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Martin Sonneborn ist ins Europaparlament gewählt worden.  

Martin Sonneborn

Der Stachel im Herzen Europas

Im Mai 2014 wurde der Satiriker Martin Sonneborn ins Europaparlament gewählt. Manche nannten das einen Glücksfall, andere einen Skandal. Nun hat er seine Eindrücke aufgeschrieben. 

JUNI 2014

BERLIN, FLUGHAFEN TEGEL

„Hoffmann, was verdiene ich jetzt eigentlich wirklich? Lohnt sich die Sache?“

Hoffmann lächelt: „Wenn die Richter am Europäischen Gerichtshof zufrieden sind, kannst du es zu 38,5 Prozent auch sein. Du erhältst 38,5 Prozent ihres Gehalts als Diät, das sind etwas über 8600 Euro brutto. Nach Abzug einer Gemeinschaftssteuer werden rund 6700 Euro ausgezahlt, die im Prinzip versteuert sind, aber in Deutschland noch mal auf deinen persönlichen Steuersatz hin überpfüft werden.“

„Aha.“

„Außerdem gibt es ein Tagegeld in Höhe von gut 300 Euro, steuerfrei natürlich, für jeden Tag, an dem du an offiziellen Aktivitäten in der EU beteiligt bist. Das kommt automatisch, sobald du deine Anwesenheit nachgewiesen hast, zum Beispiel durch deine Unterschrift in einem Anwesenheitsbuch. Wenn du Vorsitzender einer Fraktion wirst, musst du nicht einmal selbst unterschreiben, da wird das einfach gemeldet. Und als Parlamentspräsident kriegst du Tagegeld für jeden Tag im Jahr, auch für Sonn- und Feiertage. So wie Präsident Schulz.“

„Wie werde ich am schnellsten Vors… Pardon: Parlamentsprä… Entschuldigung, ich meinte: Ist das alles?“

„Natürlich nicht.“ Hoffmann schaut mitleidig. „Dazu kommt eine Bürokostenpauschale von 4416 Euro, monatlich, steuerfrei natürlich, für Ausgaben wie …“

„… Faxpapier? Bleistift? Titanic-Abo?“

„Im Prinzip: ja. Du kannst sie für alle Büroausgaben verwenden, zum Beispiel für Handy-Rechnungen, IT-Geräte über die Computer und iPads hinaus, die das Parlament uns stellt“, Hoffmann zieht sein Smartphone und ruft eine Seite des Parlaments auf, sucht kurz, findet die entsprechende Richtlinie und doziert weiter: „Zeitungen, Zeitschriften, ein Büro in deinem Wahlkreis …“ Plötzlich fängt er an zu lachen: „Vor der Aufzählung steht ‚nachstehende Liste ist nicht erschöpfend‘ – ein Schelm, wer Böses … Also, das Geld ist für alle Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Ausübung deines Mandats stehen und von anderen Pauschalen nicht abgedeckt werden.“

„Gut zu merken. Weiter, ich will mehr. Was ist mit Reisekosten? Falls ich mal … reisen muss … Soll ich das etwa privat bezahlen?“

„Natürlich nicht. Der Bundestag stellt allen deutschen Parlamentariern eine BahnCard 100. Außerdem kannst du einmal pro Arbeitswoche zwischen Berlin und Brüssel hin- und herfliegen. Business-Class. Oder in andere Städte, wenn der Preis den eines Business-Class-Fluges nach Berlin nicht übersteigt.“

„Und wenn ich mal mit dem Auto fahren müsste …?“

„Kein Problem: In Brüssel, Straßburg und Berlin selbst kannst du kostenfrei den Limousinen-Service des Parlaments nutzen. Wenn du selbst mit dem Wagen von Berlin nach Brüssel fährst, erhältst du Spritgeld: 51 Cent pro Kilometer. Zuzüglich Entfernungspauschale, 23,12 Euro, zugüglich 13 Cent für den 51. bis 250. Kilometer, sechs Cent für Kilometer 250 bis 1000 und drei Cent darüber hinaus.“

„Ist das schon alles?“

Hoffmann liest. „Nein, wir haben die Zeitaufwandsvergütung vergessen: Du erhältst zusätzliches Tagegeld je nach Dauer der Reise, wobei wir von einer Durchschnittsgeschwindigkeit von 70 Kilometern in der Stunde ausgehen.“

„Realitätsfern.“

„Es gibt 39,13 Euro für zwei- bis vierstündige Fahrten, 78,25 Euro, also ein Viertel Tagegeld, wenn du vier bis sechs Stunden unterwegs bist, ein halbes Tagegeld bei über sechsstündiger Reise ohne Übernachtung, 313 Euro bei einer Übernachtung, allerdings nur bei ‚unvermeidlicher Übernachtung‘. Und: ‚Nicht berücksichtigt wird eine Verlängerung der Reisedauer, die sich dadurch ergibt, dass nicht die direkteste Route gewählt wurde.‘“

