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Steinmeier und Schulz dürften beträchtliche Differenzen überwunden haben. Hier, beim Parteichef, das Beharren auf der Primusrolle seiner Partei - dort, beim Bundespräsidenten, das Pochen auf den Primat der Politik.

Times mager

Staunen über die SPD

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Die Strecke, die die Partei seit dem 24. September zurückgelegt hat, lässt staunen.

SPD gesprächsbereit, das war die jüngste Botschaft. In den Tagen und Wochen seit der Bundestagswahl war sie das nicht, da war sie verantwortungsbewusst – jedenfalls hat es die Partei bei jeder Gelegenheit so dargestellt. Es war der Partei recht, wenn der Bürger den Eindruck hatte, allein die Sozialdemokratie repräsentiere weiterhin die Avantgarde unter den Verantwortungsbewussten im Lande. Das bezweifelten nicht nur politische Gegner.

Um ihre Glaubwürdigkeit zu betonen, hat die Partei nach ihrer Wahlniederlage erneut ihre Gesinnung ins Spiel gebracht. Das ist nicht neu, denn immer dann, wenn es für die Partei eng wird, beschwört sie ihren moralischen Anspruch. Sie kann dann gar nicht anders, als dass dieser Anspruch als Alleinstellungsmerkmal verstanden wird (wenn nicht gar als Alleinvertretungsanspruch). Die Sozialdemokratie begreift sich als die zentrale Instanz, um die sich in der deutsche Politik alles Aufrichtige dreht. Auch aus dem Wahlabend sollte man in Deutschland nicht ohne den Eindruck entlassen werden, die SPD sei die Inkarnation des Aufrichtigen.

Aus den biestigen Vorwürfen der Parteiführung gegen die bisherige Koalitionspartnerin, die Union, sowie die Kanzlerin Merkel war aber unbedingt herauszuhören, dass die SPD in einer weiteren Koalition mit der Merkel-Union ihre Seele verkauft hätte. Durch den Ausstieg aus der Groko sollte die SPD-Seele wiedergewonnen werden. Das Politische bekam irgendwie eine metaphysische Note.

Es geht seitdem also ums Ganze, so jedenfalls suggeriert die SPD, und es ist beides, Selbstsuggestion und Bürgerbearbeitung. Die Strecke, die die SPD allein seit dem 24. September, dem Tag ihrer „krachenden Niederlage“ (Martin Schulz), bei ihrer Rekonstruktion der SPD zurückgelegt hat, sollte dem Zeitzeugen eine Partei vorführen, die mit sich selbst identisch geblieben ist. Die Frage wird sein, ob es sich dabei um eine Selbsttäuschung handelt oder um Täuschung der SPD-Klientel?

Es war wohl der Bundespräsident, der seinen Parteigenossen klarmachen musste, dass nicht Passivität den höchsten Level politischer Zeitgenossenschaft darstellt. Bei den Gesprächen zwischen Steinmeier und Schulz dürfte es sich nicht um Sondierungsgespräche gehandelt haben, auch wenn doch beträchtliche Differenzen überwunden werden mussten. Hier, beim Parteichef, das Beharren auf der Primusrolle seiner Partei – dort, beim Bundespräsidenten, das Pochen auf den Primat der Politik.

Noch ist nicht auszumachen, wohin die Verhandlungsbereitschaft der SPD führt. Wofür wird sich die Sozialdemokratie verantwortlich zeigen, für eine Repolitisierung der Partei oder für eine Remythisierung eines Primus unter den Parteien, gründend auf einer weiterhin vorgetragenen moralischen Exklusivität?

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