Dirty Harry kehrt zurück

Reemtsma zur Frage der Folter

Von JAN SÜSELBECK

Michel Foucault schildert in Überwachen und Strafen, wie sich die Foltermethoden gegen Ende des 18. Jahrhunderts abzumildern begannen. Grausame Strafen wie das Rädern, bei dem den Verurteilten die Glieder gebrochen und in ein Rad "geflochten" wurden, hatte man in Europa im 19. Jahrhundert endlich abgeschafft. Die Verbrechen des 20. Jahrhunderts zeigten jedoch, wie schnell solche Entscheidungen rückgängig gemacht werden können.

Auch Jan Philipp Reemtsmas Studie Folter im Rechtsstaat? blickt zurück in der Geschichte. Am 31. Juli 1788 kam es demnach in Paris anlässlich einer geplanten Hinrichtung zu einem bemerkenswerten Volksaufstand. Empörte Bürger zertrümmerten das Schafott und die Mordinstrumente, um den Verurteilten vor Pein zu bewahren. "Die öffentliche Sensibilität, man könnte sagen: der Rechtsgeschmack hatte sich gewandelt", konstatiert Reemtsma lakonisch.

Heute scheint diese Sensibilität jedoch auch in dem Land, das etwa 150 Jahre später im Nationalsozialismus die bis dato folgenschwerste "Rechtsgeschmacksverirrung" der Weltgeschichte verschuldet hat, wieder abzunehmen. Der 11. September 2001 und einige lokale Entführungsfälle reichten hin, um die Forderung nach der Legalisierung der Folter in Deutschland wieder allgemein laut werden zu lassen.

Reemtsma sichtet dazu die juristische Fachliteratur. Selbst der führende Kommentar zum Grundgesetz, der viel zitierte Maunz/Dürig, räumt mittlerweile eine gewisse "Abwägungsoffenheit" in der Frage ein, ob die in Artikel 1 (1) GG zugesicherte Unantastbarkeit der Menschenwürde "im Falle kollidierender Schutzpflichten des Staates", wie Reemtsma es paraphrasiert, zu Ungunsten des Angeklagten relativiert werden könne.

Krude juristische Logik

Den Autor interessiert nun, wann und wo die Weichen für diesen juristischen Sinneswandel gestellt wurden. Dazu zitiert er die 1976 verlegte staatsrechtliche Dissertation des früheren niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU). Der ersann damals einen apokalyptischen Fall, um das rechtsstaatliche Folterverbot in Frage zu stellen. Unter dem Deckmäntelchen "theoretischer" juristischer Überlegungen zielte Albrecht, wie Reemtsma herausarbeitet, auf ein diffuses "Bündnis Gleichfühlender", für die es unter bestimmten extremen Bedingungen "sittlich" geboten erscheinen könne, zu foltern.

Reemtsma unterstreicht die Gefahr derartiger, rein affektiver Appelle mit einer anschaulichen Erinnerung an den US-Thriller Dirty Harry von 1971. Seinerzeit war es vielen Zuschauern ein Ärgernis, wie sich Clint Eastwood als brutaler Cop über das Folterverbot hinwegsetzte, um einen Lustmörder zur Strecke zu bringen. Reemtsma sieht jedoch einen Konnex zwischen HollywoodInszenierungen und den oft aus ähnlichen Fallbeispielen gewonnenen "Evidenzanmutungen" staatstheoretischer Schriften wie Albrechts Traktat: "Die beiden Szenarien sind von kaum zu unterschätzender Bedeutung für die Transformation (mindestens jedoch Modifikation) des deutschen Rechtsgeschmacks geworden."

Denn bei aller demonstrativen Empörung über die Bilder aus Abu Ghraib ist nicht zu übersehen, dass das Modell "Dirty Harry" auch im hiesigen Rechtsverständnis eine machtvolle Renaissance erlebt. Reemtsma begegnet diesem Befund nicht mit polemischer Emphase, sondern mittels einer nüchternen rechtsphilosophischen Erörterung. In den zehn Kapiteln des Bändchens muss er die teils krude Logik aktueller juristischer Foltervisionen daher sehr ernst nehmen. Dabei wird klar, dass nicht einmal Ereignisse wie der 11. September nötig sind, um zentrale rechtsstaatliche Errungenschaften im Handumdrehen zur Disposition zu stellen. Doch: "Wir sind, was wir tun. Und wir sind, was wir versprechen, niemals zu tun", gibt Reemtsma zu bedenken.

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