„Gilt das auch für die Kilometerpauschale?“, frage ich. „Ich würde mich dann ab und zu verfahren zwischen Berlin und Brüssel. Einmal falsch abgebogen – Ostsee.“

„Mach das besser nicht, ich muss mich dann hinterher mit der Verwaltung auseinandersetzen. Ich meine, ich hätte gelesen, dass die erstattungsfähigen Reisen mit dem Auto auf 24 000 Kilometer begrenzt sind. Aber wenn du drüberkommst, kannst du sie dir aus dem Additional-Travel-Budget erstatten lassen. Oder aus Budget 400? Nee, das geht nicht, sehe ich gerade.“

„Budget 400? Lass mich raten, 400 Euro für Notfälle, in denen die nicht erschöpfende Büropauschale nicht greift, man mit Tagegeld, Kilometerpauschale und Zeitaufwandsvergütung nicht auskommt und …“

„Nicht ganz“, korrigiert mich Hoffmann. „Budget 400 sind rund 45 000 Euro im Jahr für Veranstaltungen, Kugelschreiber bzw. Werbematerial, Druckerzeugnisse wie Flyer, Broschüren etc. Das wird aber direkt vom Parlament verwaltet.“

„Schön, da können wir einiges an lustigen Dingen produzieren.“

„Und jetzt aber zum wichtigsten Budget, der Mittelausstattung für parlamentarische Assistenten. Das sind knapp 25 000 Euro im Monat, aus denen alle Personalausgaben gedeckt werden.“

„Den Posten kenne ich“, werfe ich triumphierend ein, „ich habe gehört, dass nach dem EU-Beitritt ihrer Länder einige osteuropäische Abgeordnete für zigtausend Euro Assistenten eingestellt haben und sich insgeheim von denen einen Großteil zurückzahlen ließen!“

Mein Büroleiter schüttelt bedauernd den Kopf: „Das geht nicht mehr, die Richtlinien wurden 2009 geändert. Du bekommst das Geld gar nicht mehr in die Hand. Das geht alles über eine Zahlstelle.“

BRÜSSEL, FLUGHAFEN ZAVENTEM

Wir haben uns nicht angemeldet, deswegen wartet am Flughafen von Brüssel kein Wagen des Fahrdienstes auf Hoffmann und mich. Ich beschließe, den Flughafenbus in die Stadt zu nehmen. Es ist jetzt wichtig, den Kontakt zu den einfachen Menschen nicht zu verlieren.

BRÜSSEL, PLACE LUXEMBURG

Der Zweite Weltkrieg hatte in Brüssel kaum Zerstörungen verursacht, aber der Bau des EU-Quartiers vermochte das locker auszugleichen. Da die EU in den siebziger und achtziger Jahren keine langfristigen Garantien für diesen Standort geben wollte, blieb der Bürohausbau der privaten Wirtschaft überlassen. Bodenspekulanten kauften vorsorglich ganze Stadtquartiere auf und zerlegten elegante, etwas heruntergekommene Jugendstilquartiere. Korrupte Verflechtungen zwischen Politik, Verwaltung und Bauwirtschaft ergänzten sich schön mit einer fehlenden Stadtplanungspolitik. Baugenehmigungen wurden höchst freizügig erteilt und den Forderungen der Investoren angepasst. Um für Europa Platz zu schaffen folgte „eine beispiellose Abriss-tragödie“, wie die Bauwelt 1993 konstatierten musste.

Das Ergebnis befindet sich hinter mir. Steht man mit dem Rücken zum EU-Parlament, hat man den fast idyllischen kleinen Place Luxemburg vor sich; schmale, weiße, typisch belgische Häuschen, drei Stockwerke hoch, mit kleinen Restaurants, Bars und Pubs im Erdgeschoss. Dreht man sich um, steht man vor einem riesigen, beeindruckend hässlichen, vollverspiegelten Bürogebäudekomplex, der auch im Quartier um den Berliner Hauptbahnhof nicht weiter auffallen würde. Hier befindet sich mein neuer Arbeitsplatz: das Europäische Parlament. Über einen großen Vorhof schlendere ich auf eine der beiden Drehtüren zu, die von Sicherheitsleuten bewacht werden.

