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Ein SPD-Anhänger von den Jusos nach der Verkündigung der ersten Hochrechnung am Wahlsonntag: Viele junge Wähler locken die Sozis allerdings nicht mehr hinter dem Ofen hervor.
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Ein SPD-Anhänger von den Jusos nach der Verkündigung der ersten Hochrechnung am Wahlsonntag: Viele junge Wähler locken die Sozis allerdings nicht mehr hinter dem Ofen hervor.

SPD-Schlamassel

Auf der Suche nach dem Volk

Je jünger die Leute, desto weniger lockt sie die SPD. Das ist alarmierend, zugleich eine große Chance. Aber anbiedern sollte die Partei sich nicht, denn die Nerds, vor denen die FAZ kniet, haben nichts mit Politik am Hut.

Von Manfred Schneider

Sagen wir: Der Wähler, das unbekannteste aller Wesen, hat es gut gemeint mit der SPD. Er hat der Partei die Pein erspart, das beispiellose Haushaltsdefizit unseres Staates durch Sozialabbau zu finanzieren. Der Wähler hat der SPD sehr weh getan, aber man ahnt, warum die Gefolgsleute der Partei im Willy-Brandt-Haus am Sonntagabend noch klatschten, als Frank Walter Steinmaier und Franz Müntefering kurz nach 18 Uhr hinter die Stehpulte traten, die so winzig waren wie die Prozentzahlen auf ihren Blättern, um die niederschmetternden Ergebnisse zu kommentieren.

Die Leute, die dabei noch so heftig die Hände rührten, waren dankbar. Sie dankten dem Kanzlerkandidaten, der tatsächlich die Chance, die er nicht hatte, nach Kräften genutzt hat. Und sie dankten dem Wähler, dass er nicht ihre Partei mit der Aufgabe betraut hatte, den Staat aus dem Abgrund des Defizits zu ziehen.

Vielleicht ist Opposition "Mist", nach Franz Münteferings geflügeltem Wort, aber als ohnmächtiger Partner in einer großen Koalition Steuern und Sozialbeiträge zu erhöhen, Sozialleistungen zu kürzen, die Deutsche Bahn zu verscherbeln und immer zu sagen, dass man noch Schlimmeres verhütet habe, das wäre schon nuklearer Abfall.

Dafür hat der zynische Wähler nun Angela Merkel und Guido Westerwelle mit diesem Job betraut, und er weiß, dass er sich demnächst die Augen reiben darf, wenn die neue politische Führung daran geht, auf Glatzen Locken zu drehen und die Haushalte durch Steuersenkungen zu sanieren.

Wohlweislich haben die Parteien vor der Wahl eisern zur Frage geschwiegen, wie diese Sanierung aussehen soll. Sie haben geschwiegen, weil sie die Leute nicht aus der sanften Narkose wecken wollten, dass alles irgendwie gut werden wird. Aber in den kommenden Monaten und Jahren wird diese Auseinandersetzung nachgeholt werden, und dann werden jene Blitze zünden, die die Zuschauer eigentlich während des Wahlkampfs sehen wollten.

Wieder verlockend werden

Wenn die SPD auch dankbar sein kann, dass sie in dieser kritischen Situation auf die Seite der Opposition rücken darf, so muss sie ihre furchtbare Niederlage doch in unerbittlicher Strenge analysieren. Dafür benötigt sie Zeit, aber am Ende muss sie eine gewaltige programmatische Anstrengung unternehmen und ihre Aufgaben für die Zukunft neu bestimmen. Einige Punkte sind schon klar geworden: Es ist uncool geworden, die SPD zu wählen.

Je jünger die Leute, desto weniger lockt sie die SPD. Das ist alarmierend, zugleich bietet es auch eine große Chance. Aber die Partei darf die jungen Leute nicht durch Anbiederung ansprechen; sie darf nicht glauben, die Technofreaks, die sich als Piratenpartei eine Mission angedichtet haben, für sich gewinnen zu können.

Die Nerds, vor denen jetzt die FAZ kniet, haben nichts mit Politik am Hut. Aber die jungen Leute, die jetzt zur Schule gehen und demnächst eine zukunftsträchtige Ausbildung suchen, sind bis an die Haarspitzen voller Sorgen. Die Partei ist aufgefordert, das große zukunftweisende Bildungsprogramm auszuarbeiten, das auf die drängenden Probleme eine überzeugende Antwort gibt.

Denn es gilt nicht nur die Schüler und Auszubildenden zu überzeugen, sondern auch deren Eltern und Großeltern, die diese Ungewissheit intensiv miterleben. Und damit verbindet sich die Frage: Wie kann in Zukunft eine Arbeitswelt gestaltet werden, die einerseits flexibel und kreativ alle sinnvollen technischen und evolutionären Potentiale nutzt, die zugleich aber auch Lebensperspektiven und Existenzsicherheit in Aussicht stellt?

Ein weiterer Punkt ist die soziale Gerechtigkeit, das älteste Thema in der Geschichte der Politik. Es geht dabei nicht in erster Linie um die viel zitierte Schere zwischen Arm und Reich. Es geht nicht um die Vermögenssteuer. Es geht darum, dass dieses Thema wiederentdeckt wird.

Die SPD ist aufgerufen, die Diskussion über Steuern, Renten, Hartz IV, verwahrloste Jugendliche, über Armut und Altersheimelend als Problem der Gerechtigkeit zu führen. Das heißt nicht, dass für alle Fragen gleich Lösungen und Geld bereitgestellt werden. Es heißt vielmehr, dass ein Problem dieser Gesellschaft wieder sichtbar wird und dass es in den Diskurs zurückkehrt.

Die geschlagene Partei

Der Erfolg eines Staates, das Wohlergehen einer Gesellschaft und einer Partei hängen nicht davon ab, wie viel Geld die Leute verdienen, ob sie optimistisch sind und ihre persönliche Lage positiv sehen. Der Erfolg hängt vielmehr davon ab, ob es die große Mehrheit als sinnvoll betrachtet, ihre Kräfte für das Wohlergehen aller einzusetzen. Eine solche neue Motivlage kann selbst eine rundum erneuerte SPD nicht allein erreichen. Sie muss aber sehen, dass hier eine ihrer großen Aufgaben liegt. Es ist ebenso eine Sache der Medien, der Intellektuellen, der Prominenz, die an der Meinungsbildung beteiligt sind. Aber es ist Sache der Politik zu sagen, was die Politik will.

Darüber muss die geschlagene Partei nachdenken. Diese Themen muss sie aufgreifen und in ein langfristig und nachhaltig angelegtes strategisches Konzept einbetten. Die SPD erzielte am Sonntag zwar nur 23 Prozent, aber sie blickt auf eine Geschichte von bald 150 Jahren zurück. Es ging ihr schon viel schlechter.

Bei den Wahlen im September 1930 zum damaligen Reichstag erzielte die SPD 24,5 Prozent der Stimmen, knapp zwei Jahre später waren es 21 Prozent, bis sie im März 1933 auf 18,3 Prozent zurückfiel. Auch damals hätte man fragen können: War der Kandidat (Otto Wels) nicht überzeugend genug? Stimmte das Parteiprogramm nicht? War die Wahlkampfstrategie falsch? Die Fragen sind von der Geschichte verschlungen worden. Aber auch die Parteien, die damals zur Wahl antraten, sind mit Ausnahme der Sozialdemokraten von der Bildfläche verschwunden.

Bald wird die Geschichte auch über die Frage lachen, ob es noch Volksparteien gibt. Vielleicht fragt auch schon jemand: Gibt es überhaupt noch ein Volk, oder sind wir Deutschen nur noch 160 Millionen Ohren an Mobiltelefonen und ebenso viele Augen an Bildschirmen? Die Antwort lautet: Politik allein bringt das Volk hervor, und Politik allein bringt eine Volkspartei hervor.

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