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Times Mager

Berufung

  • Harry Nutt
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Der Streit um die Sammlung Sachs ist ein schwieriger, aber nicht ungewöhnlicher Fall, der Fragen aufwirft, wie mit der von den Nazis geraubten Kunst heute umzugehen ist. Von Harry Nutt

Im Rechtsstreit um ein originales Titelbild der Zeitschrift Simplicissimus legt die Bundesregierung Berufung ein. Nach einem Urteil des Berliner Landgerichts ist das Deutsche Historische Museum (DHM) verpflichtet, das Plakat aus der Sammlung Sachs an den Sohn des Sammlers zurückzugeben. Die Richter hatten die Eigentumsrechte des Klägers anerkannt, obwohl dessen erster Besitzer, der jüdische Zahnarzt und Sammler Hans Sachs, in den sechziger Jahren für den Verlust von der Bundesregierung entschädigt worden war.

Der Streit um die Sammlung Sachs ist ein schwieriger, aber nicht ungewöhnlicher Fall, der Fragen grundsätzlicher Art aufwirft, wie mit der von den Nazis geraubten Kunst heute umzugehen ist. Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der die Berufung angekündigt hat, tritt hier nicht allein als Sachwalter von Museen auf, die Sorge um ihre Bestände und die Verwicklung in jahrelange Rechtsstreitigkeiten haben. Der Bund werde wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Urteils Einspruch erheben, hieß es am Freitag seitens des BKM.

Von grundsätzlicher Bedeutung ist das Urteil nicht zuletzt wegen der so genannten Limbach-Kommission, die als schlichtende Instanz zur außergerichtlichen Klärung eingesetzt worden ist. Die Limbach-Kommission hatte im Fall der Sammlung Sachs empfohlen, die Exponate beim Deutschen Historischen Museum zu belassen. Das Urteil des Berliner Landesgerichts hat so gesehen auch die Existenz der Kommission in Frage gestellt, die erst in Erscheinung treten kann, wenn beide Seiten, also Anspruchsteller und aktueller Kunstbesitzer, einverstanden sind.

Die Jewish Claims Conference bedauert den Schritt des Kulturstaatsministers in die Berufung. Dieser werde dazu führen, sagte Georg Heuberger, Repräsentant der Organisation, dass weitere Opfer, denen Kunstwerke geraubt worden seien, sich ebenfalls an die Gerichte wenden werden. Dabei hätten gütliche Einigungen gefunden werden können, so Heuberger.

Das Bemühen um Rechtsgewissheit erzeugt neue Rechtsturbulenzen. Es dürfte in naher Zukunft keine Übereinkunft geben, die sich über die Macht des Einzelfalls hinwegzusetzen vermag.

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