BRÜSSEL, EU-PARLAMENT

Lässig nehme ich die letzten Stufen, schlendere auf die Einlasskontrollen in der Haupthalle zu. Ein interessantes Gefühl, zum ersten Mal seit Jahren ist mein Ausweis nicht gefälscht. Aber obwohl er viel weniger eindrucksvoll wirkt als die selbstgebastelten, mit denen ich oft für Titanic oder die „heute show“ unterwegs war, versucht niemand, mich aufzuhalten, im Gegenteil, die Wachmänner grüßen höflich. Sie haben eine eingebaute natürliche Gesichtserkennung, die es ihnen ermöglicht, die meisten der 751 MEPs (Members of the European Parliament), rund die Hälfte von ihnen neu im Parlament, freundlich durchzuwinken.

Im Inneren ist das Parlament nicht wesentlich charmanter, dafür aber recht unübersichtlich. Die Ein- und Ausgänge liegen auf unterschiedlichen Ebenen, und viele Fahrstühle halten nicht auf allen Stockwerken. Die Ebene Null schließe ich gleich ins Herz. Hier gibt es kleine Geschäfte, Banken, Fahrdienstschalter, ein Fitnessstudio, zwei Saunen, Friseure, ein Café – und die MEP-Bar, die den Abgeordneten vorbehalten bleibt. Mein Hochgefühl vergeht schlagartig, als mir eine osteuropäisch konturierte Dame resolut den Weg verstellt. Sie erweist sich als Assistentin der fraktionslosen Parlamentarier, die den Finger hebt und mich streng fixiert: „Haben Sie sich eingetragen?“ Schuldbewusst verneine ich. „Das müssen Sie jeden Tag tun! Das ist das Allerallerwichtigste, was Sie hier im Parlament tun können! Wenn Sie sich nicht eintragen, bekommen Sie kein Tagegeld. Und da müssen Sie auch die Geschenke eintragen, die man Ihnen machen wird. Und Einladungen, wenn Aserbaidschan Sie einlädt und den Flug bezahlt …“ Tagegeld, Geschenke, Einladungen? Hier bin ich richtig!

Sie zieht mich am Arm, und zusammen machen wir uns auf die Suche nach dem Raum, in dem sich die non-attached members, also die Abgeordneten, die noch keiner Fraktion angehören, in ein schmuckloses Anwesenheitsbuch eintragen können. Der Raum wird in den ersten Wochen täglich wechseln, vermutlich soll diese Taktik die Ortskenntnis der Neuparlamentarier fördern. Das tut sie sehr trickreich, als wir nach zwanzigminütiger Suche den im Intranet annoncierten Raum finden, ist er verschlossen. Zwei bizarr große und kantig wirkende Blondinen, vermutlich nordische Kommunis- oder niederländische Faschistinnen, stoßen zu uns, offensichtlich in ähnlicher Mission. „They changed the room“, raune ich ihnen zu, „it’s cheaper for the EU!“ Die beiden verziehen keine Miene und machen auf dem spitzen Absatz kehrt. Wir folgen ihnen unauffällig. Nach insgesamt 45 Minuten Schnitzeljagd erreichen wir das Ziel, eine Minute vor Türschluss. Nachdem ich mich unter den gelangweilten Blicken eines überbezahlten EU-Beamten eingetragen habe, kontrolliere ich, wer so alles da ist und erlebe eine Überraschung. Marine Le Pen hat unterzeichnet, ihr alter Herr nicht. Warum hat sie nicht schnell für ihn mitunterschrieben: Ist sie ehrlich? Oder hasst sie ihn nur?

Um meine Überwacherin abzuschütteln, verabschiede ich mich auf eine Herrentoilette. Als ich mir zum Zeitvertreib die Hände waschen will, fällt mein Blick auf eine DIN-A4-große Tafel, auf der mir in zehn Schritten erklärt wird, wie man sich in 40 bis 60 Sekunden korrekt die Hände wäscht. Gerade bricht sich der Gedanke Bahn, dass die EU wirklich zu viele Details unseres Lebens reglementieren will, als mir klar wird, dass ich bisher beim Händewaschen offenbar der Säuberung meiner Daumen nicht ausreichend Aufmerksamkeit geschenkt habe. Und immer viel zu schnell fertig war – ich bin mit meinem Routineprogramm (ohne intensive Daumenreinigung) normalerweise schon nach geschätzten 30 Sekunden fertig. Das werde ich überprüfen, die Stoppuhr meines Smartphones läuft zur Kontrolle mit. Leider verliere ich am Seifenspender wertvolle Zeit, er ist leer. Trotz drei- bis viermaligen Drückens kommt nichts. Egal, nehme ich halt möglichst heißes Wasser. Ich drehe den linken Drehknopf. Es passiert nicht viel. Der Andeutung eines hohlen Dröhnens folgt ein Tropfen, dann noch einer. Ich drehe den Kaltwasserhahn auf. Kaltes Wasser läuft. Verblüfft wasche ich mir damit die Hände, eine neue Bestzeit springt unter diesen Umständen nicht heraus.

