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Kriegsdebatte bei Maischberger: Die Leoparden sitzen nicht so locker wie gedacht

Erstellt: 16.02.2023, 07:30 Uhr

Von: Michael Meyns

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Darf bzw. soll man auch als Wahlverlierer die Bürgermeisterin stellen? Auch die Berlin-Frage diskutierten Sandra Maischberger und ihre Gäste in der ARD.

Köln – Die Wahl in Berlin war zwar etwas chaotisch, einen Kriegsreporter zum Kommentieren einzuladen, wirkt jedoch ein klein wenig extrem. So schlimm läuft es in der Hauptstadt dann doch nicht. Bei Maischbergers Woche sprach der Ukraine-Experte Paul Ronzheimer dann auch eher über seine Erfahrungen im Ukraine-Krieg, gegen die die Probleme Berlins gleich viel harmloser erscheinen.

Jetzt wird auch noch um Mandate gelost! Passt irgendwie zu Berlin, ist man versucht zu sagen, hat allerdings ganz pragmatische, vollkommen legale Ursachen. Nachdem 466 am Sonntag vergessene Briefwahlstimmen dann doch noch ausgezählt wurden, gab es tatsächlich ein Patt zwischen der CDU und den Linken. Falls ein nun vermutlich statt findendes Nachzählen dieses Ergebnis bestätigt, wird tatsächlich gelost.

Ronzheimer verteidigt bei Sandra Maischberger den Bild-Spruch

Wer demnächst die Geschicke der Hauptstadt leitet, ist noch völlig offen. Die Frage, ob man auch als Wahlverlierer die Bürgermeisterin stellen darf oder vor allem soll, diskutierten Sandra Maischberger und ihre Gäste in der ARD. Paul Ronzheimer, stellvertretender Chefredakteur der Bild und geradezu legendärer Kriegsreporter, begab sich in die Niederungen der deutschen Politik und verteidigte den Bild-Spruch von der Klau-Wahl, falls die SPD auf die Führung einer Regierungsfraktion bestehen würde. Mit dieser Meinung stand er zwar allein da, die Ansicht, dass Franziska Giffey zurücktreten sollte, teilten auch Kerstin Palzer aus dem ARD-Hauptstadtstudio und der Kabarettist Urban Priol. Letzterer scheint als Vertreter der gerade zu Ende gehenden Karnevalssaison geladen worden zu sein und begnügte sich mit Kalauern und einfachen Pointen.

Lars Klingbeil, Parteivorsitzender der SPD, gab sich dagegen bei Sandra Maischberger in der ARD staatstragend. Er versuchte zu begründen, warum es vollkommen legitim und im Sinne der Demokratie sei, dass vielleicht der große Sieger einer Wahl nicht auch den Kanzler oder in diesem Fall den Bürgermeister stellt. „Es ist ein normaler demokratischer Prozess, niemand stellt sich breitbeinig hin und sagt: Die SPD wird die Bürgermeisterin stellen“ betonte Klingbeil und erklärte, dass es nicht nur darauf ankommt, die stärkste Fraktion zu stellen, sondern auch eine tragfähige, belastbare Koalition zu formen. Doch auch „diese Stadt muss sich verändern“ betonte Klingbeil.

Auch bei Maischberger gilt: „Nie wieder Krieg“

Gilt das auch für die Ukraine-Politik des Kanzlers? Die Kritik an der scheinbar zögerlichen Politik von Olaf Scholz hat in den letzten Tagen etwas abgenommen, gerade da deutlich wird, dass die Leos nicht so locker sitzen, wie gedacht: Etliche Länder wollen keine Panzer liefern, das größte Kontingent wird aus Deutschland kommen, wie bald, davon dürfte auch abhängen, wann es zu Verhandlungen kommen wird.

Vor ein paar Tagen starteten Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht eine neue Friedensinitiative, die natürlich auf Häme stieß, aber auch schon Hunderttausende Unterstutzer gefunden hat. Als Erstunterzeichner war auch der Journalist und Buchautor Franz Alt dabei, Jahrgang 38, dem man die Parole „Nie wieder Krieg“ nicht nur wegen dieser persönlichen Erfahrung durchaus abnehmen kann. Das Leid, dass gerade die Menschen der Ukraine erleben, erkennt Alt an, dennoch sprach er sich bei Maischberger in der ARD vehement für das sogenannte „Manifest für den Frieden“ aus. Dies fordere nämlich nicht etwa eine Kapitulation der Ukraine, sondern verlange den Frieden. Den will wohl jeder (außer vielleicht der militärisch-industrielle Komplex, nicht nur der USA), doch wie er zu erreichen ist, das ist der Gordische Knoten unserer Zeit.

Katrin Göring-Eckardt, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und als Mitglied der Grünen einst aktive Friedensaktivistin, steht nun vor der schwierigen Situation vieler Grüner, immer weitreichendere Waffenlieferungen zu verteidigen. Das tat Göring-Eckardt bei Maischberger in der ARD mit großer Emphase, mit ebenso großer Emphase, wie Franz Alt sich für Frieden einsetzte. Seit fast einem Jahr tobt der Krieg in der Ukraine, an diesen beiden Positionen hat sich seitdem wenig verändert, die entscheidende Frage konnten auch an diesem Abend niemand auf befriedigende Weise beantworten: Wie kann dieser Krieg beendet werden? Vielleicht durch Blauhelme im Donbass, wie Franz Alt am Ende der Sendung ins Gespräch brachte? Bis dahin ist es noch ein weiter Weg, bis zu einem Friedensschluss werden in der Ukraine noch viele Menschen sterben. Auf beiden Seiten. (Michael Meyns)