Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Das Buch zum Amt

Kleine Parade der Bundespräsidenten am Band

Von Dieter Rulff

Das ist das Material, aus dem Festschriften und Jubiläumsansprachen gefertigt werden: viel Erlesenes, aber kein böses Wort über das Amt und seine Inhaber. Das Ordensband auf der gediegenen Schutzhülle bedeutet dem Leser: Hier wurde geschrieben, wie dort gewöhnlich gesprochen wird. Ausgewogen, rücksichtsvoll, drei Klafter über dem Tagesstreit schwebend.

Das Buch Die Bundespräsidenten, das nun in erneuerter und erweiterter Auflage von Günter Scholz und Martin E. Süskind vorgelegt wird, sei von daher zuförderst dem Bundespräsidialamt empfohlen. Ein überzeugenderes Mittel zur Eigenwerbung wird es derzeit kaum auf dem Markt finden. Zum Wohle der Auflage und zum Frommen der staatsbürgerlichen Aufklärung ließe es sich an Obersekundaner und noch stärker Interessierte verteilen. Es gewährt ihnen einen umfassenden Einblick in die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Amtes und bietet auf jeweils vierzig bis sechzig Seiten profunde und bisweilen schmeichelnde Porträts seiner Inhaber. Es fächert den Katalog ihrer Tätigkeiten von der Antrittsrede bis zur Ordensverleihung auf und blättert in den Erinnerungen von Zeitgenossen und Weggefährten. Man kann altes Wissen wieder auffrischen und sehr wenig neues hinzu gewinnen.

Zu letzterem zählt die Schilderung Martin E. Süskinds, es habe 1991 bei Helmut Kohl die Absicht bestanden, Johannes Rau zum Nachfolger von Richard von Weizsäcker vorzuschlagen. Diese Botschaft soll der Sozialdemokrat Hans-Jürgen Wischnewski dem damaligen nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten "höchst geheim" überbracht haben. Helmut Kohl hat später eine solche Zusage rundheraus in Abrede gestellt.

Rau hingegen, so schreibt Süskind, habe diese Gespräche nie in Abrede "stellen wollen" und "widersprach nicht, als ihm die Vermutung vorgehalten wurde, dass die Angelegenheit womöglich nicht hätte scheitern müssen, wenn im Juni 1993 nicht Helmut Schmidt mit dem Vorschlag, die SPD solle Johannes Rau zu ihrem Präsidentschaftskandidaten nominieren, öffentlich Fakten geschaffen hätte. Natürlich war damit die Sache vorbei." Dass der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt die erste Kandidatur Raus zum Scheitern gebracht haben soll, indem er sie vorschlug, dürfte allerdings als eine besonders perfide Pointe in die Geschichte der Sozialdemokratie eingehen.

Bundespräsidenten, so erfährt man von den Autoren, genießen großen politischen Einfluss. Der sei allerdings "nicht allseits bewusst und auch nicht leicht zu erkennen". Diese Erkenntnis wird allerdings auch durch die Lektüre des Buches nicht erleichtert, der große Einfluss bleibt eine Behauptung. Aus den verfassungsrechtlichen Quellen entspringt er nicht, denn die statten das Amt mit nur geringer Macht aus. Dem Bundespräsidenten obliegt die Gegenzeichnung aller Gesetze, doch ist er nicht dagegen gefeit, dass auch sein Urteil vom Bundesverfassungsgericht kassiert wird. Das Zuwanderungsgesetz war nur ein letztes Beispiel. In Karlsruhe, nicht im Schloss Bellevue sitzt die in dieser Frage höchste Autorität. Das Feld der operativen Politik ist dem Bundespräsidenten in der Regel verschlossen, er betritt es nur nach Absprache mit und bisweilen Vorgabe der Regierung. Weder lässt sich in der Politik der Regierung Adenauer die Handschrift Theodor Heuss' nachlesen, noch kann man in Gerhard Schröders Wirken den Willen Johannes Raus erkennen.

Das Amt des Bundespräsidenten ist von der Verfassung schwach ausgestattet worden, doch verlangt nach fünfzigjähriger Praxis keiner, ihm mehr Kompetenz zu geben. Eher wird vorgeschlagen, den Präsidenten direkt vom Volk wählen zu lassen. Doch steht das nicht im Widerspruch zu den geringen Kompetenzen? Die Schwäche des Amtes verlangt nach Ansicht der Autoren nach einer starken Persönlichkeit. Doch woran bemisst sich diese Stärke, wenn einerseits so illustre Zeitgenossen wie Siegfried Lenz, Uta Ranke-Heinemann oder Luise Rinser als Kandidaten gehandelt werden konnten und andererseits sogar ein langjähriger Profi im politischen Geschäft wie Johannes Rau Schwierigkeiten zeigt, dieser Rolle gerecht zu werden? Weshalb galt Richard von Weizsäcker als Ideal- und Heinrich Lübke als Fehlbesetzung? Und wieso ist eine Frau besser als Rau, wo es doch auf die Person ankommt?

Leider wird in dem Buch solchen Fragen nicht systematisch nachgegangen. Zwar lässt sich nachlesen, welch zentrale Rolle die Religionszugehörigkeit bei der Auswahl der ersten Kandidaten gespielt hat und welche parteiinternen Ränke um ihre Nominierung geschmiedet wurden. Welche gesellschaftlichen und vor allem auch generativen Projektionen sich jedoch in Heuss oder Heinemann, Scheel oder von Weizsäcker bündelten, in welches Wechselspiel sie mit dem jeweiligen Geist der Zeit traten, das sie dann als mehr oder eben weniger passenden Repräsentanten der Nation erscheinen ließ, erschließt sich kaum. Dabei lässt sich Walter Scheels Einbruch in die musikalische Unterhaltungskultur ohne die Studentenbewegung ebenso wenig begreifen, wie von Weizsäckers Rede zum 8. Mai 1985 ohne Helmut Kohl auf der einen und Jürgen Habermas auf der anderen Seite. Raus anfängliches Tasten nach der richtigen Ausfüllung des Amtes verweist auf die Schwierigkeit, in einer sich partikulierenden Gesellschaft noch so etwas wie ein gemeinsames nationales Interesse zu verkörpern. Gerade weil der Bundespräsident vor allem gesellschaftlich wirkt, werden künftige Amtsinhaber noch stärker mit diesem Problem zu kämpfen haben - auch wenn sie aus dem Osten kommen oder eine Frau sind. Dieser Sinnkrise kommt das Buch kaum auf die Spur, eher tröstet es die Betroffenen darüber hinweg.

Günther Scholz / Martin E. Süskind: Die Bundespräsidenten Von Theodor Heuss bis Johannes Rau. Deutsche Verlags-Anstalt, München / Stuttgart 2003, 450 Seiten, 24,90 €.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare