"Diebe vor Gericht"

Schattenhafte Gestalten

Auch das Eigentum erzählt Geschichten: Rebekka Habermas' bahnbrechende Studie über "Diebe vor Gericht".

Von RUDOLF WALTHER

Wenn Historikerinnen oder Historiker intelligente Fragen stellen, können sie auch sprödem Quellenmaterial durch akribische Arbeit neue Einsichten und bessere Erklärungen abgewinnen. Rebekka Habermas' Studie über "Diebe vor Gericht" im provinziellen Kleinstaat Kurhessen in der zweiten Hälfte des vorletzten Jahrhunderts ist ein eindrucksvoller Beleg dafür. Die Ergebnisse ihrer Untersuchung stellen das Bild des Gerichtswesens, wie es die Justizreformer nach 1848 und große Teil der Forschung bis heute vertreten, vom Kopf auf die Füße.

Die Justizreformen nach 1848 ersetzten den Inquisitionsprozess, wie ihn die "Peinliche Gerichtsordnung" Karls V. von 1532 im Kern festschrieb, durch den Anklageprozess. Im Inquisitionsprozess ermittelte ein Richter - ohne öffentlichen Ankläger oder privaten Kläger und unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Er versuchte dem Angeklagten ein Geständnis abzuringen, notfalls durch dessen Folterung.

Im Anklageprozess dagegen arbeiten Strafermittlungsbehörde (Staatsanwaltschaft) und Gericht getrennt und das Ziel beider sind nicht Geständnisse, sondern Beweise, die ein Urteil in einer öffentlichen Hauptverhandlung ermöglichen, wobei die Geschworenen das "Volk" vertreten, das gleichsam die Richter kontrolliert. Soweit die Theorie, aus der Justizreformer und Forscher bis heute die These ableiten, der Anklageprozess, insbesondere vor Geschworenengerichten, hätte in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts einen entscheidenden Fortschritt bei der Rechtsgleichheit und -sicherheit hervorgebracht.

Diese These muss relativiert werden. Zunächst einmal landete nur ein verschwindend kleiner Teil der Verfahren in Kurhessen vor einem Schwurgericht. Für Eigentumsdelikte, die mit Abstand häufigsten Verbrechen, waren Untergerichte zuständig.

Ein großer Aktenbestand über eben diese Eigentumsdelikte im Staatsarchiv bildet die Grundlage für Habermas' bahnbrechende Studie, die zeigt, wie die Gerichtspraxis im komplexen Zusammenspiel mit der Wissenschaft - insbesondere der Kriminologie und Statistik - die Rechtsordnung im 19. Jahrhundert Schritt für Schritt veränderte, ohne dass es dafür gesetzliche Grundlagen gab.

So belegt Rebekka Habermas, dass es für das im Anklageprozesse zentrale Ermittlungsverfahren (in der damaligen Terminologie: "Voruntersuchungen"), mit dem Beweise gesammelt, gesichert und konstruiert wurden, keine gesetzlichen Vorschriften gab. Gestützt auf Statistiken und die Verbrechertypologien der Kriminologie entwickelten Gendarmen und Juristen einen "neuen polizeilichen Blick auf Kriminelle", der dem Bedürfnis juristischer Abstraktion, das heißt der Subsumption von Einzelfällen unter rechtliche Normen, entsprach.

In vielen Fällen handelt es sich um Bagatelldiebstähle, wobei auffällt, dass Diebe und Bestohlene oft der gleichen ländlichen Unterschicht angehörten. Häufig ging es dabei um Nahrungsmittel, Kleider oder Gebrauchsgegenstände. Stehlende - meistens ledige junge Männer, eher selten ledige junge Frauen - wie Bestohlene lebten in prekären ökonomischen Verhältnissen, aber der Schluss, die Diebstähle erfolgten nur aus der Not heraus, greift, wie alle monokausalen Erklärungen, zu kurz.

Wenn eine junge Mutter einen jungen Mann anzeigt, weil dieser ihren Kindern erbetteltes Brot gestohlen hat, geht es - wie Habermas an zahlreichen Fällen überzeugend zeigt - nicht um Eigentumsfragen, sondern "um ein Beziehungsgefüge, welches mittels Anklage vor staatlichen Institutionen des Rechts, vor der Öffentlichkeit des Gerichts, so verhandelt werden sollte, dass man ,Recht' erhielt".

Die Justiz freilich hatte ein ganz anderes Interesse. Sie wollte den Fall rein juristisch aufbereiten, das heißt aus seinen sozialen Kontexten herauslösen, und als Eigentumsdelikt behandeln, bei dem es nur um die Bestimmung des Schadens in Geld und die Harmonisierung des Strafmaßes damit ging. Neue Techniken der Kriminologie und der Statistik lieferten der Justiz die Methoden, um Einzelfälle zu dekontextualisieren und zu entsubjektivieren und "einen komplexen Sachverhalt auf simple Fragen nach Eigentum" zu reduzieren.

Der Preis für die objektivierende juristische Behandlung des Einzelfalles: Die Delinquenten schrumpften zu "schattenhaften Gestalten" und "seelenlosen Schimären". Die Durchsetzung der absoluten, nicht mehr ständisch-abgestuften Eigentumskonzeption brachte einen Fortschritt - allerdings nicht die oft beschworene Rechtsgleichheit. Aber die Öffentlichkeit eroberte sich das Recht, das Gerichtswesen "nach Maßstäben zu beurteilen, die keineswegs mit denen der juristischen Logik identisch sein mussten".

Wenn sich bei der als quasi-sakrales Ritual inszenierten Hauptverhandlung Richter, Geschworene, Ankläger und Verteidiger auf der einen, und Angeklagte und Zeugen auf der anderen Seite trafen, stießen Welten aufeinander, die nicht nur sozial, sondern auch sprachlich getrennt waren. Der vermeintlich neutrale Ort der Wahrheitsfindung war in mehrfacher Hinsicht paradox strukturiert.

Richter und Ankläger stützen sich - gegen das Versprechen der Mündlichkeit und Öffentlichkeit der Verhandlung - weitgehend auf die nichtöffentlichen Akten der "Voruntersuchungen". Fragen wurden durch das "juristische Säurebad" so zugerichtet, dass sie nur mit Ja oder Nein beantwortet werden konnten. Die Geschworenen, die virtuell als "Volk" fungierten und das Rechtswesen kontrollierten, machten in den Prozessen von ihrem Fragerecht keinen Gebrauch. Die ohnehin schlecht honorierten Verteidiger hatten kein Interesse an zusätzlichen Beweisanträgen.

Das Gericht war dem Anspruch nach ein "Ort der Gleichheit", aber das professionelle Personal blieb exklusiv bürgerlich und männlich. Die Rede von "Klassenjustiz" wäre allerdings zumindest vorschnell, denn bei der juristischen Durchsetzung der bürgerlichen Eigentumskonzeption handelt es sich nicht um das Projekt einer sozialen Klasse - wie Michel Foucault meinte -, sondern um einen komplexen Aushandlungsprozess zwischen vielen Akteuren und Institutionen. Der ebenso innovativen wie informativen Studie sind viele Leser zu wünschen.

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