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Nächster Ruck

Ex-Präsident Roman Herzog versucht es noch einmal und ermuntert die träge Republik zur Erneuerung

Von MATTHIAS ARNING

Die Sache mit dem Ruck lässt Roman Herzog einfach nicht mehr los. In seiner Zeit als Bundespräsident hatte er dafür geworben, die Deutschen sollten sich auf den Sprung in das als reich an Herausforderungen geltende 21. Jahrhundert endlich vorbereiten. Dafür brauche die Republik einen Aufbruch. Und wenn Konservative von Aufbruch sprechen, meinen sie stets auch so etwas wie Rückbesinnung - auf Tugenden, die man der Gesellschaft wie auch der Nation kurzerhand zuschreibt. Das ging bei Herzog früher so: Die Deutschen "haben die Kraft und den Leistungswillen, sich am eigenen Schopf aus der Krise herauszuziehen."

Seit der "Ruck"-Rede, gehalten im Berliner Adlon, sind nunmehr acht Jahre vergangen. Doch Akzente für einen Aufbruch kann Herzog bislang offensichtlich nicht entdecken. Also setzt er in seinem jetzt vorgelegten Buch "Wie der Ruck gelingt", einer als Pamphlet angelegten Sammlung von Stichworten zur verzweifelt wirkenden Lage der Republik, noch einmal mit Grundsätzlichem an: "Wir haben im Augenblick keine auch nur halbwegs klare Antwort auf die Frage, auf welchen Gebieten und in welcher Form sich der Staat in die Probleme von Wirtschaft und Gesellschaft einmischen darf." Dabei, und an dieser Stelle scheut das frühere Staatsoberhaupt selbst das Ausrufezeichen nicht, dabei "wäre eine solche Antwort dringend nötig!"

Herzog fragt nach den Aufgaben, die sich ein moderner Staat heute vorzunehmen hat und wie sich dieses Gebilde selbst in eine Beziehung zu der gleichfalls "weitgehend demokratisierten Gesellschaft" setzt. Anders gesagt: Was der Staat also seinen Bürgern abverlangen kann, ohne gleich Gefahr zu laufen, dass ihm dieser die Loyalität aufkündigt. Denn daran lässt Herzog keinen Zweifel aufkommen: Nur die sozialstaatlich verfasste Republik kann Bestand haben, wenngleich "die soziale Marktwirtschaft, so wie sie im Augenblick besteht, gewiss erheblicher Korrekturen bedarf", ohne dass sie allerdings aufgegeben werden dürfe.

Damit schreibt Herzog fort, was er vor zwei Jahren an der Seite Angela Merkels begonnen hatte: Ein Programm zur Reform der sozialen Sicherungssysteme, entworfen im Namen der CDU-Chefin, die sich für den Leipziger Parteitag Anfang Dezember 2003 mit Blick auf die eigentlich erst drei Jahre später anstehende Bundestagswahl vorgenommen hatte, reformpolitische Koordinaten neu abzustecken. Herzog warnte in diesem Zusammenhang davor, die Alten als "Generation rücksichtsloser Schmarotzer hinzustellen, die ihre eigenen Kinder bestehlen". Zugleich musste er sich des Vorwurfs erwehren, die Vorschläge der von ihm geleiteten Kommission seien unsozial und wenig zielführend. Kritik, die der traditionelle sozialpolitische Flügel der Union vorbrachte. Ernst zu nehmender Widerstand. Doch Herzog hatte sich bei der Überführung seiner Gedanken in die Praxis ohnehin nichts vorgemacht: Er habe nie erwartet, dass die Partei seine Empfehlungen eins zu eins umsetzen werde, sagte der frühere Verfassungsrichter, der das politische Geschäft aus seiner Zeit als baden-württembergischer Innenminister kennt. Der Parteichefin ging es auch weniger um seine Ideen, sie vertraute vor allem auf Herzogs Autorität, die sie gegen die Traditionalisten in ihrer Partei einsetzte. Eine Rolle, die sie vor wenigen Wochen dann auch Paul Kirchhof nahe zu bringen suchte.

Jenseits des Geplappers

Wenn auch nicht "eins zu eins", einiges sollte nach dem Geschmack Herzogs von seinen sozialpolitischen Ideen doch schon nachwirken. Also unternimmt er jetzt einen weiteren Versuch und dekliniert das Problem der reformträgen Republik in Zeiten größer gewordener Handlungsräume mit Blick auf die Bildungspolitik,die Reform des Föderalismus und die parlamentarische Arbeit des Bundestags durch. Bildungspolitisch mahnt Herzog mehr Ernsthaftigkeit jenseits des fortwährenden Geplappers über die Bedeutung dieser zukunftsträchtigen Ressource an. Hinsichtlich der föderalen Verfasstheit greift er Überlegungen auf, die er bereits nach dem Scheitern der Föderalismusreform als Vorsitzender des "Konvents für Deutschland" Ende vergangenen Jahres angestellt hatte. Dabei dringt er darauf, politische Verantwortungen zu klären und politische Entscheidungsprozesse zu beschleunigen. Dann erscheine der Bundestag auch nicht länger als Gesetzgebungsmaschinerie, in deren Abläufen keine Zeit mehr bleibe, wirklich gewichtigen Fragen etwa zur "Zukunft der technischen Zivilisation" nachzugehen. Zumindest über diese Anforderung müsse sich der Abgeordnete klar sein: In unübersichtlich erscheinenden Zeiten "wartet das Volk auf solche Orientierungshilfen".

Herzogs Verlag preist seine Schrift als Provokation, die allerdings auch Mut machen könne. Doch es mangelt ihr vor allem an der eigenen Kontextualisierung. Schließlich hätte man schon gerne gewusst, mit wem eigentlich sich der frühere Präsident so behutsam auseinander setzt.

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