Blitze der Entscheidung

Die Neuordnung Europas und der Welt: Bundesaußenminister Joschka Fischer und sein dezisionistischer Blick auf die Geschichte

Von NIELS WERBER

Die Anschläge vom 11. September 2001 haben die Welt oder ihre Beobachter so sehr verändert, dass die Zeit vorher einer anderen Epoche zugehört als die nachher. Joschka Fischer hält diesen Tag für einen jener wenigen Momente, die Weltgeschichte sichtbar machen. So sei es auch am 18. Juni 1914, als der österreichische Thronfolger in Sarajewo erschossen wurde, und am 9. November 1989, als die Mauer fällt und jedem den Untergang des sowjetischen Imperiums vor Augen führt.

"Der Gang der Geschichte entscheidet sich bisweilen an einem Tag oder auch nur innerhalb weniger Stunden. An solch ganz besonderen Tagen wird Geschichte sichtbar und erlebbar für jedermann." Die unübersichtliche, "hochkomplexe" Lage stellt sich plötzlich in aller Klarheit dar und die Weltordnung selbst lässt sich überschauen. Am 11. September 2001 endet das Ende der Geschichte, denn "blitzartig" habe sie "zugeschlagen", und all "jene Träume von einer friedlicheren Welt nach dem Ende des Kalten Krieges, all die Hoffnungen auf eine Friedensdividende und all jene schönen Illusionen vom Ende der Politik, vom Rückzug des Staates wurden unter den Trümmern der einstürzenden Zwillingstürme in New York City begraben." Geschichte ist interessant, wenn sie blitzartig zuschlägt. Carl Schmitt würde hier von Chairos sprechen, der plötzliche Eintritt eines Ereignisses in die fließende Zeit des Chronos. Fischers Faible für Zeus' Blitze der Entscheidung kennzeichnet ihn als politischen Denker in der Tradition des Dezisionismus.

Was zurückkehrt, ist weniger die Geschichte, als das Politische. Mit den schönen Illusionen vom Ende der Politik und des Staates sei es vorbei, und es steht nicht zu befürchten, dass die Globalisierung den Nationalstaat aufgelöst habe und ihre Imperative der Politik jeden Spielraum geraubt hätten. Über 60 Prozent der deutschen Wähler halten einen Regierungswechsel für ein ästhetisches Ereignis, denn dass andere Politiker anders entscheiden könnten als die anderen, glauben sie nicht. Das Politische kehrt also sicher nicht als Wirtschafts-, Sozial-, Beschäftigungs- oder Gesundheitspolitik zurück, denn auf diesen Feldern wird nicht entschieden, sondern verwaltet. Das Politische, dessen Ende der 11. September als Illusion offenbart habe, ist das Außenpolitische.

Weitreichende Entscheidungen

Die Entscheidungen, die heute getroffen werden, sind "entscheidend" für die "Zukunft" unserer Welt. Es geht bei Fischer um "strategische Entscheidungen" von "entscheidender Bedeutung", um "weitreichende Entscheidungen" der "entscheidenden Fragen", und da müssen die "entscheidenden Prioritäten" genau benannt sein, kurz: es geht nichts geringeres als die Neue Weltordnung. Und wie wird die aussehen? "Die Beantwortung dieser Frage wird ganz entscheidend von der Weitsicht und dem Mut der strategischen Entscheidungen des Westens bestimmt werden."

In einer Zeit, in der Deutschlands Begehr nach einem Sitz im UN-Sicherheitsrat mit der Bemerkung abgetan wird, die EU habe doch schon zwei Sitze, versteht es sich, dass entscheidende Politik nicht deutsche Politik sein kann, sondern europäische. Fischer beschäftigt sich denn auch vor allem mit den geostrategischen Optionen der EU und des Westens. Mit Westen meint er zweierlei: nämlich eine militärisch-politische Raumordnung mit scharfen Außengrenzen und eine gemeinsame Wertordnung, zu deren Grundlagen Rechts- und Sozialstaatlichkeit, Demokratie, Marktwirtschaft und Konsum gehören; aber dieser Westen hat auch einen amerikanischen Pfeiler, und die USA sind auch für Fischer in vieler Hinsicht das ganz andere.

Eine globale Hierarchie der Mächte

Sie gelten als geschichtslos, was sie "grundsätzlich" von allen anderen Großstaaten unterscheiden. "Diese Nation gründet nicht auf einer historisch gewachsenen, aus dem Dunkel der Geschichte mit dem Fortgang der Jahrhunderte herüberreichenden Legitimität", während die EU noch an Konflikten laboriere, die auf "eintausendfünfhundert Jahre Geschichte und Differenzierung" zurückzuführen seien. Da die USA sich nicht an ihrer eigenen "Tradition und Geschichte" orientieren könnten, griffen sie auf Werte zurück. Daher haben sie immer eine Mission gehabt, und dies hat heute weltweite Konsequenzen, denn sie sind, aufgrund "ihrer umfassenden politisch-ökonomisch-technologisch-kulturellen Dominanz, ihrer einzigartigen Fähigkeit zur globalen Machtprojektion" schlicht die "alleinige Weltmacht". Aus der Überlegenheit der USA folgt eine globale Hierarchie der Mächte. Das Kreisrund der UN-Vollversammlung kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es globale, kontinentale, regionale und lokale Mächte gibt und die Entscheidungen in der "obersten Etage" gefällt werden. Dort wird Weltaußenpolitik gemacht, deren Aufgabe es sei, die "kulturell-gesellschaftlichen Wurzeln" des Terrors "mittels positiver Alternativen auszutrocknen." Die postglaziale Welt brauche eine verbindliche Neue Ordnung, und die entwirft der "Westen, angeführt von den USA." Die Beletage muss den "Keller" aufräumen. Aber für einen globalen Hausputz ist die EU noch nicht reif: "Europa muss sich selbst neu ordnen, während von den USA verlangt wird, die Welt neu zu ordnen." Fischer verlangt weiter, dass die USA den Rahmen der Werte, die sie verbreiten sollen, bei ihrer Mission nicht sprengen. Wie allerdings die "globalisierten westlichen Werte" dort verbreitet werden sollen, wo man sie nicht für universale Werte, sondern westliche hält, verrät Fischer nicht. Es scheint zu genügen, den Kellerkindern zu erklären, was best practice und good governance bedeutet, damit sie flugs die Überlegenheit dieser Verfahren erkennen und übernehmen. Das klingt sehr nach Frankfurt. Aber dass sich weder China noch Russland vom Westen erklären lassen werden, was Demokratie, Rule of Law oder Volkswohlfahrt bedeutet, liegt auf der Hand. Die Frage wäre, ob ein Europa, dessen Aufrüstung Fischer fordert, je mächtig genug und willens sein wird, um die Einhaltung rechtsstaatlicher Standards oder den Schutz der Menschenrechte zu erzwingen.

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