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Kulturpolitik als permanente Baustelle: Musiker Daniel Barenboim (l.), Monika Grütters und Michael Naumann in der Berliner Staatsoper.

Amt

Die Kulturbaumeister

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Vor 20 Jahren wurde das Amt des Beauftragten für Kultur und Medien eingerichtet. Ist es auch eine Erfolgsgeschichte? Eine Bilanz.

Angela Merkel musste weg. Wichtige Termine. Die dunklen Wolken der großen Finanzkrise zogen drohend herauf im Oktober 2008. Ehe die Kanzlerin die Feier zum zehnjährigen Bestehen des Amtes des Kulturstaatsministers verließ, sagte sie noch ein paar Sätze zur Rolle der Kultur. Sie sei das einigende Band für unser Deutschland. Und: „Kunst und Kultur sind unerlässliche geistige Grundlagen des Landes.“ Was man so sagt, wenn im Hintergrund das Deutsche Symphonie-Orchester unter der Leitung von Ingo Metzmacher Mozarts Andante und Allegretto Grazioso aus dem Notturno in D-Dur für vier Orchester spielt.

Die vier Orchester waren als Anspielung zu verstehen. Das BKM feierte, und mit Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin, Christina Weiss und Bernd Neumann waren all jene Politiker und kulturpolitischen Quereinsteiger anwesend, die das Amt bis dahin ausgeübt hatten. Michael Naumann fragte launig, was wohl gespielt werden würde, wenn das Landwirtschaftsministerium Geburtstag feiere.

Das war eine ketzerische Bemerkung zum indirekten Charakter des BKM, das zwar wie ein vollständiges Ministerium daherkam, aber eben doch keines ist. Daran hat sich bis heute nichts geändert. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sitzt mit am Kabinettstisch, die politische Entscheidungsverantwortung ist aber weiterhin im Bundeskanzleramt angesiedelt. Grütters genießt das sogar, nicht zuletzt aus räumlichen Gründen. Bei sommerlichen Arbeitsbesuchen versäumt sie es nicht, ihren Gästen die herrliche Aussicht über den Berliner Tiergarten zu zeigen. Schauen Sie, das Carillon, gesponsert von Daimler-Benz, das ginge heute vermutlich gar nicht mehr. Monika Grütters zeigt auf den Glockenturm, als wolle sie sagen: Kulturpolitik war auch schon einmal etwas einfacher.

Ort mit Bedacht gewählt

Dennoch ist der 20. Geburtstag des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) auch für Monika Grütters ein ganz besonderer Grund zum Feiern. Der Ort ist mit Bedacht gewählt, das Berliner Humboldt-Forum, die wohl ambitionierteste Baustelle der staatlich angeleiteten Kulturpolitik, signalisiert einerseits, was noch zu tun ist. Grütters will aber mit dem Verweis aufs Humboldt-Forum  wohl auch zur Schau stellen, was bereits geschafft ist. Das Gebäude im Rohbau ist, wenn man so will, das einigende Band zwischen den fünf Amtsträgern. Sie alle hatten in den vergangenen 20 Jahren in der einen oder anderen Form mit der wechselvollen Entwicklungs- und Baugeschichte des Humboldt-Forums zu tun.

Das Erstaunliche ist, dass es tatsächlich bis zum Jahr 1998 dauerte, ehe eine übergeordnete Zuständigkeit für kulturelle Belange in Erwägung gezogen wurde. Die Geschichte eines spät erwachten Geltungs- und Gestaltungswillens bundesrepublikanischer Kulturpolitik lässt sich natürlich am besten entlang des handelnden Personals erzählen, das immer mal wieder auch den Einwand artikulierte, aus dem Kulturbeauftragten müsse endlich ein Kulturminister werden.
Der hatte dem designierten Bundeskanzler Gerhard Schröder wohl auch vorgeschwebt, als er im Wahlkampf 1998, der in gesellschaftspolitischer Hinsicht mit reichlicher Verspätung die Generation der 68er an die Macht beförderte, die Idee eines obersten Kulturpflegers ventilierte.

Was dann kam, war keine Revolte, wie verzögert auch immer sie ausgefallen sein mochte. In der Rückschau hat sich vielmehr der Eindruck verfestigt, es habe sich eher um eine Art nachholender Karriereplanung gehandelt. Die Ankündigung Schröders, den früheren Rowohlt-Verleger Michael Naumann zum Kulturstaatsminister zu berufen, verfehlte ihre Wirkung dennoch nicht. 

