+
Frankfurt in diesen Tagen: Schüler und Schülerinnen der Paul-Hindemith-Schule werben für Solidarität.

Partei

Der SPD-Komplex

  • schließen

Wie kann die Partei zu sich selbst zurückfinden, ohne sich selbst zu denunzieren? Die Antwort ist in einem neuen Denken der Solidarität zu suchen.

Die SPD war in der Bundesrepublik immer dann groß und gut, wenn sie Schutzmacht der kleinen Leute und zugleich Zugpferd der historischen Tendenz war. Also sich zu den Unterdrückten, Ausgebeuteten und Beleidigten bekannt, aber darüber die Stolzen, Vorankommenden und Aufbrechenden nicht vergessen hat. In ihren besten Zeiten wusste die Partei, für wen sie Politik macht und was im Ganzen auf dem Spiel steht.

Das war bei dem legendären Wahlsieg von Willy Brandt so, als die SPD sich als die selbstbewusste Partei der Arbeitnehmergesellschaft und als die führende Partei der Ostpolitik darstellen konnte. Die Sozialdemokraten standen wie eine glückliche Lebensgemeinschaft hinter ihrem Vorsitzenden und Kanzler, der den Mut zur Wahrheit hatte, als er in Warschau plötzlich auf die Knie fiel, und der den entleerten und ausgebrannten Konservativen unbeschwert entgegenrief: „Wir wollen mehr Demokratie wagen!“ Aber es war genauso bei dem von der Partei heute so gerne unterschlagenen Wahlsieg von Gerhard Schröder der Fall, als die SPD als Partei einer neuen Mitte sowie als Partei einer gesamtgesellschaftlichen Ermutigung in einer Zeit neuer Konkurrenten auf dem Weltmarkt und anderer Partner in der Weltpolitik auftrat. Die Partei atmete wieder tief durch, als das Projekt Rot-Grün frische Luft und neue Freude in die Politik brachte. Verpflichtungen fürs Ganze sollten durch Anreize zu kooperativem Verhalten unterlegt werden, Sozialpolitik sollte nicht länger der Stillstellung von Arbeitsvermögen durch großzügige Frühverrentungsregelungen dienen, sondern die Erweiterung von Beschäftigungsmöglichkeiten und der Vervielfältigung von Erwerbsbiografien möglich machen, und die Aufwendungen für Infrastruktur sollten nicht mehr nur als Kostenfaktor, sondern in erster Linie als Mittel der Produktivitätssteigerung begriffen werden.

Der erste Hauptsatz des sozialdemokratischen Erfolgs lautet daher, dass eine siegende SPD nie nur klassische sozialdemokratische Politik für die abhängig Beschäftigten, sondern immer auch eine postklassische Politik fürs gesellschaftliche Ganze angeboten hat. Wenn die SPD anfing, sich darüber zu zerstreiten, für wen sie eigentlich Politik machen sollte, war das immer ein Zeichen der Schwäche des sozialdemokratischen Politikangebots. Dem Publikum erschien die SPD als Partei der Zurückgelassenen und Zukurzgekommenen, die nicht verstehen wollte, dass das Schlimmste für die Ausgegliederten und Entbehrlichen ist, wenn sie mit herablassendem Mitleid bedacht werden. Wirklich arm fühlt sich, so lautet die für die Sache wichtigste Einsicht des Soziologen Georg Simmel, wer auf Unterstützung angewiesen ist.

Aber die SPD verliert auch dann ihre Seele, wenn sie zur Partei der Besserwisser und Durchblicker wird, die auf Umfragewerte schielt und auf Abwanderungstendenzen reagiert und nie verstanden hat, dass man eine Partei nicht wegen einer bestimmten Maßnahme und eines gewissen Bildes in den Medien wählt, sondern vor allem, weil sie das Modell einer Alltagsmoral verkörpert, in der man sich mit seinen Nöten, Sehnsüchten und Ängsten wiederfindet. Die SPD war immer dann stark und mächtig, wenn sie die Aufrechten mit den Wegknickenden, die Erschöpften mit den Lebenslustigen, die erschrockenen Seelen mit den agilen Vitalwesen auf der Grundlage einer „ganz normalen Anständigkeit“ versöhnen konnte.

Was folgt daraus für heute? Die SPD muss ihre Erfolge wie ihre Niederlagen verstehen. Natürlich funktioniert eine Schröder-SPD jetzt nicht mehr. Und zwar nicht weil der phallische Charme des seinerzeitigen Frontmanns wie aus dem Kodak-Zeitalter wirkt. Die gesamte neuere Sozialdemokratie, die man mit Namen wie Bill Clinton, Tony Blair und eben auch Gerhard Schröder verbindet, hat eine folgenschwere Veränderung des sozialdemokratischen Denkens vollzogen, indem sie die Solidarität durch die Gerechtigkeit als sozialdemokratischen Leitbegriff ersetzt hat.

