+
Trump goes Pop, der Pop wird zum Fake. Eine Performance im New Yorker Trump Tower, November 2016. rtr

USA

Trump Time

  • schließen

"Foreign Affairs", das Zentralorgan der US-Außenpolitik, widmet ein Gutteil seiner neuesten Ausgabe einer Analyse der neuen Weltordnung des US-Präsidenten.

Die 1922 gegründete Zeitschrift „Foreign Affairs“ ist die „Strategiezeitschrift der amerikanischen Außenpolitik“ schlechthin. Jetzt ist die erste Ausgabe in der Ära Trump erschienen. Sie wird geführt als die Ausgabe vom 1. April 2017. Ihr Titel ist „Trump Time“.

Auf sechzig Seiten von 219 beschäftigen sich zwölf Autoren mit Donald Trump, mit dem, was er sagt, mit dem, was er tun sollte und ein ganz klein wenig – das liegt am gar zu frühen Redaktionsschluss – mit dem, was er tut. Gleich nach dem Trump-Dossier folgt ein Artikel, der sehr gut noch dazugehören könnte: „How America Lost Faith in Expertise“. Jede Zeile verweist stumm auf den neuen Präsidenten, der sich null um die Meinung von Experten kümmert und schon gar nicht um das gesammelte Wissen der Foreign-Affairs-Spezialisten, die in seinen Augen ja wesentlich dazu beigetragen haben, dass Amerika nicht mehr so stark und groß ist, wie es war, und wie es unter seiner Präsidentschaft wieder werden soll.

Das Trump-Dossier selbst beginnt mit einem Artikel, der deutlich zu machen versucht, wie gewaltig die Wende ist, die Donald Trump für die Außenpolitik der USA bedeutet. Bisher, so schreibt Walter Russell Mead, Professor für „Foreign Affairs and Humanities“ – schon das ein Affront in der Trump-Welt –, gab es, bei allen sehr massiven Auseinandersetzungen um die richtige US-Außenpolitik, doch eine einhellige Überzeugung. Die USA waren verantwortlich für den Lauf der Welt. Sie hatten sich überall um Krieg und Frieden zu kümmern. Der Streit ging niemals darum, ob das richtig war, sondern nur darum, wie man dieses Ziel am besten erreichen konnte.

Jetzt aber, so Mead, schlägt Donald Trump eine völlig andere Orientierung der USA vor. „Make America Great Again“ heißt nicht die imperiale Bedeutung der USA stärken, sondern die USA selbst stark zu machen. Die zahlreichen Interventionen haben, so Trump, das Land geschwächt. Je stärker es sich international gebärdete, desto labiler wurde es. Mead schreibt es nicht, aber bei seiner Darstellung der Trump’schen Position erinnert der Leser sich, wie die Sowjetunion an ihrem Engagement in Afghanistan, am „Krieg der Sterne“ scheiterte. Warum sollte es den USA anders gehen? So bekommt Trumps Sicht, so fatal sie für den Status quo in der Welt aussieht, doch ein rationales Moment.

Allerdings wird die Rolle, die die Außenpolitik in der Trump-Welt spielen wird, nicht allein von Donald Trump und seinen Vorstellungen abhängen. Je mehr Trump sich zurückziehen wird – bisher ist davon wenig zu sehen –, desto massiver werden andere Akteure, wenigstens regional, in entstehende Lücken zu drängen versuchen. Ob ein Präsident Trump einfach wird zusehen können, wenn zum Beispiel die Volksrepublik China im Südchinesischen Meer neue Verhältnisse schafft oder Russland an seiner Westgrenze weiter expandiert, ist doch sehr die Frage.

George W. Bush hatte sich bis zum 11. September 2001 auch nicht vorstellen können, die Vereinigten Staaten in einen langandauernden Krieg an zig Fronten zu führen. Über solche Szenarien schreiben die Autoren wenig. Da müsste man über die Psyche des Präsidenten und seine Begabung, öffentliche Demütigungen hinzunehmen, spekulieren. Dazu neigt diese Art von Analysten wenig.

