Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Der Verzicht auf ein eigenes Ressort hat der Kultur in Berlin nicht gutgetan.
+
Der Verzicht auf ein eigenes Ressort hat der Kultur in Berlin nicht gutgetan.

Berlin

Kulturpolitischer Nahkampf

In Berlin hat der Verzicht auf ein eigenes Ressort der Kultur nicht gut getan, denn wichtige Themen werden nur im Stillen verhandelt, Strukturfragen nicht gestellt.

Von Kerstin Krupp

Von einem „fatalen Signal“ war die Rede, als Klaus Wowereit 2006 die Kultur zum Anhängsel seiner Senatskanzlei degradierte. Das Streichen eines eigenständigen Kulturressorts im Berliner Senat käme einer Enthauptung gleich, hieß es. Und das in einer Stadt, in der Kunst und Kultur in Ermangelung anderer relevanter Wirtschaftszweige als Zukunftsressort und Zugpferd beschworen werden.

Ganz so schlimm ist es nicht gekommen. Das lag vor allem daran, dass der Regierende Bürgermeister Wowereit seinem Kultursenator Wowereit stetige Haushaltszuwächse zugestand, während er seinem Vorgänger noch aufnötigte, 25 Millionen Euro einzusparen. Dieses Wowereit’sche Erfolgsrezept hat sein Nachfolger in beiden Ämtern, Michael Müller, beibehalten. Mit dem machtvollen Zugriff auf die Finanzen der Stadt ist ein klarer, wenn auch der einzige Vorteil benannt, den das Doppelamt mit sich bringt.

Der Verzicht auf ein eigenes Ressort hat der Kultur nicht gutgetan. Sie wird verwaltet, kaum gestaltet. Themen werden im Stillen verhandelt, nicht im offenen Diskurs ausgefochten. Strukturdebatten? Fehlanzeige. Es gibt keine in die Zukunft weisenden Pläne, keine konzeptionellen Ideen. Veränderungen werden, wenn überhaupt, über Personalentscheidungen angeschoben, wie an der Volksbühne, dem Stadtmuseum oder zuletzt dem Staatsballett zu beobachten war.

Ansonsten lässt man die Dinge laufen. Die Welt verändert sich derweil von selbst, steigende Preise zerstören Kunstorte, Klubs, Ateliers. Erst Müller mit seinem Kulturstaatssekretär Tim Renner hat überhaupt begonnen, dieser Entwicklung etwas entgegenzusetzen, etwa mit einer Ausweitung der Raumförderung. Dringende Fragen in einer sich verändernden Stadt aber wurden nicht gestellt: Welche Kultur wollen wir? Sollen alle Institutionen auch in 20 Jahren noch gefördert werden wie heute? Welche Aufgaben gehören in Bundeszuständigkeit, welche in die des Landes und welche in die der Bezirke?

Das Mehr an Geld floss wie stets überwiegend in die Institutionen. So stellt man die mächtigsten Kritiker ruhig. Immerhin konnte sich die freie Szene erstmals über eine nennenswerte Steigerung im Doppelhaushalt 2016/2017 auf nun 17 Millionen Euro freuen – rund vier Prozent des Kulturetats.

Bedacht wird, wer sich wehrt

Auch das basiert nicht auf strukturellen Überlegungen. Die Veränderung ist vielmehr der Tatsache geschuldet, dass sich die Musiker, Tänzer oder Schauspieler, die nicht an feste Häuser gebunden sind, in den vergangenen vier Jahren organisiert haben. Wer sich lautstark wehrt, wird bedacht. Das ist die Logik. Dabei verbergen sich hinter dem Begriff „freie Szene“ nicht etwa Amateure oder Anfänger, sondern Profis, die sich neben den Etablierten behaupten: Häuser wie die Sophiensäle oder das Hebbel am Ufer, Kollektive wie Rimini Protokoll oder She She Pop, Ensembles wie Kaleidoskop oder Sasha Waltz.

Die letzte echte kulturpolitische Strukturentscheidung des Landes Berlin war die Gründung der Opernstiftung. Und die wurde nur getroffen, weil es damals einen eigensinnigen, selbstständigen Kultursenator gab, Thomas Flierl. Gegen die Politik der Partei- und Partikularinteressen verbündete sich der Linke mit seinem christdemokratischen Gegenüber im Bund, Kulturstaatsminister Bernd Neumann, und vereinte mit dessen Hilfe die drei Musiktheater mit dem Ballett unter einem Dach. Hätte die Kultur in Händen des Regierenden gelegen, die Deutsche Oper wäre Geschichte.

Aus heutiger Sicht ist ein eigenes Ressort für die Kultur mehr als angemessen, mit allen dazugehörigen Instrumenten des politischen Nahkampfs: einem eigenen Budget, einem Platz am Senatstisch und, daraus resultierend, eigenem politischen Gewicht. Unverzichtbar wäre bei dieser Gelegenheit die Stärkung der kulturellen Bildung in dem Ressort. Wo 80 Prozent des Musikunterrichts ausfallen und die Musikschulen der Bezirke unter prekärsten Bedingungen arbeiten, wachsen keine Musikliebhaber nach. Der Denkmalschutz gehört ebenfalls dazu, ist er doch unter dem Dach des Senats für Stadtentwicklung nahezu vollkommen in der Bedeutungslosigkeit versunken, wie die Sanierung der Staatsoper zeigt. Und warum die Popmusik noch immer nicht zum Kulturressort zählt, sondern zur Senatskanzlei respektive ins Wirtschaftsressort, entbehrt sowieso jeder rationalen Grundlage.

Fehlt nur noch eine Person, die Ahnung von der Materie hat, bestens vernetzt ist und – das ist wohl am wichtigsten – über genügend politisches Gewicht und Handlungsgeschick verfügt, sich gegenüber Ressortkollegen durchzusetzen. Da beginnt das Dilemma: Profilierte Kulturpolitiker sind in den Berliner Parteien rar gesät. Für Sozialdemokraten war – vor der Doppelspitze – Kultur ein Randthema, Gedöns eben. Nicht von ungefähr ist Tim Renner, der einstige Musikmanager und seit zwei Jahren amtierende Kulturstaatssekretär, ein Quereinsteiger. Er agierte nicht immer geschickt, konnte lediglich Akzente setzen, wäre aber sicher interessiert. Eine Hausmacht in der SPD aber fehlt ihm. Björn Böhning, Chef der Senatskanzlei und im Vorsitz des Musicboards und des Medienboards, hätte diese wohl. Dass sein Name in der Debatte überhaupt auftaucht, ist aber kaum mehr als ein Gerücht. Die Grünen können mit Sabine Bangert eine profilierte Kennerin der Szene aufweisen. Trotzdem spielt das Thema nur eine marginale Rolle für die Partei, Ansprüche erhebt sie nicht. Bleibt die Linke. Deren Spitzenkandidat, Klaus Lederer, hat zumindest das Thema im Wahlkampf gesetzt. Kultursenator zu werden aber zählt nicht zu seinen Prioritäten.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare