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Ein Apfelbaum? Auf jeden Fall mögen Bäume vor dem neuen Hauptquartier von Apple im kalifornischen Cupertino wachsen.

USA

Trumps Ideologen sitzen in Kalifornien

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Stephen Bannon ist in Ungnade gefallen, seine Spießgesellen arbeiten weiter von der Westküste aus. Wie der US-Bundesstaat Kalifornien dem Präsidenten Donald Trump in die Hände spielt.

Kalifornien ist ein Schönwetterland, dennoch malte man uns vor der Reise nicht weniger als sechs unübliche Todesarten aus: Großbrand, Starkregen, Terroranschlag, Schießerei, Little Rocket Man und Big Bang – der Landeskenner Mike Davis hat Los Angeles schon vor zwanzig Jahren als Epizentrum einer Ökologie der Angst ausgemacht. Nicht ganz unerwartet schien in der Stadt der Engel doch die Sonne, und der Golden State setzt als „Herz des Widerstandes“ gegen Donald Trump laufend gute Nachrichten in die Welt.

Fangen wir dennoch mit den schlechten an: Trumps Ideologen sitzen ebenfalls in Kalifornien. Während Stephen K. Bannon auch bei den Sponsoren von „Breitbart News“ in Los Angeles in Ungnade gefallen ist, arbeiten seine Spießgesellen, der Alt-Right-Troll Charles C. Johnson und InfoWars-Verschwörer Mike Cernowich, weiter von der Westküste aus; Trumps Redenschreiber Stephen Miller aus Santa Monica ist im Weißen Haus als Senior Advisor für die (Anti-)Einwanderungspolitik zuständig. Auch bei den konservativen Denkfabriken ist eine Westverschiebung erfolgt; etablierte Think tanks wie die American Heritage Foundation oder das American Enterprise Institute wurden abgelöst durch das Claremont Institute, das in einer der endlosen Suburbs nordöstlich von Los Angeles residiert. 

Amerika nach den Geboten der Heiligen Schrift

Als Gegenstück zum liberalen New Yorker Ostküstenoriginal gibt der piekfein wirkende Laden die Claremont Review of Books heraus, in welcher „Originalisten“ die amerikanische Verfassung so textgetreu auslegen wie christliche Fundamentalisten die Bibel. Zu ihrem Idol haben sie sich den deutsch-jüdischen Emigranten Leo Strauss auserkoren, dessen Kritik am Liberalismus in den USA eine ebenso seltsame Bewunderung erfahren hat wie Carl Schmitt und andere Denker der „Konservativen Revolution“ der 1920er und 30er Jahre. 

Kenner der Szene unterscheiden „Ostküsten-Straussianer“, die unter George W. Bush zu gewissem Einfluss gekommen waren, von den Strauss-Bewunderern an der Westküste, die Trumps erratischem Regierungshandeln ein wenig theoretischen Glanz verleihen wollen, ohne damit wirklich das Ohr der Macht im Weißen Haus zu besitzen.

Gemeinsamer Hauptfeind ist der „administrative state“: Statt der Verschlankung des Wohlfahrtsstaates propagieren sie dessen völlige Zerschlagung, an die Stelle der weltoffenen Einwanderungsgesellschaft tritt die unverblümte Restauration der weißen Vorherrschaft, und Amerika soll in der Welt nur noch als Hüter eigener Interessen auftreten, nicht als Weltgendarm oder Förderer der Demokratie. Diesen Revisionen verleihen sie antike Patina: Das Startsignal für die Kapitulation der Republikaner gab Chefideologe Michel Anton unter dem Pseudonym Publius Decius Mus, nach einem römischen Konsul, der angeblich sein Leben für die Republik opferte.
Der Verfassungshistoriker Thomas G. West will das heutige Amerika außer nach den Geboten der Heiligen Schrift und den Lehren des Aristoteles regiert sehen. In diesem Licht hat niemand das Recht, Bürger eines Landes zu werden, das ihn ablehnt, und Fremde abzuweisen, gilt West als vornehmster Beweis von Freiheit. 

Dieser extreme Nationalismus, für dessen Beglaubigung der aus Marburg zwangsexilierte Strauss herhalten muss, bildet auch das Leitmotiv der neuen Zeitschrift „American Affairs“, die sich gegen „Public Affairs“ und „National Affairs“, zwei klassische (neo-)konservative Magazine, in Position bringt und auch Linken wie Nancy Fraser und Liberalen wie Ronald Dworkin Platz für die Kritik am Neoliberalismus bietet. Man darf kaum annehmen, dass der Präsident, dem schon zweiseitige Abstracts zu viel sind, dergleichen liest, aber so geht der Kampf um die kulturelle Hegemonie: Man macht die Gegner von sich reden. Näher bei Trump liegt „American Greatness“, ein weiteres Magazin, das  gegen das „sozialistische Ethos polemisiert, das die Kontrolle gewonnen hat über eine kriminelle Bande, die sich als politische Partei namens Demokraten versteckt“. 

Schon Ronald Reagans Parole war, der Staat sei nicht die Lösung, sondern das Problem. Doch auch diesen Leuchtturm konservativer Politik nehmen die konservativen Revolutionäre unter Beschuss. Im Juli 2016, als die Trumpokratie noch völlig ausgeschlossen schien, veröffentlichte die Zeitschrift eine „Unabhängigkeitserklärung von der Konservativen Bewegung“. Die intellektuelle Rechte möchte gewissermaßen den Führer führen und rät Trump, nicht allein auf Steuersenkungen wie Reagan zu setzen. Der Maßstab politischen Handelns müsse allein das Wohlergehen der arbeitenden Mehrheit und der Mittelschichten sein – man ist versucht, dies als nationalen Sozialismus zu bezeichnen. 

