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Auf dem polnischen Land, nahe Dlugi Lug.
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Auf dem polnischen Land, nahe Dlugi Lug.

Politik in Polen

Polen – anders als lange gedacht

  • vonJan Opielka
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Aufschlussreiches in der Zeitschrift „Osteuropa“ über das Stadt-Land-Gefälle in Polen, die Entwicklung der PiS und die Verwerfungen der Transformation.

Viel wird in den letzten Monaten auch in Deutschland über Ursachen gerätselt, die das „einstige EU-Musterland“ Polen zu einem scharfen Rechtsrutsch bewogen haben. Die wirtschaftlichen Eckdaten stimmten doch, die Vorgängerregierung sei acht Jahre lang ein verlässlicher, prowestlicher EU-Partner gewesen und Ex-Regierungschef Donald Tusk nicht ohne Grund zum EU-Ratspräsidenten bestimmt worden.

Dies sind nur einige der Folien, mit denen die aktuellen Entwicklungen in Polen, samt Verfassungskrise, Machtwillkür und EU-Distanzierung, ganz und gar nicht übereinstimmen. Wo sind die proeuropäischen, westlich orientierten Polinnen und Polen, die doch das Gros des aufstrebenden, sich transformierenden Landes zu bilden schienen?

Sie sind weniger, als man denkt und dachte, schreibt der in Warschau lehrende deutsche Politologe und Historiker Klaus Bachmann in seinem Beitrag der neuesten Ausgabe der Monatszeitschrift „Osteuropa“, die mit dem Titel „Gegen die Wand – konservative Revolution in Polen“ eine klare programmatische Grundlinie formuliert. Denn die polnische Gesellschaft, so Bachmann, bestehe zu einem großen Teil eben aus „traditionalistischen, konservativen, national und kollektivistisch denkenden“ Menschen. So sei der Wahlsieg der PiS und ihre Politik letztlich eine Widerspiegelung der gesellschaftlichen Verhältnisse im Land.

Dass dies nicht zuletzt im Westen, aber auch durch viele Polinnen und Polen bislang nur wenig wahrgenommen wurde, liege an dem großen Stadt-Land-Gefälle, das riesige Unterschiede nicht nur in der wirtschaftlichen Entwicklung offenbare, sondern auch in den Werteorientierungen der Menschen. „Postmaterialistische Haltungen sind in den Großstädten durchschnittlich mehr als fünf Mal so stark verbreitet wie auf dem Dorf“, schreibt Bachmann. Weil aber liberale Medien – in Polen wie im Westen – jene postmaterialistisch-westlichen Haltungen, die eben nicht polnischer Mainstream sind, über die Maßen betonten, entsteht ein verzerrtes Bild.

Tatsächlich drücke die Ansicht von Polens Außenminister Witold Waszczykowski, der „Mix von Kulturen und Rassen, eine Welt aus Radfahrern und Vegetariern, die nur noch auf erneuerbare Energie setzen und gegen jede Form von Religion kämpfen“, habe nichts mit traditionellen polnischen Werten zu tun, das Unbehagen eines großen Teils der Bürger im Land aus, so Bachmann.

Der Beitrag des Politologen ist in dem Band einer von rund 20 Texten, die aus deutschen und polnischen Federn stammen. Sie bieten dem Leser ein überaus breites Kaleidoskop an Perspektiven, um den „guten Wandel“, den die PiS postuliert, besser verstehen zu können. Ob es nun um die populistischen Züge der PiS-Regierung um Chefideologe Jaroslaw Kaczynski, den „rechten Marsch durch die Institutionen“, der sich als Kulturkampf geriert, oder den Vergleich zwischen der PiS und der ungarischen Fidesz zwischen „Rückbesinnung und Erneuerung“ geht – die intensive Außen- und Innenansicht der umstrittenen Vorgänge in Polen ist mitunter auch als Gradmesser nicht für die Entwicklung an der Weichsel, sondern in vielen Ländern in der EU zu lesen.

Wenn Jaroslaw Kuisz, Chefredakteur der Warschauer Zeitschrift „Kultura Liberalna“, darüber schreibt, dass „der postkommunistische Mythos vom Westen nach und nach erloschen ist“, so beschreibt er eben nicht nur ein innerpolnisches Phänomen, sondern eines, das in vielen ehemaligen Ostblockstaaten zu verorten ist und das zugleich mit dem auch im Westen wachsenden EU-Skeptizismus korreliert.

Alle auf den Knien?

Bei der kritischen Auseinandersetzung mit den Machenschaften der Regierung lohnt dabei die Beschäftigung mit jenen, die zu den PiS-Anhängern zählen oder zählten – auch solche kommen in dem Band zu Wort. Die bekannte Soziologie-Professorin Jadwiga Staniszkis galt seit jeher als unabhängiger Kopf, zugleich als klare Befürworterin der PiS. Seit der Machtübernahme aber kommt von der 74-Jährigen vor allem Schelte. Die PiS versteife sich „auf diese unnötige, archaische Konzentration der Macht“, und Kaczynski „will alle auf Knien sehen.“ Fragwürdig sei dies, „ein infantiler Autokratismus“, so Staniszkis. Die Blockade des Verfassungsgerichts durch die Regierung, diese „Verwischung der Gewaltenteilung – das ist Bolschewismus“.

Staniszkis verweist zurecht auf die ökonomischen und sozialen Verwerfungen der Transformation. Ebenso wie sie streifen andere Autoren des Bandes die sozioökonomischen Prozesse, keiner jedoch widmet sich vertiefend und ausschließlich diesem breiten Problemfeld, die ebenso wie die traditionellen Werteorientierungen ein fundamentales Erklärungsmuster des PiS-Erfolges sind.

Dies ist eine Lücke in einem ansonsten äußerst erhellenden Band, der die polnischen Spezifika überzeugend in einen breiteren internationalen Kontext setzt und den Blick über die Oder ein großes Stück weit zu entzerren vermag. Die Sorgenfalten beim Denken an Warschau – und den großen, verkannt-unbekannten Rest des Landes – verschwinden nach der Lektüre indes nicht.

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