Die Zeit war reif für neue Kombinationen, der Berliner Soziologe Heinz Bude sprach vom Optionsraum der Berliner Republik, und Michael Naumann hatte das intuitiv begriffen. Sein erster öffentlicher Auftritt fand im November 1998 im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der Deutschen Bank und der linken Tageszeitung taz statt, die unverhofft und wider Willen, so schrieb es damals der „Spiegel“, zum Regierungsorgan geworden war. Der Publizist Reinhard Mohr rümpfte ob so viel Experimentierlust allerdings die Nase und konstatierte Naumanns erstes Scheitern. Die Zuhörer „erlebten nicht nur die Wandlung des Michael Naumann vom Draufgänger zum Kulturpessimisten, sondern auch den aussichtslosen Versuch, eine ernsthafte Debatte im Stil des Stehempfangs führen zu wollen“, befand Mohr. In dem Satz drückt sich deutlich noch das Missverständnis aus, das nach den Jahren der Kanzlerschaft Helmut Kohls, der ja immerhin den Versuch einer geistig-moralischen Wende unternommen hatte, nun eine Art sozialreformerische Flurbereinigung stattzufinden habe. 
Derlei Innovationslust dämpfte Naumann gleich zu Beginn. Im Kanzleramt habe er gerade einmal zwei Laptops vorgefunden, und die seien fünf Jahre alt. Naumann hatte in den USA, wo er als Verleger tätig war, zwar viel Neues gesehen, aber er dachte damals noch spürbar analog. 

Gewiss könnte man heute feststellen, dass keiner der fünf Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber durch richtungsweisende Reden in Erscheinung getreten ist. Kein Ruck, wenig Vision. Nach 20 Jahren zentralisierter Bundeskulturpolitik ist vielmehr ein produktiver Pragmatismus zu erkennen, den alle Kulturstaatsminister seit 1998 für sich in Anspruch genommen haben und der dem Amt zu Gute gekommen ist. 

Der Lauteste und Widerborstigste war zweifellos Michael Naumann. Schnell musste er jedoch die Erfahrung machen, dass seine Machtbefugnisse an die Grenzen der föderalen Kulturhoheit der Bundesländer stießen, was er mit dem Aufschrei quittierte, dass es sich hierbei um ein lästiges Stück Verfassungsfolklore handele. 

Diese Form der Folklore war es aber wohl auch, weshalb Kanzler Schröder von der Verankerung eines Kulturministers nach dem Vorbild des französischen Schöngeistes Jacques Lang abgesehen hatte. Trotz des Bedürfnisses nach einem neuen Stilbewusstsein war Schröder doch bestens mit der politischen Mechanik vertraut, der zufolge man in Stuttgart, Düsseldorf oder Kiel kaum gewillt sein dürfte, einmal zugesprochene Befugnisse wieder abzugeben.

Michael Naumann war zudem alles andere als eine diplomatische Natur, und in den immer wieder stattfindenden Diskussionen mit Politologen und Gesellschaftswissenschaftlern bestand ein nie nachlassender Impuls darin, die Rolle des Intellektuellen zu allererst für sich selbst zu reklamieren. Und doch ist seine Amtszeit von weitsichtigen Entscheidungen gekennzeichnet. 

Michael Naumann war ein erklärter Gegner des Berliner Mahnmals für die ermordeten Juden Europas, weil er es als ästhetische Anmaßung empfand. Als es aber nach dem Bundestagsbeschluss von 1999 an ihm war, die Pläne des Architekten Peter Eisenman umzusetzen, beharrte er auf der zusätzlichen Errichtung eines unterirdischen Hauses der Information, das heute als unverzichtbare Ergänzung des Denkmals gelten kann. Die Einrichtung des Amtes, so kann man heute sagen, war allein schon durch eine verantwortungsbewusst wahrgenommene Deutungshoheit über geschichtspolitische Fragen gerechtfertigt.

Nachfolge keine leichte Aufgabe

Es war gewiss keine leichte Aufgabe, die Nachfolge von Michael Naumann anzutreten, obwohl der Philosoph Julian Nida-Rümelin schon äußerlich die Rolle eines Vorzeige-Intellektuellen auszufüllen schien. Anders als Naumann aber war Nida-Rümelin ein Mann mit einer ordnungspolitischen Agenda. Seine wichtigste Hinterlassenschaft ist zweifellos die Errichtung der Kulturstiftung des Bundes in Halle, die im Bereich der projektbezogenen Kulturförderung ein subtiles Steuerungsinstrument darstellt, das am ehesten den Charakter bloß kulturpflegerischer Aufgaben abzustreifen vermag. Obwohl Julian Nida-Rümelin als Kulturreferent der Stadt München hinreichend administrative Erfahrungen gesammelt hatte, schien er doch nie wirklich in der Rolle des Kulturstaatsministers angekommen zu sein. Zumindest drängte es ihn bald zurück in die Wissenschaft. 