Das war in den „roaring nineties“ die Entscheidung für eine Idee subjektiver Rechte und gegen eine Idee kollektiver Verpflichtungen. Es war ein gewaltiger Sprung nach vorn, dass Sozialdemokraten die unendliche Bedeutung des Individuums, die ungeheure Kraft des Einzelnen, den Kreativgeist und den Wagemut des Pioniers für sich entdeckten. Gegen die bleiernen Kollektivformeln wie „Neue Heimat“ oder „Bank für Gemeinwirtschaft“ oder „co op Märkte“, die sich allesamt als Verkleidungen korrupter und defizitärer Apparate entpuppten, setzte die neue Sozialdemokratie das Leitbild eines selbstverantwortlichen und eigeninitiativen Individuums, das seine subjektiven Rechte als kollektive Errungenschaft begreift. Sozialdemokratische Politik sollte die Rechte der einzelnen Person auf ihre eigenen Möglichkeiten zur Führung eines selbstbestimmten Lebens stärken. Eine gute Gesellschaft ist eine Gesellschaft starker Einzelner.

Dieser Weg der Loslösung vom Kollektiv und der Hinwendung zum Individuum wird heute als Pakt der Sozialdemokratie mit dem Teufel des Neoliberalismus angeprangert. Die Ideologie des starken Einzelnen hat zum Verfall der Gesellschaft und zum Ausverkauf der Politik an die Wirtschaft geführt. Die Bilanz des Perspektivwechsels von Clinton, Blair und Schröder liegt nicht nur für viele eingefleischte Sozialdemokraten auf der Hand: Die Reichen sind reicher geworden, die soziale Spaltung zieht sich durch die Mitte der Gesellschaft, und die Schulden von Haushalten und Staaten sind ins Unermessliche gewachsen.

So gesehen steckte im damaligen Erfolg der Sozialdemokratie der Grund für ihr heutiges Scheitern. Wie aber kann sie zu sich selbst zurückfinden, ohne sich selbst zu denunzieren? Die Antwort liegt in einem neuen Denken der Solidarität. Es geht nicht darum, etwas rückgängig zu machen und schon gar nicht darum, zu den Solidaritätsschablonen der siebziger Jahre zurückzukehren. Ein heutiges Denken von Solidarität kann nicht anders, als an die Entdeckung des Individuums anzuschließen. Niemand kann ernstlich in Frage stellen, dass wir alle als Bürger und Bürgerinnen einer liberalen Gesellschaft und als Wesen in einem multiplen Universum das Recht auf ein eigenes Leben haben. Aber dieses eigene Leben gewinnen wir nicht, wenn wir uns als einzigartige Ichlinge gegen andere stellen und unser phobisches Selbst gegen die Zumutungen und Ansprüche von Staat und Gesellschaft behaupten. Dann enden wir nur in der Angst, etwas zu verpassen, nicht zu genügen oder unser Leben zu verwirken.

Solidarität ist das Mittel gegen die Angst, die mit der neoliberalen Ideologie des starken Ichs in uns eingerieselt ist. Für diese Solidarität sprechen keine rationalen Gründe und keine seelischen Mechanismen. Man muss schon den Mut haben, sich von anderen abhängig zu machen und die Verwandtschaft mit anderen Lebewesen zu suchen. Es gibt keine Verrechnungen für Solidarität und keine Anrechte auf Solidarität. Eine Sozialdemokratie, die die Kraft hätte, sich zu einer solchermaßen grundlosen Solidarität zu bekennen, würde mit einem Mal wieder etwas zu sagen und zu verkörpern haben. Die transzendentale Obdachlosigkeit in einer Welt ohne Zukunft, die eine junge Generation heute zum Ausdruck bringt, müsste gerade eine Sozialdemokratie, die sich um ein neues Denken der Solidarität nach dem Neoliberalismus bemüht, nicht schrecken. Die Idee der Solidarität ist kein alter Hut, sie enthält vielmehr die Aufforderung, im Gefühl, auf der einen Erde, die wir haben, auf Gedeih und Verderb aufeinander angewiesen zu sein, eine Zukunft auszuprobieren, an die man glauben kann.

Der Autor, Jg. 1954, ist Professor für Makrosoziologie an der Universität Kassel. Er ist Autor zahlreicher Bücher, zuletzt veröffentlichte er „Solidarität – die Zukunft einer großen Idee“ (Hanser Verlag, 176 S. 19 Euro).

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion