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Berichte vom Glanzlosen: Roger Willemsen

Roger Willemsen Interview

„Merkel unterfordert permanent“

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Roger Willemsen war ein Jahr lang Beobachter im Deutschen Bundestag und hat darüber ein Buch geschrieben. Im FR-Interview äußert sich Willemsen über langweilige Reden, blutrot verschmierte Hände und Gregor Gysi.

Herr Willemsen, waren Sie am Ende des Jahres begeistert oder erschüttert?

Beides. Ich war begeistert von der vehementen Art, wie manche Parlamentarier Standpunkte vertreten können, sachverständig sind, mit Dringlichkeit sprechen, mit Rührung auftreten. Und ich war entsetzt, wie manchmal die parlamentarische Idee mit Füßen getreten wird. Keiner guckt nach vorne, keiner hört zu, jeder demonstriert, dass ihm egal ist, was da vorne gesagt wird. Auch die Ministerriege ist zwar manchmal komplett da und gibt ein Bild ab, macht aber deutlich: Wir sind hier ein Großraumbüro mit angeschlossenem Speakers Corner. So signalisiert man den Schulklassen auf der Tribüne: Es lohnt sich nicht.

Und das Gesamtbild?

Ich fand das Parlament flüchtig. Aber als Schauplatz für Dramatisches fand ich es packend. Es gibt immer etwas zu gucken. Und es ist nicht umsonst das bestbesuchte Parlament Europas.

Trotzdem wirken viele Debatten, als fänden sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Ja, man denkt, das ist das Haus, auf das alle Kameras und Mikrofone gerichtet sind. Zugleich denkt man oft: Hat das jetzt einer gesehen? Ich habe ein Liebespaar gesehen, das unter der Bank Händchen gehalten hat. Es gab eine Demonstration von Menschen mit blutrot verschmierten Händen, die von Frau Göring-Eckardt runtergeholt werden mussten. Und ich war zugegen, als eine Abgeordnete im Saal einen Schlaganfall erlitten hat. Ein CDU-Abgeordneter musste einer Linksparteiabgeordneten Mund-zu-Mund-Beatmung geben. Plötzlich dringt das Leben ein.

Viele Debatten sind so unbeobachtet, dass man sich fragt, warum es sie gibt.

Das Parlament beantwortet dir das nicht immer. Zum Beispiel wenn im Parlament eine Frage gestellt wird, und ein Staatssekretär liest die Antwort vom Blatt ab. Dann fragst du dich: Wer soll daran teilnehmen? Und manche Reden werden zwar gehalten, aber von niemandem gehört. Es gibt so eine berühmte Erzählung von Edgar Allen Poe, wo jemand einen Brief sucht. Die ganze Wohnung wird auf den Kopf gestellt, weil dieser Brief ganz wichtig ist. Der Witz ist: Der Brief liegt auf dem Schreibtisch, offen, und keiner hat den angeguckt. So kamen mir manchmal diese Reden im Parlament vor. Peer Steinbrück hat zum Beispiel gesagt: „Ich bin fest davon überzeugt, dass sich Gerechtigkeit rechnet und rechnen muss.“ Da denkst du dir: Moment mal, Gerechtigkeit, ist das nicht der höchste Leitwert dieser Gesellschaft? Ist der nicht gratis und für alle? Der ist dem Markt entzogen und rechnet sich auch nicht. Das ist so ein Satz: Den deponierst du da, und keiner schreit auf.

Es gibt ja das Bonmot von Michael Glos (CSU): Nichts ist so geheim wie das Plenum des Deutschen Bundestages.

Ja, genau. So ist es immer wieder.

Nun kommt ja die Opposition, weil sie so klein ist, kaum zu Wort. Nutzt das der Regierung?

Nein. Und wenn sie das einsehen würde, würde sie selbst eine Verfassungsänderung betreiben. Die Opposition kann ihre Argumente gar nicht mehr richtig erklären. Die haben so wenig Zeit, dass sie plakativ reden und mit dem dicksten Pinsel auftragen müssen. Ich sage voraus, dass das dem Hohen Haus viel Aufmerksamkeit entziehen wird.

