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Die Geschichte der EU ist eine Krisengeschichte – umso erstaunlicher ihre Erfolge.

Times mager

Europaidee lebte vom Optimismus der Eliten

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Die Geschichte der Europäischen Union ist eine Krisengeschichte. Umso erstaunlicher ihre Erfolge, trotz allem.

Ein Gespenst geht um in Europa, es ist nicht zu übersehen. Denn sollten Nationalisten und Populisten ihre Stimmenanteile bei den kommenden Europawahlen erhöhen, wird die EU stärker noch als bisher attackiert, fortan nicht nur noch dreister, sondern, weil von innen, aus dem Parlament heraus, mit einem noch größeren Echo. Auch deshalb ist die Europawahl zu einer „Schicksalswahl“ erklärt worden. Allerdings ist diese Formulierung des Spitzenkandidaten der EU-Sozialdemokraten, Frans Timmermans, dem sich nicht allein Sozialdemokraten angeschlossen haben, eine nicht nur dramatische Formulierung, sondern eine aus einem antipopulistischen Motiv heraus durchaus populistische Formulierung. Alles oder nichts?

Sorge vor dem Aufmarsch einer rechten Minderheit

Die Europapolitik hat es weit kommen lassen. Hätten Europapolitiker nicht seit Jahren versäumt, den EU-Wählern eine mehr als nur ökonomische Leistungsbilanz anzupreisen, die Sorge vor dem politischen Desinteresse gegenüber der EU wäre kaum so groß. Die Sorge vor der Gleichgültigkeit nicht noch ausgeprägter. Am größten nicht die Sorge vor dem Aufmarsch einer Minderheit, durch die sich die Statik im europäischen Parlament entscheidend verändern könnte.

Die Geschichte der EU ist eine Krisengeschichte – umso erstaunlicher ihre Erfolge, angefangen mit ihrer Friedenspolitik. Wenn man sich vergegenwärtigt, dass die EU in Zeiten einer aggressiven Ost-West-Konfrontation nicht weniger als pazifizierend hat wirken können, dann ist das eine historische Leistung (die Putin und die Putin-Freunde vorsätzlich und verschlagen leugnen).

Die Geschichte der EU-Friedensgeschichte ist wahrhaftig nicht allein eine Erfolgsgeschichte – man erinnere sich nur an die Katastrophe in Ex-Jugoslawien. Man muss allerdings nicht einer blinden Euphorie erliegen, um Europa als einen Erfahrungsraum des Friedens zu schätzen. Gerade in Zeiten des Kalten Krieges hat sich die EU, die damalige EWG, als Gegenentwurf zu autoritären Regimes begriffen, auch in Europa selbst, sehr zum Unwillen etwa der griechischen Obristen, die sich 1967 an die Macht putschten. Zum Projekt Europa hat gehört, dass es das Prinzip der Gewaltächtung ernst nahm und die Beziehungen zu Griechenland aussetzte.

Der Europaoptimismus war wohl schon mal größer, angefangen mit der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, obwohl das kollektive Gedächtnis von blutigen Erzählungen zehrte und das kommunikative weiterhin Revanchegedanken hegte, und obwohl es zäher Bemühungen bedurfte, um ein gemeinsames Europa gegen Populisten und Demagogen durchzusetzen, damals schon, in den fünfziger Jahren. Sicher, die Europaidee lebte vom Optimismus der Eliten. Dass sie sich antizyklisch zeigte, lässt hoffen.

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