Heilsbringer John Paulson über Trump

Einer der interessantesten, aber auch irritierendsten Artikel stammt von John Paulson. Er ist der Mann, dem es gelang, rechtzeitig vor dem Zusammenbruch 2008 die Gelder seines Fonds in Sicherheit zu bringen. So wurde er nicht nur Milliardär, sondern auch ein Mythos: ein Durchblicker, ja eine Heilsgestalt für alle, die bei ihm angelegt hatten. Trump werde, so schreibt er, Steuern senken und damit Investitionen in den USA wieder interessant machen und so Tausende von Arbeitsplätzen schaffen.

Trump werde an die Auslandsguthaben der Unternehmen herankommen. Die parkten derzeit 2,5 Billiarden Dollar auswärts, weil sie die 35 Prozent Steuern sparen möchten, die sie zahlen müssten, wenn sie ihre Auslandsgewinne in die USA transferierten. Trump werde diese Steuern auf zehn Prozent senken. Das werde die Firmen dazu bringen, ihr auswärts verdientes Geld nicht dort zu lassen, sondern in den USA zu investieren. Die Unternehmenssteuer von derzeit 35 Prozent werde auf 15 Prozent gesenkt werden. Außerdem werde der Präsident die überregulierte US-Wirtschaft aus den Klauen der Bürokratie befreien, so dass die Unternehmer wieder frei durchstarten können. Man liest das und schüttelt ungläubig den Kopf.

An keiner Stelle erklärt Paulson, wie die Befreiung des Kapitals zu der behaupteten Jobexplosion führen werde. Das, so scheint er zu glauben, werde die automatische Folge der gedachten Maßnahmen sein. Dagegen sprechen allerdings Erfahrungen, nicht nur in vielen Entwicklungsländern, sondern zum Beispiel auch in der Bundesrepublik. Aber die Auswertung von Erfahrungen gehört zur geschmähten Welt der Experten. Wer eh schon das Richtige weiß, der kann auf das weite Feld der verwirrenden Empirie verzichten.

Die anderen Trump-Artikel dieser Ausgabe von „Foreign Affairs“ beschäftigen sich mit Russland und China, mit dem Kampf gegen den Terrorismus, mit dem Nahen Osten, mit Nordkorea und mit der „Weltordnung“. „Trump and World Order“ hat den Untertitel „The Return of Self-Help“. In dem Artikel wird daran erinnert, dass sich die Vereinigten Staaten seit Präsident Franklin Roosevelt und dessen Engagement im Zweiten Weltkrieg als „global leader“ verstanden. Das ist jetzt vorbei. Für Donald Trump geht es in der Außenpolitik darum, kurzfristige materielle Vorteile herauszuschlagen. Stewart M. Patrick ist Mitglied des „Rates für Internationale Beziehungen“. Trumps „Hypernationalismus“ gefährde, so sehr er seinen Anhängern gefallen mag, die Welt und die USA, schreibt er. Wer immer auf der Welt das Gefühl haben werde, sich nicht auf die USA verlassen zu können, der werde Ausschau halten nach Alternativen. Oder besser, er werde, wie ein kluger Investor, diversifizieren. Also versuchen, sich zwischen konfligierenden Positionen hindurchzuschlängeln. Das wäre das Ende von Bündnissystemen, das Ende einer mühsam errungenen Stabilität.

Hier, im letzten Artikel dieser Trump gewidmeten Ausgabe von „Foreign Affairs“, kommt das erste Mal Europa vor. Dem Verhältnis der USA zum alten Kontinent widmet die Zeitschrift kein eigenes Kapitel. Mit dem neuen Präsidenten blicken die Analysten des alten Washington in Richtung Pazifik. Wir Europäer sind abgeschrieben, tauchen bei Trump höchstens noch als Bösewichte auf, die die amerikanischen Verbraucher davon abhalten, amerikanische Produkte zu kaufen.

