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Bonn, 1997: Mit Kanzler Kohl bei ihrem ersten Deutschlandbesuch als Außenministerin.

Faschismus

Jedes Zeitalter hat seinen eigenen Faschismus

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Madeleine Albrights kluges, spannendes Buch zum Thema.

Madeleine Albright wurde 1937 als Jüdin geboren. 1941 konvertierten die Eltern zum katholischen Glauben. Erst als Erwachsene erfuhr sie von ihrer jüdischen Vergangenheit und von der Ermordung ihrer Verwandten. Ihr Vater Josef Korbel war, was sie heute ist: Professor für Politikwissenschaften. Zu seinen Schülerinnen gehörte Condoleezza Rice, US-Außenministerin von 2005-2009.

Madeleine Albrights Buch „Faschismus – Eine Warnung“ ist ein kluges, ein spannendes Buch. Es hat nichts zu tun mit den Debatten, die in Deutschland über „Faschismus“ geführt wurden. Es geht ihr nicht darum, Faschismus zu definieren. Sie erzählt von Mussolini und Hitler, von Stalin und von den drei Kims, von Hugo Chávez, Viktor Orbán und Donald Trump.

Wer sich an den jungen Horkheimer hält und meint „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“, der wird womöglich den Fehler begehen und Albrights Buch nicht lesen. Denn von diesem Nexus ist an keiner Stelle die Rede. Dabei gehört zu den großen Qualitäten ihres Buches, dass sie sich viel Zeit nimmt für die Beobachtung jener Phasen, in denen aus einem Mann – bei ihr und in der Welt sind es fast immer Männer –, der sich engagiert für Freiheit und Wohlergehen seines Landes einsetzt, ein Führer wird, der alle verfolgt, die nicht seine Ansichten teilen.

Albright führt keine Diskussion über Totalitarismus

Es geht um den Weg von der Verachtung zur Abschaffung demokratischer Institutionen. Seien es freie Wahlen, eine unabhängige Richterschaft, eine Verfassung, unabhängige Medien, Minderheitenschutz. Adorno schrieb einmal, dass eine Faschismustheorie, die die Ausrottung der Juden nicht thematisiere, ihr Thema verfehle. Tatsächlich gehört zu den meisten von Madeleine Albright geschilderten Entwicklungen eine innerstaatliche Feinderklärung. Irgendeine Bevölkerungsgruppe, meist mehrere, muss immer beseitigt werden.

Wer so auf Geschichte und Gegenwart schaut, der wird die Komintern-Definition des Faschismus – „terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals“ – als Manöver erkennen, das davon ablenken sollte, wie sehr die eigenen stalinistischen Strukturen denen von Faschismus und Nationalsozialismus ähnelten. Albright führt keine Diskussion über Totalitarismus. Ich glaube, das Wort kommt nirgends vor in dem Buch.

Aber wer zum Beispiel ihr Kapitel „Präsident auf Lebenszeit“ liest, der erfährt, wie der ein halbes Jahr zuvor ins Amt gekommene Staatschef von Venezuela Hugo Chávez (1954-2013) im September 1999 ihr und Bill Clinton im Gebäude der Vereinten Nationen erklärt, dass er die Wirtschaft Venezuelas vom Öl unabhängiger machen, dass er eine Gesundheitsversorgung, Schul- und Weiterbildung aufbauen wolle. „Clinton, einer der wenigen, der ganz auf Chávez’ Wellenlänge lag, war zweifellos von ihm fasziniert und mir erging es nicht anders.“ Aber „die Flitterwochen“, so Albright, waren bald vorbei.

Chávez suchte sich neue Verbündete. Er verwandelte Venezuela nach und nach in immer neuen Auseinandersetzungen mit immer mehr Gegnern in eine Ein-Mann-Diktatur, die sich zwar wohl bis zum Schluss auf eine Mehrheit in der Bevölkerung stützen konnte, aber die demokratischen Institutionen eine nach der anderen demolierte.

Wer Demokratie nur als Volksherrschaft sieht, der ist schon auf dem abschüssigen Weg, der zum Faschismus führt. Das ist eine der eindrücklichsten Lektionen dieses Buches. Demokratie ist nicht nur darauf angewiesen, dass die Bevölkerung – also nicht „das Volk“ – Regierungen wählen und abwählen kann. Demokratie gibt es nur als ein Ensemble von demokratischen Institutionen, die insgesamt be- und geachtet werden müssen, wenn man verhindern möchte, dass aus einer Demokratie eine Diktatur – die einer Person, einer Partei oder einer Gruppe – wird. Darum geht es Madeleine Albright. Wer das nicht unter Faschismus verstehen möchte, der ändere den Titel und behält dennoch eines der wichtigsten Bücher dieser Monate in der Hand.

Die linke Diskussion behandelte das Problem viele Jahre lang. Allerdings unter einem anderen Vorzeichen. Für sie waren liberale Demokratie wie faschistische Diktatur Formen bürgerlicher Herrschaft, die jeweils bestimmten Entwicklungsphasen und Krisenlagen dieser Gesellschaftsform entsprachen. Das verstellte einem mehr den Blick auf die wesentlichen Differenzen als dass es einem geholfen hätte, die Realität zu sehen.

Die Pointe heißt Donald Trump

Natürlich heißt die Pointe der Geschichte, die Albright erzählt, nicht Wladimir Putin, Jaroslaw Kaczynski oder Recep Tayyip Erdogan, sondern Donald Trump. Über ihn schreibt sie: „Zu seinen leierkastenartig wiederholten Behauptungen gehört, die amerikanischen Gerichte seien voreingenommen, beim FBI herrsche Korruption, die Presse lüge notorisch und die Wahlen würden manipuliert... Die Amerikaner haben noch nie erlebt, dass sich ein Präsident so unentwegt mit Verachtung über die Institutionen der Vereinigten Staaten auslässt.“

Er tut das nicht aus brennender Wahrheitsliebe, sonst würde er womöglich auch ein Wort darüber verlieren, welche Rolle die Korruption im Baugewerbe spielt. Trump schießt auf die Institutionen, weil er sie loswerden will. Ob ihm das gelingen wird, davon hängt nicht nur die Entwicklung der Demokratie in Europa ab.

Peking, daran erinnert Madeleine Albright, beruft sich jetzt schon auf Trumps Medienschelte, wenn es die Berichterstattung der amerikanischen Korrespondenten über China kritisiert. Trump lobt Saddam Hussein mit der Begründung: „Wisst ihr, was er gut gemacht hat? Er hat Terroristen getötet. Man hat ihnen nicht erst ihre Rechte vorgelesen. Man hat nicht lange mit ihnen gefackelt.“ Donald Trump ist Präsident. Vom Rechtsstaat will er nichts wissen. Das kann einem Angst machen.

Madeleine Albright hat ihrem Buch eine Zeile des italienischen Autors Primo Levi vorangestellt: „Jedes Zeitalter hat seinen eigenen Faschismus.“

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