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Parade zum 1. Mai, Berlin 1972: Erich Honecker (l.) und Walter Ulbricht.
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Parade zum 1. Mai, Berlin 1972: Erich Honecker (l.) und Walter Ulbricht.

Geschichte

Von Menschen und Mäusen

  • Arno Widmann
    vonArno Widmann
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Der Tag, an dem Erich Honecker an die Macht kam: Ein Blick auf den erzwungenen Rücktritt Walter Ulbrichts von der Spitze des Zentralkomitees der SED vor fünfzig Jahren.

Am 3. Mai 1971 erklärte Walter Ulbricht (1893-1973) dem Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED): „Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschlossen, das Zentralkomitee auf seiner heutigen Tagung zu bitten, mich von der Funktion des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees der SED zu entbinden. Die Jahre fordern ihr Recht und gestatten es mir nicht länger, eine solche anstrengende Tätigkeit wie die des Ersten Sekretärs des Zentralkomitees auszuüben. Ich erachte daher die Zeit für gekommen, diese Funktion in jüngere Hände zu geben und schlage vor, den Genossen Erich Honecker zum Ersten Sekretär des Zentralkomitees zu wählen.“ Das ZK tat das sofort und einstimmig.

Vorausgegangen war dem der 27. April, der Tag, an dem Ulbricht dem Politbüro seinen Rücktritt bekannt gemacht hatte und danach die Sitzung verließ. Von dem Moment an hatte sein Stellvertreter Erich Honecker (1912-1994) nicht nur die Leitung der Sitzung, sondern de facto bereits die Macht im Staat übernommen. Aber das Zentralkomitee war das höchste Organ der Partei zwischen den Parteitagen. Es bestand aus 120 Mitgliedern und halb so vielen Kandidaten. Wer damals alles dabei war, konnte ich nicht in Erfahrung bringen. Sollte der Machtwechsel legitim sein, bedurfte er der Zustimmung dieses Gremiums, des Zentralkomitees der SED. Hinzu kam: Seit der DDR-Verfassung des Jahres 1968 standen auch ganz offiziell die Mitglieder des ZK über den Ministern. Die ZK-Sekretäre und Abteilungsleiter waren gegenüber den Ministern sogar weisungsbefugt.

Heute vor fünfzig Jahren also wischte Erich Honecker Walter Ulbricht beiseite. Vorausgegangen war dem ein langer Machtkampf. In dessen Verlauf hatte Ulbricht am 30. Juni 1970, seinem 77. Geburtstag, eine außerordentliche Sitzung des Politbüros einberufen. Am 1. Juli fand sie statt. An ihrem Ende war Honecker nicht mehr sein Zweiter Sekretär des ZK der SED. Er war entmachtet. Aber schon in der nächsten regulären Sitzung des Gremiums, am 7.Juli, setzte Ulbricht Honecker wieder auf seinen angestammten Platz.

Ging es bei dem Gerangel nur um die Macht?

Spätestens von diesem Zeitpunkt an war klar, wer das Sagen in der DDR hatte: Leonid Breschnew (1906-1982), Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. An ihn hatte Honecker sich gewandt und der sorgte dafür, dass Honecker nach einer Woche Auszeit wieder zu Amt und Würden kam. Schon darum, weil Ulbricht Honecker entlassen hatte, ohne sich Breschnews Zustimmung dafür zu holen.

Ging es bei dem Gerangel nur um die Macht oder gab es auch inhaltliche Differenzen?

Walter Ulbricht war damals der letzte noch von Stalin eingesetzte Führer des Weltkommunismus. Die DDR war sein Produkt. Jedenfalls sah er das so. Breschnew aber betrachtete sie als eine Errungenschaft des Großen Vaterländischen Krieges. Und er hörte es nicht gern, wenn Ulbricht, was er mit zunehmendem Alter immer lieber tat, nicht aufhören konnte, die DDR anderen sozialistischen Ländern als Modell zu empfehlen.

Walter Ulbricht, die Inkarnation des Apparatschik, sah sich in den Jahren nach dem Mauerbau zusehends als theoretischen Kopf, als den Mann, der den Sozialismus als selbstständige Gesellschaftsformation erkannt hatte und in der DDR damit beschäftigt war, eine „sozialistische Menschengemeinschaft“ mit neuen sozialistischen Menschen aufzubauen. Man kann darin unschwer eine Wiederbelebung des stalinistischen Pathos vom Sowjetmenschen entdecken, zu dessen DDR-Renaissance auch gehörte, dass er vom Kopf bis zum Schillerkragen durchgestylt wurde.

Die Mauer half, die Illusion der Möglichkeit eines Menschenparks neu zu erwecken.

Gegen Ende der 60er Jahre verschlechterte sich die wirtschaftliche Lage der DDR.

Ulbricht hielt lange – womöglich bis zum Schluss – an der Idee fest, die DDR sei prinzipiell der BRD überlegen. Allerdings, davon war er zunehmend überzeugt, nur dann, wenn sie die Steigerung der Arbeitsproduktivität – also die Investitionen in die Zukunftsfelder Automatisierung und Computerisierung – an die erste Stelle setze. Gegen diese Politik, die zu Versorgungsengpässen auch bei Konsumgütern führte, liefen die Genossen Sturm. Die BRD feierte in jenen Jahren ihren Eintritt in die Konsumgesellschaft. Das Ulbricht zugeschriebene Diktum „Überholen ohne einzuholen“ wirkte so nicht nur komisch, sondern zynisch.

Walter Ulbricht, der den Apparat kannte wie niemand sonst, hatte am Ende nur noch Verachtung für ihn übrig. Er stichelte: „Ich brauche keine ZK-Abteilungen, wenn ich richtig informiert sein will. Dazu brauche ich nur Professor Ardenne zu fragen.“ 1966 schuf er sich einen persönlichen Braintrust, den „Strategischen Arbeitskreis“. Der hatte rund 130 ehrenamtliche Mitglieder, die, so Ulbricht, gerade nicht Leiter aus dem Parteiapparat sein sollten, sondern „eigenständige, schöpferisch mitarbeitende Mitglieder des Kollektivs.“ Diesem Arbeitskreis den Garaus zu machen, war am 3. Mai 1971 die erste Tat Honeckers.

Mobbing auf allen Ebenen

Das Genick aber brach Ulbricht seine Deutschlandpolitik. Noch 1968 hatte er in die Verfassung der DDR schreiben lassen: „Die Deutsche Demokratische Republik und ihre Bürger erstreben… die schrittweise Annäherung der beiden deutschen Staaten bis zu ihrer Vereinigung auf der Grundlage der Demokratie und des Sozialismus.“ Im selben Jahr betonte er gegenüber dem tschechoslowakischen Reformer Alexander Dubcek: „Es gibt kein sozialistisches Land, das autonom existieren könnte. Praktisch werden wir gemeinsam geschützt durch die Atomstreitmacht und die Raketen der Sowjetunion.“ Er hatte genau gehört, wie Breschnew darauf hingewiesen hatte, dass die tschechoslowakischen Angelegenheiten keine mehr allein der Tschechoslowakei seien. Wenige Wochen später marschierten die Truppen des Warschauer Paktes in Prag ein und machten Schluss mit dem Traum von einem „Sozialismus mit menschlichem Gesicht“.

In dieser Frage stand Ulbricht ganz auf der Seite Breschnews. Der vergaß ihm das nicht. Selbst als Ulbricht in der „Neuen Ostpolitik“ eine Chance sah für direkte Gespräche zwischen den beiden deutschen Staaten – etwas, das Breschnew auf jeden Fall verhindern wollte –, dachte der sowjetische Parteichef nicht an einen Rücktritt Ulbrichts. Er erinnerte Ulbricht daran, dass Deutschlandpolitik Sache der Sowjetunion sei und er wies in diesem Zusammenhang auf die Anwesenheit sowjetischer Truppen in der DDR hin.

Als Ende Januar 1971 dreizehn von 21 Mitgliedern des Politbüros der SED in einem Schreiben an das Politbüro der KPdSU die Ablösung Ulbrichts forderten, passierte nichts. Breschnew war für die Ablösung Walter Ulbrichts, der manchmal nicht einmal davor zurückschreckte, Breschnew zu widersprechen, durch Erich Honecker, der sich dem Genossen Leonid als treuer Vasall anbot. Aber Breschnew wollte Ulbrichts „freiwilligen“ Rücktritt. Der Übergang sollte ganz sanft verlaufen.

Was folgte, war Mobbing auf allen Ebenen und von allen Seiten. Der sowjetische Außenminister Gromyko erklärte Ulbricht, dass die Sowjetunion bei ihren Verträgen mit der BRD nicht mehr auf der völkerrechtlichen Anerkennung der DDR bestehen werde. Das Politbüro unter Leitung Honeckers machte Ulbricht eine Veröffentlichung seiner Ansichten fast unmöglich. Am 12. April fand das von Honecker schon lange geforderte Gespräch zwischen Breschnew und Ulbricht statt. Wie vereinbart machte Breschnew Ulbricht klar, dass er aus Gesundheitsgründen von der Stelle als Erster Sekretär des ZK zurücktreten müsse, dass er aber Staatsratsvorsitzender bleiben solle. So hatte sich Honecker das nicht vorgestellt. Aber Breschnew wollte nicht, dass Ulbricht vor aller Augen gedemütigt würde. Das Notwendige sollte getan werden. Aber auch nur das.

Gerhard Zwerenz (1925-2015) schrieb einmal über Walter Ulbricht: „Eine kleine, graue Maus, an einem Strick nagend, an dem ein Fallbeil hängt,“ das ihn selbst einen Kopf kürzer machen wird, möchte man ergänzen und plötzlich hat man den Eindruck, damit die Wahrheit über den realen Sozialismus insgesamt gesagt zu haben. Und vielleicht nicht nur über ihn.

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