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In wessen Namen verhandelt Alexis Tsipras? Auch im Namen der Bürger Griechenlands.
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In wessen Namen verhandelt Alexis Tsipras? Auch im Namen der Bürger Griechenlands.

Times mager

Populismus

  • Christian Thomas
    VonChristian Thomas
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Plebiszite sind nicht immer die Lösung, sondern oft genug sogar eine Gefahr. Und der Ruf nach direkter Demokratie ist kein Widerspruch zu einem allenfalls taktischen Verständnis derselben.

Zu der Krise, in der sich Europa befindet, zählt eine massive Legitimationskrise. Auf die reagieren Populisten auf ihre Weise regelrecht sensibel. Linkspopulisten haben ihre Antennen deswegen ebenso aufgestellt wie Rechtspopulisten.

Soeben hat eine Großmacht unter den Historikern, Heinrich August Winkler, darauf aufmerksam gemacht, dass der Populismus ein Unbehagen gegenüber einer Politik der verschlossenen Türen geschickt verwaltet, wie sie typisch ist in der Europäischen Kommission und im Europäischen Rat.

Zugleich, so Winkler in einem Leitartikel für die „Zeit“, nehme man den Einflussverlust der nationalen Parlamente in der Eurozone wahr. Unübersehbar sind auch Anmaßung und Übergriffigkeit der Finanzwirtschaft, den Primat der Politik zu entkräften, so dass der Vertrauensverlust in die Errungenschaften und Institutionen der repräsentativen Demokratie offensichtlich wird.

Mal abgesehen davon, dass sich die Führerin des französischen Front National, Marine Le Pen, äußerst angetan zeigte vom Wahlsieg der linkspopulistischen Syriza: In wessen Namen verhandelt Alexis Tsipras in Brüssel, Berlin oder Paris? Im Namen der Bürger Griechenlands, im Namen einer Athener Koalition, worin extreme Nationalisten fabelhafte Kontakte zu den ultrarechten Kreisen in Russland unterhalten. Allein diese orthodoxe Internationale ist ein gespenstisches Netzwerk.

Rechtspopulisten und linksradikale Ultras

Zur Selbstvergewisserung der Demokratie gehört nicht die hysterische Gleichsetzung von rechtsextremen Positionen und linksalternativen. Wo die Linke weiterhin ernsthaft, so Winkler, das humane Gleichheitspostulat auf ihr Banner schreibt sowie die internationale Solidarität, hat sie nichts gemein mit dem Separatismus rechter Ideologen. Oder ist die Frontstellung so unmittelbar doch nicht ersichtlich?

Rechtspopulisten wie die Pegida oder linksradikale Ultras, die nicht nur in Frankfurt aufeinanderprallen, reagieren darauf, indem sie die direkte Demokratie propagieren. Freilich reklamieren sie, das macht ihre im öffentlichen Raum offen demonstrierte Intoleranz deutlich, ein extremistisch gestörtes Verhältnis zu demokratischen Errungenschaften.

Winkler nennt den „populistischen Ruf nach mehr plebiszitärer Demokratie“ eine Illusion und eine Gefahr. Welche Gefahr droht, macht auf Straßen und Plätzen in dieser Republik ein Populismus vor, der sich nicht nur auf Fremdenhass beruft, sondern auf ein allenfalls taktisches Verständnis von Demokratie. Von den Ressentiments wird so wenig abgesehen wie die Taktik aus dem Auge gelassen.

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