Ein Desengagement der USA würde manchen osteuropäischen Staat, so befürchtet Stewart M. Patrick, wieder in die Arme Russlands treiben. Jedenfalls würde die Schwächung des Westens in einer Reihe dieser Staaten bewirken, dass prorussische Strömungen erstarkten. In Westeuropa dagegen würde die Möglichkeit einer Allianz von USA und Russland antiamerikanische Neigungen füttern.

Produkt der Lage

So erschreckend die Analysen der Trump-Gegner sind, noch fataler erscheint, dass keiner sich die Mühe macht, aus der Situation herauszutreten, um sich und die eigene Haltung zu überdenken. Trump wird, das ist natürlich völlig richtig, ernst genommen. Aber es wäre gut, ihn auch als Symptom zu sehen. Weniger als politischen Kopf denn vielmehr als ein Produkt der Lage. Die Welt, die Patrick und die anderen ins Feld führen, die sie gegen Donald Trump zu verteidigen vorgeben, gibt es nicht mehr. So wenig es an Trumps Willen hängt, ob er Amerika aus den Wirren der Welt heraushalten kann, so wenig ist es eine Frage der richtigen Politik, ob Amerika wirklich den, wie Stewart M. Patrick pathetisch schreibt, „Mantel der globalen Führung“, weitertragen kann.

Vielleicht gibt es diesen Mantel längst nicht mehr. Vielleicht gibt es derzeit keine Nation mehr, die ihn allein schultern könnte. Vielleicht ist die Zeit der Supermächte vorbei. Vielleicht ist in der globalisierten Welt kein Platz mehr für sie. Vielleicht haben wir nicht verstanden, dass ein paar Tausend Menschen genügen, um den Kampf gegen die USA aufzunehmen.

Die Auseinandersetzungen laufen nicht mehr mittels Waffensystemen, über die man sich an Genfer Verhandlungstischen auseinandersetzen könnte. Der Terrorismus der einsamen Wölfe – dem Thema ist ein anderer Beitrag in der Zeitschrift gewidmet – ist seit Jahrzehnten eine Herausforderung für die USA – inner- und außerhalb der Landesgrenzen. Jetzt ist der Cyberwar dazugekommen, und während ich das schreibe, gibt es wahrscheinlich neue Bedrohungen für den Status quo.

Die Beiträge in „Foreign Affairs“ bewegen sich ganz im herkömmlichen geostrategischen Denken der überkommenen Bündnis- und Globalpolitik. Die Umwälzungen der letzten Jahre, Jahrzehnte spielen kaum eine Rolle. Das World Wide Web hat keinen Auftritt darin, ja selbst die Frage der wieder wachsenden Bedeutung von Religion spielt keine Rolle. Das sind alles in den Augen der alten Hasen von „Foreign Affairs“ wohl weiche Faktoren, die man nicht zu berücksichtigen braucht.

Trump hat keine Lösung für die neue Situation. Da haben seine Kritiker recht. Aber in der tumultösen Situation, in der wir uns befinden, wird kein Zurück uns weiterhelfen. Nicht das von Donald Trump und auch nicht das der alten Politikberater in Washington.

Seit ein paar Tagen hat die „Washington Post“ einen neuen Slogan: „Democracy dies in Darkness“. Ein dummer Spruch. Die Demokratie ist nicht darauf angewiesen, dass andere das Licht anmachen. Schon gar nicht eine Regierung. Die Demokratie selbst bringt Licht ins Dunkel. Noch unangenehmer wird einem die „Washington Post“-Variante von Aufklärung, wenn man erfährt, bei diesem Spruch handele es sich um einen Satz des Verlegers der Zeitung, von Jeff Bezos. Der wird wohl gerade als großer Steuermann der Opposition aufgebaut. Die Demokratie geht wohl eher bei Tageslicht unter.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion