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Anne Will (ARD): Baerbock im Kreuzverhör – Außenministerin kommt bei Panzerfrage ins Schwitzen

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Von: Daland Segler

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Talkrunde am 19. September bei Anne Will
Talkrunde am 19. September bei Anne Will © Screenshot ARD

Mit ihren Gästen diskutiert Anne Will (ARD) über weitere Waffenlieferungen an die Ukraine. Außenministerin Baerbock zeigt sich zögerlich.

Berlin – Die Gretchenfrage der aktuellen bundesdeutschen Außenpolitik lautet: „Wie hältst Du‘s mit der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine?“ Und beantworten soll sie vor allem der Mann, dem sie am häufigsten gestellt wird: Olaf Scholz, seines Zeichens Bundeskanzler. Dabei ist klar: Er will nicht. Also liefern. Aber wie er das begründet, kommt irgendwie nicht so richtig an in der Öffentlichkeit. Grund genug für Anne Wills erste Sendung (ARD) nach der Sommerpause, die Frage noch einmal zu stellen, aber mit Wertung: „Kampfpanzer für die Ukraine – warum zögert die Bundesregierung?“

Nun hat Olaf Scholz womöglich den römischen Feldherrn Fabius Cunctator, den Zögerer, vor Augen, der mit einer eher defensiven Strategie letztlich Erfolg hatte. Aber andererseits ist zu hören, dass der Kanzler eine „furchtbare Eskalation“ vermeiden will, wie CDU-Politiker Kiesewetter bei Anne Will berichtet. Das sei doch eine berechtigte Sorge, findet Michael Müller, der in dieser Runde seinen Genossen verteidigte und nach Kräften lobte.

Anne Will (ARD) hakt bei Baerbocks zögerlicher Antwort nach

Aber es war an Annalena Baerbock, eingangs die Haltung der Regierung zu erläutern. Die (zugeschaltete) Außenministerin führte vor allem zwei Argumente an: Für die in Rede stehenden Panzer sei eine längere Ausbildung nötig, und es müssten Strukturen für Reparaturen des Materials geschaffen werden. Auf Anne Wills Frage, ob sie für die Lieferung des Leopard II sei, antwortete Baerbock diplomatisch indirekt: Man solle alles das liefern, „was den Unterschied macht“. Und auf Anne Wills prompte Nachfrage, ob dieser Panzer den Unterschied mache, verwies die Ministerin auf das auch schon von Scholz strapazierte Argument, dass Deutschland keine Alleingänge machen wolle.

Dürfen wir doch, hatten die US-Amerikaner jüngst verlauten lassen, wie Anne Applebaum wusste. Sie forderte, Deutschland solle eine Führungsrolle übernehmen, und mit klaren Positionen sei Wladimir Putin vielleicht letztlich doch zum Einlenken zu bewegen. Denn der Kremlherrscher nehme sich zwar soviel er könne, aber bei Misserfolg ziehe er sich zurück. So seien seine Drohungen vor dem Nato-Beitritt von Schweden und Finnland verpufft.

Anne Will in der ARD: Diese Gäste diskutieren über weitere Waffenlieferungen in die Ukraine

Michael Müller sah sich in der ARD veranlasst zu betonen, dass man vor Putins Rhetorik nicht einknicke, wie das vergangene halbe Jahr ja gezeigt habe: „Wir werden weiter liefern.“ Das wird auch nötig sein, sagte Egon Ramms voraus, denn irgendwann müssten die Verluste an Material ersetzt und andere Systeme geliefert werden. Und außerdem stünden da noch eine Mange Leopard I bei der Industrie.

Anne Will (ARD) – Sendung vom 19. September 2022Die Gäste der Sendung
Annalena BaerbockBündnis 90 / Die Grünen
Michael MüllerSPD
Roderich KiesewetterCDU
Egon RammsGeneral a. D.
Anne ApplebaumJournalistin

Der Ex-General sah Deutschland „als Stopper“ bei den Lieferungen, da die Regierung alleine über Exportgenehmigungen für den Leopard II verfüge, Anträge anderer Länder aber nicht bearbeitet habe. Müller beklagte, dass andere auch nicht das von der Ukraine Gewünschte lieferten, „aber uns triffts“.

Thema Ukraine-Krieg bei Anne Will (ARD): Ist Deutschland Führungsmacht in Europa?

Da kam bei Anne Will wieder die Frage der Führung ins Spiel. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte ja jüngst den Anspruch erhoben, Deutschland müsse Führungsmacht in Europa sein – zu einem Zeitpunkt, als die Kritik am zögerlichen Verhalten der Bundesregierung so richtig Fahrt aufnahm.

Zur Sendung

„Anne Will“ vom 19. September 2022 im ARD. Die ganze Folge in der Mediathek.

Das nennt man im Militärjargon wohl „Vorwärtsverteidigung“. Müller aber gab sich mit Blick auf die deutsche Vergangenheit bescheiden: „Wir werden in diese Rolle hineinwachsen.“ (Daland Segler)

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