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Zumindest korrekt geschrieben.

Times mager

Pöbeleien und Pingpong

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Haushaltsdebatte: Es war unübersehbar, dass das Parlament nicht die richtige Stellschraube gefunden für einen Integrationspakt Bildung.

In diesen Tagen haben wir bei Phoenix hereingeschaut, wegen der Bundestagsdebatte, die der Fernsehsender regelmäßig ausstrahlt – also auch die Aussprache über den Bundeshaushalt. Es ist darüber berichtet worden, dass es dabei für die Kanzlerin nicht allein um Haushaltsfragen ging, sondern um Selbstbehauptung. Dass es um den UN-Migrationspakt ging, dass es, so Merkel, um eine Politik „im internationalen Kontext“ gehe. Keine nationalen Alleingänge also. Deswegen wurde Merkel erstaunlich pathetisch: „Das ist Nationalismus in reinster Form, das ist kein Patriotismus.“

Dass die Kanzlerin die Begriffe Nationalismus und Patriotismus im Zusammenhang mit „deutschen Interessen“ nannte, dass dies allerdings „immer“ heiße, „die Interessen der anderen mitzudenken“, ist in einem nationalen oder patriotischen Deutschland alles andere als selbstverständlich, weder politisch noch historisch. Oder hätte sonst eine Bundestagsabgeordnete der neonationalistischen AfD wütend aufgebrüllt?

Womöglich geschah die Pöbelei auch wegen Merkels Integration einer historischen Einsicht in einen politischen Ausblick – oder nennen wir es auch Bildung, die im letzten Wahlkampf wiederentdeckt, zum „Zukunftsthema“ wurde, sowie soeben fortgesetzt wurde während der Haushaltsdebatte über Bildung und Forschung. Bei der allerdings jede Rednerin und jeder Redner vom Pult des Deutschen Bundestags aus in ein gähnend leeres Plenum hineinsprach, vor 50, vor vielleicht 60 Abgeordneten. Du: über richtige Rahmenbedingungen. Ich: über langfristige Weichenstellungen. Du: über einen starken Forschungsstandort. Ich: also über einen starken Wirtschaftsstandort. Du: also über internationale Wettbewerbsfähigkeit. Ich: also über deutsche Interessen.

So ließe sich unsere Generalaussprache ohne weiteres pingpongartig fortsetzen. Aber auch produktiv? Womöglich wird sich die Koalition etwas darauf – nun ja – einbilden, einen nicht völlig unbeträchtlichen Haushaltsposten in den Gesamtetat eingestellt zu haben. Wie es bei Phoenix unübersehbar aussah, hat das Parlament nicht die richtige Stellschraube gefunden für einen Integrationspakt Bildung. Strukturell bitter. Auf Dauer fahrlässig in einer Gesellschaft, in der, wie wir gerade aus einem FR-Interview („Lesen können ist das Nadelöhr“) schlussfolgern mussten, bis zu 25 Prozent der Zehnjährigen in Deutschland das Wort Demokratie allenfalls mühsam buchstabieren können. Reden wir nicht über den Stolz auf nationale Alleinstellungsmerkmale in der EU.

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