Später erfahre ich, dass im gesamten Hauptgebäude der EU in Brüssel das warme Wasser abgestellt wurde, weil sich Legionellen in den Warmwasserleitungen tummeln. Zum Glück befindet sich unser Büro für die nächsten fünf Jahre in einem der großen Nebengebäude, im siebten Stock des Willy-Brandt-Hauses.

BRÜSSEL, BÜRO

Die Verwaltung hat uns drei nebeneinanderliegende Büroräume zugewiesen. Da ich plane, eher in Cafés zu arbeiten, überlasse ich Büroleiter Hoffmann die beiden verbundenen Räume und nehme den dritten; einen schmucklosen, fast quadratischen Raum mit Schreibtisch, Garderobenständer, drei Stühlen, ein paar furnierten Schränken und einem überraschend langsamen Parlamentscomputer. Hoffmann sagt, wenn mich etwas stören würde, könnten wir von der Verwaltung jederzeit den Grundriss ändern, Türen versetzen und Möbel kommen lassen, aber ich erbitte mir lediglich ein Sofa.

Zwei Wochen später wird ein gebrauchtes IKEA-Sofa mit Kaffeefleck in meinem Büro stehen und Hoffmann ein paar PARTEI-Plakate an den Wänden angebracht haben. Nachdem er sein Bürotelefon in einem Gespräch mit einer Dame in der Verwaltung zum ersten Mal im Bildübertragungsmodus verwendet hat, tauscht er das Plakat hinter seinem Sitzplatz aus. Statt „Hände weg von Deutschen Titten! Nein zur EU-Norm-Brust!“ prangt dort nun etwas weniger irritierend „Das Brot ist voll!“

Aber an diesem Mittag begebe ich mich zunächst auf einen kurzen Parcours durch das Hauptgebäude. Dort erhalte ich ein paar überwiegend in Blau gehaltene Broschüren mit Pflichten und Rechten der Abgeordneten. Und einen Badge, der mir überall Zugang gewähren soll. Zwei freundliche Mitarbeiter des Parlaments bitten mich vor eine Kamera, damit ein Passbild gemacht werden kann. Ich halte still, dann blitzt es, dann zeigen mir die Fotografen das Bild. Und dann versichern sie mir mehrfach, dass sie aber auch noch ein anderes Foto machen könnten. Wenn nicht jetzt, dann vielleicht später? Ich könnte jederzeit vorbeikommen, dann würden sie einfach noch ein Foto machen. Ein anderes. Mir gefallen das Foto und die ausgesuchte, fast übertriebene Höflichkeit, die uns Abgeordneten entgegengebracht wird. Zurück im Büro sitze ich den Bürostuhl probe, lege zufrieden die Füße auf den Schreibtisch und lese die kleine Presseschau, die mir in Berlin mein (depressiver) Redenschreiber täglich zusammenstellt. In der Frankfurter Rundschau plädiert ein MEP namens Jo Leinen von der SPD für ein neues europäisches Wahlrecht. Begründet wird die Forderung damit, dass der Chefredakteur der Zeit, Giovanni di Florenzo, bei der nächsten Europawahl nicht wieder in zwei Ländern wählen können soll, in Italien und Deutschland. Das ist zwar auch heute schon illegal, wird aber eben nicht überprüft. Außerdem solle ein Teil der Europaabgeordneten zukünftig über sogenannte „transnationale Listen“ gewählt werden. Die sollten von den europäischen Parteifamilien länderübergreifend aufgestellt werden und dann europaweit auf den Wahlzetteln stehen. Im ersten Moment komme ich gar nicht auf den Gedanken, dass die Meldung etwas mit Außenminister Steinmeiers Verärgerung oder unserem Mandat zu tun haben könnte. Und dass uns das leidige Thema Wahlrechtsreform durch die kommenden vier Jahre begleiten wird, weil das politische Establishment beschlossen hat, mit erheblichem Aufwand dafür zu sorgen, dass dieses Mandat der PARTEI eine Ausnahme bleiben wird.

Von Martin Sonneborn

Zur Person 

Martin Sonneborn, 53, war Chefredakteur des Satiremagazins Titanic, das 2006 für sich reklamierte, die WM nach Deutschland geholt zu haben. Für den Aufsehen erregenden Bestechungsversuch der FIFA-Mitglieder mit Kuckucksuhren wurde Sonneborn gleichermaßen gefeiert und gehasst. In den vergangenen 20 Jahren machte er immer wieder als vermeintlicher Politiker Straßenwahlkampf, meist mit politisch unkorrekten Statements echter Politiker, die zuvor für gesellschaftliche Diskussionen gesorgt hatten. Für die „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“, kurz: Die PARTEI, war er Spitzenkandidat bei den Europawahlen 2014 – und wurde gewählt.

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