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In aller Ruhe ? Wer’s glaubt...

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Von: Daland Segler

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Der Abend nach dem Wahlabend war geprägt von regelmäßig in die Leere laufenden Versuchen, Politiker zu konkreten Aussagen über Koalitionen zu verlocken

Wer regiert künftig mit wem in Deutschland? Diese Frage einen Tag nach diesem Wahlergebnis zu stellen, kommt dem berühmten Bemühen gleich, einen Pudding an die Wand zu nageln. Die ARD versuchte es in ihrem „Brennpunkt“ dennoch. Nun hat der Senderverbund mit diesem Format in der Vergangenheit ja eher selten Glück gehabt, weil Fernsehen eben über Bilder als Träger von Nachrichten funktioniert und Hintergrundinformation bei solchen Schnellschüssen Mangelware bleiben muss.

Und so wurde denn auch diese Sendung mit einem absolut indisponierten Ulrich Deppendorf nicht viel mehr als eine Aufbereitung von Meldungen, die tagsüber an die Öffentlichkeit kamen, mit kurzen Interviews unterfüttert. Deren Inhalt wie auch die Substanz der Filmberichte lässt sich etwa so zusammenfassen: Der Wahlkampf war gut (Julia Klöckner, CDU) oder schlecht (Cem Özdemir, Grüne, Ralf Stegner, SPD) die Stimmung ist gut (dito) oder nicht so gut (dito), man werde die Wahl „in aller Ruhe“ analysieren, für Personalfragen sei es zu früh, und es gehe bei Bündnissen um Inhalte.

Die schlimmere Variante solch erwartbarer Sentenzen war das Lied von der „Verantwortung“, das etwa Peter Altmaier, CDU und Karl Lauterbach, SPD, zwar nicht gemeinsam, aber doch unisono bei Frank Plasbergs „Hart aber fair“ sangen. Der Hesse Volker Bouffier setzte noch eins drauf und holte aus dem Phrasenkeller die Formulierung, man müsse den Wählerauftrag ernst nehmen. Das wäre doch mal etwas Neues...

64 Prozent für Große Koalition

Wirklich neu waren immerhin die Zahlen, die Jörg Schönenborn im Brennpunkt präsentierte: Demnach fänden 64 Prozent der Wähler eine große Koalition gut. Das Schauspiel „Ringen um eine Regierungsmehrheit“ hatte in seinem ersten Akt vor allem Sozialdemokraten zu bieten, die erkennbar unter Druck stehen, aber natürlich so tun, als laste der auf der CDU, will sagen: Angela Merkel. Die habe ja keine Mehrheit, wusste der Schleswig-Holsteiner Ralf Stegner.

Die SPD aber irgendwie auch nicht. Und sie wird kaum kneifen können (wollen),  wenn die Unregierbarkeit des Landes drohen sollte. Das Wort „Minderheitsregierung“ tauchte nur einmal kurz bei Plasberg auf, um sogleich wieder zu verschwinden. Auch weil die niemand will, warf sich Stegners Parteichef etwas weniger in die Brust:  Es gebe keinen Automatismus in Richtung Große Koalition, beteuerte SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Das heißt ja aber nichts anderes, als: Es geht eben doch in Richtung Große Koalition, nur nicht automatisch. Michael Spreng, einst CDU-Berater, dann Bild-am-Sonntag-Chef, heute Talkshow-Dauergast, machte bei Plasberg die Rechnung auf: In den Fragen von Lohn-Regulierung, Energie und dem Reagieren auf die demographische Entwicklung seien CDU und SPD nicht weit auseinander, eher schon bei Bürgerversicherung und Betreuungsgeld.

Schärfstes Verweisen auf Differenzen

Aber selbstverständlich müssen die Genossen sich nun so teuer wie möglich verkaufen. Dazu gehört erst einmal: Beharrliches Verweisen auf allerschärfste Differenzen, wie es Karl Lauterbach bei Plasberg versuchte. Schriftstellerin Juli Zeh hatte ein wenn nicht ganz neues, so doch treffendes Bild für das Geschehen: Es gehe eben jetzt zu wie auf dem Basar.

Es geht in der Politik in der Regel zu wie auf dem Basar, nur wird das Geschachere nicht immer so staatspolitisch überhöht wie derzeit. Apropos staatspolitisch: Bedenkenswert scheint es schon, dass weder im „Duell“ zwischen Merkel und Steinbrück noch im Wahlkampf und danach die Außenpolitik eine Rolle spielte. 

Juli Zeh und Daniel Goeudevert, ehemals Ford-Chef, wiesen bei Frank Plasberg darauf hin. Autorin Zeh gestand, dass Fehlen des Themas Europa mache sie „nervös“. Merkel habe sich ihren Wählern gegenüber „nicht als Europäerin gezeigt“. Dagegen sei so etwas wie der Mindestlohn doch Konsens unter den Parteien. Und  sie hatte auch hier in Goeudevert einen Mitstreiter an ihrer Seite. Es gebe doch sowieso eine große Koalition, und Frau Merkel wisse das: „Die reden doch da nur so rum!“  Das tun sie ja gerne. Und besonders im Fernsehen.

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