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Auf Rettungsmission

Gregor Gysi will erklären, warum die PDS noch nötig ist, aber eben ganz anders

Von Dieter Rulff

Gregor Gysi hat ein Buch geschrieben, "über Deutschlands Zustand und meinen eigenen". Nur schlichte Gemüter stellen sich die Frage, was denn das eine mit dem anderen zu tun habe. Dem mit Gysi vertrauten Leser hingegen drängt sich sofort Ernst Kantorowicz' "zwei Körper des Königs" auf. Er versenkt sich mit der gebührenden Neugier ins Werk und sieht vor seinem geistigen Auge den Autor, wie er des Morgens, bevor er sich an den Schreibtisch begibt, zuerst in den Spiegel dann ins Neue Deutschland schaut und durchnächtigt das Gegenüber befragt: "Wie geht es uns denn heute?"

Um es gleich vorweg zu verraten: Schlecht geht's Deutschland, und auch Gregor Gysi war schon mal besser drauf. Beides hat irgendwie miteinander zu tun, denn ginge es Deutschland nicht so schlecht, dann hätte Gysi nicht so viel zu tun gehabt, könnte, wovon er immer wieder und auch in diesem Buch redet, der Politik ade sagen und sich endlich seiner Familie widmen. Doch so sieht er sich in einem fort gefordert. Auch mit diesem Buch gehorcht er einem guten Zweck. Er habe seine Erfahrungen als Berliner Wirtschaftsenator niedergeschrieben, erklärt er, um "gegen das Vorurteil, dass alle Politiker faul sind" anzugehen. Dieser Beweisführung widmet der Anwalt Gysi in advokatischer Gründlichkeit die erste Hälfte des Werkes. Ein belletristisches Vergnügen ist dieser schnell herunterdiktierte und fehlerhaft aufgeschriebene Schriftsatz nicht. Die Sprache holpert bisweilen arg, Jahreszahlen und Namen sind teils falsch geschrieben.

Der Leser lernt Zeile um Zeile die Stunden zu ermessen, die so ein Senator von morgens früh bis nachts um eins zur Pflege des Bestandes, zur Abwehr von Konkursen und zur Akquise von Ausbildungsplätzen aufwendet, die er bei der Abstimmung mit seinen Mitarbeitern, mit der Fraktion und mit den Kollegen vor, während und nach den Senats- und Aufsichtsratssitzungen verbringt, um anschließend noch auf den obligatorischen Abendempfängen, -essen und -ansprachen lächelnde Präsenz zu zeigen. Er teilt bei der Lektüre die Langeweile, welche Gysi die pflichtgemäße Anwesenheit bei Ausschuss- und Plenarsitzungen des Berliner Abgeordnetenhauses bereitet. Danach wird er gewiss nie wieder behaupten, dass ein Politiker faul sei. Und auch die Schlussfolgerung, dass es nur eine vernünftige, aber keine sozialistische Wirtschaftspolitik geben könne, wird er unwidersprochen teilen. Aber das hatte ja so ähnlich ein anderer berühmter Anwalt aus Hannover bereits vor einigen Jahren zwingend dargelegt.

Während der erste Teil des Buches der Unmöglichkeit einer sozialistischen Wirtschaftspolitik gewidmet ist, beschäftigt sich der zweite mit der Möglichkeit sozialistischer Politik. Manche mögen darin einen Widerspruch sehen. Die Adressaten in der PDS hingegen werden in dieser eigentümlichen Dialektik das redliche Bemühen ihres Frontmannes erkennen, ihnen einen Ausweg aus der Misere zu weisen. Denn dass Deutschland eine Partei des demokratischen Sozialismus braucht, dass es den demokratischen Sozialismus sogar noch braucht, wenn es die Partei nicht mehr geben sollte, davon ist Gysi so überzeugt wie sonst nur von sich selbst.

Gysis Dilemma ist nun, dass einerseits Deutschland zwar die Sozialisten braucht, diese aber in der Regierung nichts ausrichten würden. In Koalitionen, so schreibt er, könne keine sozialistische, sondern nur eine vernünftige Politik gemacht werden. Andererseits wollen die Sozialisten der PDS, so beklagt er, gar nicht in eine Regierung eintreten. Eigentlich kann beides also gut nebeneinander existieren, wenn die PDS nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwinden würde und Gysi ihr nicht folgen wollte. Deshalb rechnet er einerseits mit den Dogmatikern in seiner Partei ab und erklärt andererseits schon mal, was er machen würde, wäre er an der Regierung. Doch ob Renten- oder Gesundheitsreform, Osterweiterung der EU oder Aufnahme der Türkei, Gysi bewegt sich im Wesentlichen im Spektrum dessen, was derzeit in den Bundestagsfraktionen diskutiert wird. Wenig originell, vernünftig, aber eben nicht sozialistisch. Und damit weit von dem entfernt, was wohl die Mehrheit der PDS erwartet.

Die Brücke, die Gysi zwischen beiden schlägt, nennt er undogmatische Linke. Er hebt sie ab gegen die dogmatische, die in der PDS den Ton angibt. Das Bild, welches er in seiner Kritik von dieser politischen Mehrheitskultur seiner Partei zeichnet, ist das Lesenswerteste an seinem Buch. Sie ist humorlos, verlogen und machtsichernd. Sie ist vor allem in schlechter Leninscher Tradition noch immer bereit, den Weg dem Ziel in einer Weise unterzuordnen, so dass Gysi sich sogar aufgefordert sieht, darauf hinzuweisen, dass Gewalt nur zur Abwehr von Gewalt angewendet werden dürfe.

Mit dieser Linken ist kein Staat zu machen, deshalb hält Gysi ihr seine undogmatische Variante des Sozialismus entgegen. Sie wiederum respektiert Eigentum an Produktionsmitteln ebenso wie das Verwertungsinteresse des Kapitals und die Regeln des Marktes. Es ist eine Art sozialistischer Politik, die auch der SPD Generalsekretär Olaf Scholz in sein neues Programm aufnehmen würde - allerdings etwas zutreffender sozialdemokratisch nennen würde.

Diese Widersprüche durchziehen die Geschichte der PDS seit ihrer Gründung. Gysi hat sie jahrelang geklammert und überdeckt. Nun, da die PDS an den Widersprüchen zusammenbricht, will er, so die Botschaft seines Buches, die Geschichte wiederholen. Doch die wiederholt sich bekanntlich nur als Farce.

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