Wie oft war Ihnen langweilig?

Täglich mehrmals. (Lacht) Aber irgendwas zu gucken gibt’s dann immer.

Gab’s Sternstunden?

Meistens dann, wenn der Fraktionszwang keine Rolle spielte: Etwa in der Debatte über den Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses oder über die Ghettorenten.

Wer ist der größte Redner?

Gregor Gysi. Er ist der spontanste und der witzigste. Er ist sehr wendig und schlagfertig und kann über alles reden. Daneben gibt es aber auch eine Reihe von Hinterbänklern, die gut und sachverständig sind. Das ist mir immer wichtig, dass ich etwas erfahre, was ich vorher nicht wusste.

Und die Kanzlerin?

Glanzlos. Sie unterfordert ihr Publikum permanent. Sie ist so viel intelligenter als ihre Rhetorik. Aber sie hat sich entschieden, Verödung über dieses Land zu bringen und in der Neujahrsansprache nichts zu sagen über NSU, NSA oder Afghanistan. Mich lähmt das. Ich finde, dass die großen Sachen viel zu groß sind, als dass man sie der Rhetorik der Kanzlerin überlassen darf.

Warum agiert sie dann so?

Weil es konsensfähig ist. Und weil sie begriffen hat, dass die Menschen mit einer Kanzlerin, über die sie nichts wissen, besser zurecht kommen als mit einem Steinbrück, über den sie zu viel wissen. Steinbrück ist ein Charismatiker, der Kante und Profil zeigt, der Fehler macht und Fehler wieder revidiert. Der kriegt Breitseite. Merkel äußert sich stattdessen zu einem schwulen Fußballer. Das ist bei 99 Prozent der Deutschen konsensfähig. Gerade die NSA-Debatten waren alles andere als ein Ruhmesblatt, weil es da um Grundrechte geht. Aber wenn du dir dann Merkel anguckst, wie sie das toleriert und erklärt: „Ich werde heute auch ein paar Worte zur NSA sagen. Das gehört sich nicht.“ Das ist wie Kinderstube im 19. Jahrhundert: „Du, du, wer beim Essen schmatzt, muss in der Ecke stehen!“ Das reicht nicht.

Haben Sie nach diesem Jahr insgesamt das Gefühl, dass das Land gut geführt wird?

Ich glaube nicht, dass die Nachwelt uns ein gutes Zeugnis ausstellen wird. Denn alle langfristigen Fragen werden sträflich vernachlässigt, weil immer gefragt wird, was kann ich kurzfristig machen, damit sich die Leute wohlfühlen. Die großen Themen Ressourcenknappheit, ökologische Veränderungen, Migrationsbewegungen kommen nicht vor, weil es weh tut und kostet. Dieses Ausmaß hatte ich mir so nicht vorgestellt. Das ist der größte Schrecken.

Ist denn das Parlament ein Spiegel der Gesellschaft?

Nein, nicht wirklich, weil der Typus des Verwaltungsangestellten überrepräsentiert ist. Diese Typen, die ich mag und die für Überzeugungen einstehen, auch wenn es nicht meine sind, sind nicht mehr furchtbar oft zu finden. Der Karriere-Yuppie übernimmt. Der steht für das eine. Er könnte aber auch für das andere stehen. Ich bin romantisch genug, Haltung zu suchen. Aber das ist schwierig.

Wenn Sie jetzt Bundestagspräsident wären – was würden Sie verändern wollen?

Ich würde mir überlegen, was ich machen kann, damit das Parlament die Regierung kontrolliert und sie nicht nur begleitet. Der Fraktionszwang müsste häufiger aufgehoben werden. Karrieren dürften nicht davon abhängen, dass man der Kanzlerin neunmal hintereinander Lob spendet, nur damit man irgendetwas wird. Man muss dahin zurückkommen zu sagen: Die verhandeln unsere Sachen. Ich habe jedenfalls nur einmal erlebt, dass die Tribüne applaudiert hat – das war, als der Bundestagspräsident zu den Abgeordneten sagte: Würden Sie bitte ein bisschen ruhiger sein!

Interview: Markus Decker

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