Als habe man sich daran gewöhnt, in halben Legislaturperioden zu rechnen, blieb auch der Literaturwissenschaftlerin Christina Weiss, die 2002 übernahm, kaum mehr als eine Interimsrolle in der deutlich an Glanz verlierenden Regentschaft von Bundeskanzler Schröder. Christina Weiss war die erste Frau im Amt und hat als markantes Werk die Reform der Filmförderung auf den Weg gebracht, die auf indirekte Weise wohl eine der nachhaltigsten Maßnahmen war, das Image Berlins als attraktive Kulturmetropole zu festigen. 

Eine besondere Amtsprägung schien in der rot-grünen Ära schon aufgrund der kurzen Verweildauer im Amt nicht möglich. Obwohl es nie, so Julian Nida-Rümelin, einen nennenswerten Konflikt mit dem Inhaber der politischen Richtlinienkompetenz gegeben habe, empfahl er aus prinzipiellen Erwägungen, an der Idee eines voll ausgestatteten Kulturministeriums festzuhalten. Das BKM steht ja nicht nur in Konkurrenz zur Kulturhoheit der Bundesländer. In wichtiger Bestandteil der Kulturpolitik ist im Auswärtigen Amt angesiedelt, das allein in Gestalt des Goethe-Instituts über eine riesige Kulturinstitution wacht.

An einen strukturellen Neuanfang mochte Angela Merkel (CDU) aber nicht denken, als sie im Herbst 2005 die Räume im Kanzleramt mit Blick auf den Berliner Reichstag bezog. Die Initialzündung zu einem kulturellen Aufbruch war gewiss das Letzte, was Merkel sich als Ziel für ihre Kanzlerschaft vorgenommen hatte. Und ihre Wahl für den Posten des Kulturstaatsministers, der nun erstmals der CDU zugefallen war, löste weitgehend Staunen aus. Auf den Bremer Landespolitiker Bernd Neumann, der allenfalls in Filmkreisen als Lobbyist bekannt war, war zuvor im beliebten Minister-Ratespiel kaum jemand gekommen. Bernd Neumann legte sein Amt in seiner zwei Legislaturperioden währenden Zeit dezidiert politisch aus, aber auf ganz andere Weise, als man es sich mit ideologisch angetriebenen Argwohn anfangs hätten vorstellen können.

Als einer, der wusste, wie politische Entscheidungen gefällt werden, suchte Neumann die Nähe zum damaligen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und hielt ständigen Kontakt zu den Mitgliedern im Haushaltsausschuss. So gelang es Neumann, sich Jahr für Jahr dafür rühmen zu lassen, selbst in Zeiten der Finanzkrise die Ausgaben für die Kultur und ihre Einrichtungen stabilisiert und erhöht zu haben. 

Dabei hatte Neumann durchaus eine konservative Agenda im Auge, etwa bei der Umsetzung des im schwarz-roten Koalitionsvertrag vereinbarten „sichtbaren Zeichens“. Hinter dieser schwammigen Formulierung verbarg sich der Plan zur Errichtung eines Museums, das des historischen Leids der Vertriebenen gedenken sollte und für das Neumanns damalige Parteifreundin Erika Steinbach beharrlich und schrill die Trommel rührte – und immer wieder Konflikte mit europäischen Nachbarn heraufbeschwor.

Bernd Neumann erwies sich dabei als umsichtiger Problemlöser. Neumann brachte erste Projekte zur immer wichtiger werdenden Provenienzforschung zur Herkunft von Museumsbeständen hervor und machte sich für Urheberrechtsfragen stark. Dass dies oft in enger Zusammenarbeit mit Klaus Staeck geschah, dem legendären Plakatkünstler und Präsidenten der Berliner Akademie der Künste, ist mehr als nur eine Randnotiz. Zwei 68er aus einst entgegengesetzten politischen Lagern führten in der Beruhigungsphase der Berliner Republik auf anschauliche Weise vor, wie man furchtbare kulturpolitische Bündnisse schmiedet.

Bernd Neumann und seine Nachfolgerin Monika Grütters haben dem Amt des Kulturstaatsministers fest im politischen Betrieb verankert und es von der zwanghaften Vorstellung befreit, der Kulturstaatsminister müsse eine Art intellektuellen Klassensprecher abgeben. Trotz ihres politischen Ehrgeizes haben sie stets ein Bewusstsein über ihre dienende Rolle durchblicken lassen.

Monika Grütters hat dabei zuletzt auch ein Auge für bedrohte Kultursphären gehabt. Mit dem stattlich dotierten Buchhandlungspreis und einem neu ins Leben gerufenen Verlagspreis springt sie der Welt, in der man liest, zur Seite, ohne die eine demokratische Kultur, die sich digital orientiert, nicht existieren kann. 

Monika Grütters hat dem BKM eine feminine, manchmal auch feministische Note verliehen. Sie versteht es, ihren ausgeprägten Machtinstinkt charmant in Szene zu setzen. Die Zeiten werden rauer. Und wie es aussieht, ist nicht ganz sicher, ob Kanzlerin Merkel am Montag bis zum Schluss bleiben kann.

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