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Die starken Gesten des Nein-Sagens

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Von: Harry Nutt

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Ab und zu lohnt sich das Ausmisten.
Ab und zu lohnt sich das Ausmisten. © afp

Vereint gegen ein "Weiter so" - oder: das Unbehagen gerade gegen Merkels Politik: Anmerkungen zur Konjunktur einer politischen Phrase.

Katrin Göring-Eckardt hat es gesagt, Sahra Wagenknecht auch, und Alice Weidel von der AfD gehört ebenfalls zum Club. Zusammen bilden sie eine große Koalition derer, die dem politischen „Weiter so“ oft und gern eine Absage erteilen. Und nicht nur sie: Eine Abfolge von Bild- und Tondokumenten, in denen Politiker dieses „Weiter so“ ablehnen, würde vermutlich einen halben Vormittag füllen.

Es machen natürlich nicht nur Frauen mit. Der Dobrindt ist dabei, und der Lindner auch. Und zwar mit solch einer Inbrunst, dass man die beiden wohl für die Erfinder dieser politischen Absageformel halten soll. Der Lindner Christian hat die Wendung dann in den Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition angebracht und diese dadurch sofort beendet. Das Musterbeispiel einer Performance.

Erfunden haben Lindner und Dobrindt die Floskel nicht

Erfunden haben Lindner und Dobrindt die Floskel natürlich nicht. Wohl kaum jemand hat sie in den zurückliegenden Monaten öfter benutzt als Martin Schulz. Im Wahlkampf. Ein „Weiter so“ der Regierung Merkel werde es mit ihm nicht geben. Das tat er, als er noch nicht ahnte, dass er ein konstitutiver Bestandteil des von ihm beklagten „Weiter so“ sein würde.

Die rhetorische Geste, aus der die Absage kommt, entstammt einer oppositionellen Haltung. Wer es sagt, nimmt für sich in Anspruch, einen Bruch herbeiführen zu wollen. Es signalisiert Stärke, Entschlossenheit und die Bereitschaft zu einem Neuanfang. Man sagt es im Namen der Innovation, die grundsätzlich positiv konnotiert ist. Okay, man wisse, dass es eine Challenge ist (man verwendet lieber den englischen Ausdruck, weil man befürchtet, jemand könne aus dem deutschen Wort Herausforderung die unterschwellige Angst heraushören, es am Ende doch nicht zu schaffen). Aber eine Alternative gebe es nicht.

Geist der schöpferischen Zerstörung

Die Absage an das „Weiter so“, das „Nicht weiter so“ also, stammt ursprünglich aus den Wirtschaftswissenschaften. Der österreichische Ökonom Joseph Schumpeter (1883–1950) hat die dahinterstehende Haltung implizit zur Voraussetzung seiner Idee von der schöpferischen Zerstörung gemacht. Dabei geht er davon aus, dass insbesondere die Warenproduktion im Zeitalter des Kapitalismus von der Hervorbringung neuer Kombinationen angetrieben wird.

Selbst wenn die alten Dinge noch gut sind und sich für den Moment sogar am Markt behaupten, sucht der unruhige Geist der schöpferischen Zerstörung nach besseren Lösungen. Während die serielle Warenproduktion geradezu die industrialisierte Form des „Weiter so“ darstellte, schien der von Schumpeter erkannte Mechanismus von der Beseitigung des Alten, um für das Neue Platz zu schaffen, derart verführerisch zu sein, dass er bald auch in die politische Rhetorik einwanderte.

Diejenigen, die sich einer höheren Bildung rühmen, bezeichnen diesen Vorgang als Dekonstruktion. Das ist ein Kunstwort, das der französische Philosoph Jacques Derrida aus den Worten Destruktion und Konstruktion gebildet hat, und es bezog sich ursprünglich auf die Analyse von Texten, wobei es Derrida auf eine Abgrenzung von der dominierenden Disziplin der Hermeneutik abgesehen hatte. In einem streng sprachanalytischen Sinn sagte also auch Derrida: Bis hierhin und nicht weiter so.

Vermutlich hat es mit dieser starken Geste des Nein-Sagens zu tun, dass das Verteilen schlechter Noten für das Weitermachen eine solch erstaunliche Karriere im politischen Raum machen konnte. Die eingangs genannten Sprecher beziehen die Formel natürlich vor allem auf den Regierungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihre Entschlossenheit zur „Weiter so“-Rhetorik schon modisch in der ins Unendliche tendierenden Farbvariation ihrer Hosenanzüge zum Ausdruck bringt.

Dabei ist gerade Merkels Politik seit ihrem Amtsantritt als Bundeskanzlerin im Jahr 2005 von nichts tiefer durchdrungen als den Prinzipien von schöpferischer Zerstörung und Dekonstruktion. Keine Spur von einer Politik der ruhigen Hand, die ihr Vorgänger Gerhard Schröder laut Selbstauskunft favorisierte. Merkel hat immerzu abgeräumt, wenn auch ohne groß Aufhebens davon zu machen. Entgegen der Annahme, dass konservative Politik, für die die Parteienfamilie aus CDU und CSU zu stehen glaubt, an feste politischen Überzeugungen und traditionelle Sichtweisen gebunden ist, hat der politische Verbund unter Merkel doch fast alles über Bord geworfen, was ihm lieb und teuer war. Energiewende, Ehe für alle, Einwanderungspolitik – you name it.

Kunst des stetigen Bohrens (weiter, weiter!)

Das Unbehagen am bloßen Weitermachen stellt als Aussage von Politikern jedoch ein gefährliches Paradox dar. Ausgerechnet dem, wozu sie von den Wählern ausdrücklich berufen wurden, scheinen sie am meisten zu misstrauen. Denn natürlich geht es in der politischen Gesetzgebung auch um die Schaffung neuer Grundlagen. Ein neues Gesetz soll an die Stelle eines alten treten, damit die Menschen besser zusammenleben. Aber nach der Verabschiedung eines jeden Gesetzes soll es doch, bitte schön, weitergehen wie gewohnt. Besser ja, anders nein. Politiker, die dauernd das Neue wollen, werden von den Wählern bisweilen als Bedrohung wahrgenommen.

Max Weber, um ein anderes Schwergewicht der politischen Rhetorik zu zitieren, hat in diesem Zusammenhang von der Politik als Kunst des stetigen Bohrens (weiter, weiter!) dicker Bretter gesprochen. Vermutlich aber ist Weber inzwischen einfach zu oft zitiert worden. Wobei das „Nicht weiter so“ offenlässt, ob damit die Art des Bohrens abgelehnt wird oder das Brett.

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