Worauf das am Ende hinauslaufen dürfte? Trumps Populismus hat den schon oft gehegten Plan einer dritten Partei belebt, für den Fall, dass sich die Grand Old Party Abraham Lincolns doch noch auf ihre Prinzipien besinnt oder sie dieses Jahr ihre Mehrheit im Kongress verliert. Käme es zum Impeachment, würde Trump die Schleusen öffnen (und sich auch mit „Sloppy Steve“ Bannon aussöhnen). 

Reagans Kalifornien hat heute wieder eine satte demokratische Wählermehrheit, entscheidend dürfte aber sein, wie sich das erklärt „unpolitische“ Silicon Valley mittelfristig positioniert. Einer der wenigen offenen Unterstützer Trumps ist der deutschstämmige Paypal-Gründer Peter A. Thiel, der als Stanford-Student als glühender Verehrer Reagans auftrat und seinem Idol nun den Rücken zukehrt. Doch wie passt Trumps altmodischer Nationalismus zum libertären Globalisierungsfetisch des digitalen Kapitalismus? 

Silicon Valley benötigt dringend Einwanderer aus aller Welt, eine Betonmauer gen Mexiko, deren Prototypen östlich von San Diego wie Land Art-Skulpturen zu besichtigen sind, wirkt in einer virtuell vernetzten Welt lachhaft. Doch ist die Ideologie des staatsfernen Individualismus, die sich 1967 im kalifornischen Summer of Love popkulturell Bahn brach und die Erfinder des Internet inspiriert hat, am Ende besser vereinbar mit dem Twitterer im Weißen Haus, als es auf den ersten Blick scheint. Internet-Pionier Jaron Lanier, der in Berkeley lebende Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels von 2014, ist heute noch kritischer als in seiner Rede in der Frankfurter Paulskirche. Denn Plattformen des elektronischen Populismus haben, gewollt oder nicht, Trump zur Macht verholfen, führende Mitarbeiter haben seine Kampagne gemanagt und russischen Einmischungen Platz geboten.

Bannon pflegt bewusst sein nachlässiges Äußeres

Gemessen an den Türmen, mit denen Trump seine Allmachtfantasien auslebt, wirkt die Herrschaftsarchitektur des Silicon Valley unscheinbar und fast egalitär. Das Hauptquartier des „Community-Marktplatzes“ Airbnb in San Francisco soll mit seinen Glasbausteinen luftig und transparent erscheinen, ein paar Blocks weiter hat sich der Musikstreaming-Dienst Spotify im „Warfield“ niedergelassen, wo einmal Louis Armstrong, Bob Dylan und Grateful Dead Legende geschrieben haben. Nur dass Musikproduzenten von heute ihren Anteil bei Spotify gerichtlich einklagen müssen und Airbnb Muster der Apartments ausstellt, die es betuchten Städtereisenden rund um den Globus vermittelt, während draußen vor der Tür die Grundstücks- und Mietpreise explodieren und die Zahl der Wohnungslosen steigt. Dass kürzlich ein paar Anwohner in Venice Beach gegen die dortige Snapchat-Zentrale protestierten, ist kaum bemerkt worden.

Andernorts kommt die Megalomanie der Tech-Industrie nun ungeschminkt zum Vorschein: Der kurz vor der Fertigstellung stehende Apple-Circle in Cupertino hat die Ausmaße eines großen Walzwerks der Industrieära. Schien es zunächst, als würde sich Silicon Valley wie Hollywood gegen den Präsidenten stellen, wurden die Shareholder von Apple, Amazon, Google und Co. die größten Nutznießer der Steuerreform Trumps, dessen erstes Jahr mit einem Höhenrausch der Börse zusammenfiel.

Mögen also die Solidaritätsadressen an Black Lives Matter und #MeToo, die man an einigen Fenstern der Hauptquartiere sehen kann, die kulturelle Distanz der Nerds und Hipster zum Präsidenten signalisieren, die Bosse des digitalen Kapitalismus teilen letztlich die Kritik am Verwaltungsstaat und feilschen genau wie Ölmagnaten und Automanager um Einfluss. Libertäre Garagenunternehmer, die einen verbraucher- und bürgerfreundlichen Mittelstand hätten bilden können, haben sich zu unkontrollierbaren Monopolisten gemausert und eine gefräßige Manipulationsmacht aufgebaut.

Da ist es gar kein Widerspruch, wenn der verstoßene Steven Bannon weiße Arbeiter für sich einnimmt, indem er Tiraden gegen die vaterlandslosen Techies reitet. Und wenn er bei solchen Auftritten wirkt, als habe er die Nacht auf einer Parkbank verbracht, geschieht das mit Bedacht – so verkörpert er das wahre Amerika gegen die Startup-Eliten. Getrennt marschierend, inszenieren die AltRight und ihr Präsident denselben Jahrhundertbluff: Die Milliardäre sorgen sich angeblich um die hard working people, denen sie gleichzeitig die Krankenversicherung nehmen. Man wird sehen, auf welche Seite Kalifornien fällt und ob in dieser Gefahr das Rettende auch wächst.

Der Autor ist Professor für Politikwissenschaft und Inhaber der Ludwig-Börne-Professur an der
Justus-Liebig-Universität in Gießen. Er veröffentlichte zuletzt: „Europazuerst! Eine Unabhängigkeitserklärung“ im Ullstein-Verlag.    
    

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