen über die Niedersachsen-Wahl. © ARD/Screenshot

Anne Will wollte bei ihrer Talkrunde in der ARD herausfinden, ob die Ampel bei der Niedersachsen-Wahl „die Quittung für ihre Krisenpolitik“ bekommen habe.

Berlin – Der Preis für die Formulierung des Abends gebührte Jens Spahn. Der Fraktionsvize erklärte die Wahlschlappe in Niedersachsen unter anderem damit, dass die CDU „noch nicht wieder in der Kompetenz-Vermutung“ beim Wahlvolk sei. Aber damit machte er sich es doch etwas zu einfach, wie im Laufe der Sendung deutlich wurde. Anne Wills Redaktion hatte einen Titel gewählt, der wie ein Vorgriff auf das Wahlergebnis wirkte: „Wahlen in unsicheren Zeiten – Bekommt die Ampel bei der Niedersachsen-Wahl die Quittung für ihre Krisenpolitik?“

Haben sie dann nicht bekommen, in Berlin, wie Julia Reuschenbach darlegte. Die bundespolitischen Einflüsse seien „nicht gravierend“ gewesen, so die Politikwissenschaftlerin; die SPD habe vom Amtsinhaber-Bonus profitiert. Zwar seien Umfragen zufolge 68 Prozent mit Olaf Scholz‘ Regierung unzufrieden, aber „der Frust ist zur AfD gegangen, erklärte Robin Alexander. Die CDU habe also „den Elfmeter nicht verwandelt“, schloss die Moderatorin.

Anne Will (ARD): CDU nach Merz-Aussage über „Sozialtourismus“ in der Kritik

Hat die CDU sich also falsch aufgestellt, wollte Anne Will wissen und bekam von Robin Alexander die spitzzüngige Antwort: „Man müsste erstmal wissen, wie sich die CDU aufstellt.“ Und dann wurde die Diskussion ziemlich unangenehm für Jens Spahn. Denn selbstverständlich ließ Anne Will die Entgleisung von Friedrich Merz über den „Sozialtourismus“ der aus der Ukraine Geflüchteten einspielen. Zwar behauptete der genervte Spahn, Merz habe sich entschuldigt (was er nicht hat), aber nur um darauf zu bestehen: „Es gibt ein Problem“.

Anne Will (ARD) – Sendung vom 24. Juli 2022Die Gäste der Sendung
Lars KlingbeilParteivorsitzender SPD
Ricarda LangBundesvorsitzende Bündnis 90 / Die Grünen
Jens SpahnPräsidiumsmitglied, Fraktionsvize CDU
Julia ReuschenbachPolitikwissenschaftlerin
Robin AlexanderStellvertretender Chefredakteur „Die Welt\"

Denn es kämen welche ins Land und profitierten vom Sozialsystem „sozusagen ohne Gegenleistung“. Und wenn ein Vize-Fraktionsvorsitzender der CDU solche Formulierungen benutzt, kann man Ricarda Lang kaum widersprechen, die sagte, dieser Populismus habe Methode. Will sagen: Die christlichen Demokraten möchten doch wieder ein wenig mit dem Feuer der Fremdenfeindlichkeit spielen, um Stimmen zu gewinnen. Das aber, so Politologin Reuschenbach, sei sehr gefährlich und zahle auf ein anderes Wählerkonto ein. Was man am Erfolg der Nazifreunde von der AfD sehen kann.

Anne Will (ARD): FDP in einer Falle in der Ampel-Koalition

Nicht einmal den Dauerbrenner AKW-Laufzeit konnten die Fans von CDU und FDP nutzen. Die Wirtschaftsliberalen seien nach ihrem Ausscheiden aus dem Landtag in Hannover nun geradezu in einer Falle in der Ampel-Koalition, erläuterte Reuschenbach. Christian Lindner und seine Parteifreunde hätten ja fast den Eindruck einer „inneren Opposition“ in der Regierung erweckt; die Versuchung sich nun noch stärker zu profilieren, sei gefährlich, denn „viel Platz nach oben“ gebe es nicht mehr.

Anne Will im Ersten

Die Sendung vom 9.10.2022 in der ARD-Mediathek.

In der vergangenen Woche (2. Oktober) diskutierten die Teilnehmenden bei Anne Will über die Energiekrise.

Lars Klingbeil bemühte sich, Lindners Aussage, man werde die Rolle in der Ampel „neu überdenken“, nicht als Drohung aufzufassen. Aber Reuschenbachs Erklärung für einen Teil der Schwierigkeiten der Regierung, sie sei eben ein „unerprobtes Bündnis“, wird SPD und Grünen gegenüber neuerlichen Erpressungsversuchen der FDP auch nicht helfen. (Daland Segler)

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