1. Startseite
  2. Kultur
  3. Kunst

Documenta erfolgreich vor Bundespatentgericht: Avantgarde und Zeitgeist

Erstellt:

Von: Lisa Berins

Kommentare

Der Name „documenta“ steht für Avantgarde und zeitgenössische Innovation. (Hier ein Foto von der Documenta 14)
Der Name „documenta“ steht für Avantgarde und zeitgenössische Innovation. (Hier ein Foto von der Documenta 14) © imago/Hartenfelser

Bundespatentgericht erkennt Markenkern der Documenta an

Die Documenta und Museum Fridericianum gGmbH hat vor dem Bundespatentgericht einen Erfolg erzielt, wie die Gesellschaft in Kassel der Frankfurter Rundschau mitteilte. In einem Beschluss des Gerichts wurde entschieden, dass die Marke „documenta“ weitreichenden Schutz genießt und der Name nicht von anderen Unternehmen genutzt werden darf, da es sich um eine „sehr bekannte“ Marke handelt. Die Documenta war in dem Prozess gegen die Eintragung einer anderen Marke, die das Wort „dOCUMENTA“ beinhaltete, vorgegangen.

Das Ergebnis sei deshalb so wichtig, weil das Gericht der Marke „documenta“ juristisch eine besondere Bedeutung zuspreche, die nicht nur für die Vergangenheit, sondern auch für die Zukunft gelte, sagte der Leiter für Recht und Grundsatzfragen der Documenta, Philipp Greguhn. In der Begründung des Gerichts heißt es: „Die Bezeichnung ,documenta‘ steht in besonderer Weise für Modernität, Avantgarde, zeitgenössische Innovation und aufsehenerregende neue Interpretationen sowie Ansätze in der Kunst, die regelmäßig eine hohe und ganz besondere Öffentlichkeitswirkung mit sich bringen.“

Der Verfahrensgegner habe, so das Gericht, die Wertschätzung der Marke „documenta“ ausgenutzt. Der Beschluss des Bundespatentgerichts, der auf einem Widerspruchsverfahren aus dem Jahr 2019 fußte, wurde schon im Mai 2022 gefällt. Die Documenta gGmbH freue sich über dieses Urteil, da sie nun rechtlich noch umfassender geschützt sei, was eine unberechtigte Ausnutzung ihres Namens erschwere. Dies komme auch Lizenznehmerinnen und -nehmern zugute, sagte Greguhn. Bei der documenta fifteen waren Lizenzen unter anderem kleinen, regionalen Unternehmen für Merchandise-Zwecke eingeräumt worden.

Auch interessant

Kommentare