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Ukraine-Krieg: Zu den Rufen nach einer deutschen Führungsrolle

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Von: Harry Nutt

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Am 16. Juni in Kiew: Von l. Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der italienische Premier Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis.
Am 16. Juni in Kiew: Von l. Bundeskanzler Olaf Scholz, der französische Präsident Emmanuel Macron, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der italienische Premier Mario Draghi und der rumänische Präsident Klaus Iohannis. © AFP

Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert von Deutschland eine Führungsrolle. Auch Historiker Timothy Snyder ist für eine andere Ostpolitik. Kann das klappen?

Obwohl der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine immer neue und tragische Wendungen erfährt, hallt die Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vom 17. März 2022 im Deutschen Bundestag noch nach. Es waren keineswegs nur die fortwährenden Forderungen nach schweren Waffen, die bis heute angesichts der nun schon weit über 100 Tage andauernden russischen Gewaltexzesse im Gedächtnis geblieben sind und nichts an Dringlichkeit verloren haben. Die Videoansprache, mit der sich Selenskyj an die deutschen Abgeordneten und den Bundeskanzler wandte, enthielt eine über den Tag hinausreichende Botschaft. „Herr Bundeskanzler“, hatte Selenskyj unmissverständlich formuliert, „geben Sie Deutschland die Führungsrolle, die es verdient.“

Ist es Hilflosigkeit?

Eine einfache Forderung, die Bundeskanzler Scholz, so jedenfalls die häufig vorgetragene Klage, beharrlich verweigerte und stattdessen auf das gemeinsame Handeln mit Partnern verwies und dabei demonstrativ – oder war es Hilflosigkeit? – die Geschlossenheit des Bündnisses unterstrich.

Kaum weniger insistierend als Selenskyj artikulierte unlängst der amerikanische Historiker und Ukrainekenner Timothy Snyder in einem Zeitungsinterview das Bedürfnis nach deutscher Führung. Es wäre, so Snyder, „eine historische Chance für Deutschland, hier auf der richtigen Seite zu stehen.“

Der Autor des geschichtswissenschaftlichen Bestsellers „Bloodlands“ hat wiederholt auf die fatalen Auswirkungen der Pläne Hitlers hingewiesen, die Ukraine zu einem agrarischen Hinterland für dessen Weltherrschaftsfantasien zu machen. Gerade deshalb sollte es für Deutschland nun darauf ankommen, so Snyder, Erinnerungspolitik zu einer „wirklichen Ostpolitik“ werden zu lassen. Als frühere Kolonialmacht solle Deutschland auf die Stimme des einst kolonisierten Volkes hören. Eine unverbrüchliche Unterstützung der Ukraine, legt Snyder nahe, könne auch zur Heilung allzu lange vernachlässigter Wunden beitragen. Ganz apodiktisch formuliert er für Deutschland so: „Die Zeit ist vorbei, in der man sich die Welt vom Spielfeldrand aus ansehen konnte. Und für die Ukraine hat Deutschland als gewesene Kolonialmacht mehr Verantwortung als jeder andere Staat der westlichen Welt.“

So einleuchtend das geschichtspolitische Genesungsprogramm erscheint, drückt sich in ihm nicht zuletzt die Kritik an einer fehlgeleiteten deutschen Erinnerungspolitik aus, die lange als beispielhaft zur Aufarbeitung der Geschichte von Gewaltregimen angesehen wurde. Auf beschämende Art und Weise knüpft sich an die Vorstellung einer erfolgreichen deutschen Aufarbeitung der NS-Vergangenheit der Verdacht, in deren Schatten neuerliche Schuld aufgetürmt zu haben.

Und war der lange Weg zur Anerkennung des historischen Versagens nicht auch ein Grund für die erstaunliche Entwicklungsgeschichte einer maßvoll-modernen Demokratie? Jede Artikulation eines deutschen Führungsanspruchs jedenfalls wurde umgehend mit Argwohn bedacht – im literarisch-geisteswissenschaftlichen Feld bei den Versuchen, „eine selbstbewusste Nation“ in Szene zu setzen, und ganz praktisch politisch, als Finanzminister Peer Steinbrück im Verlauf der Finanzkrise von 2008 eine tragende deutsche Rolle nicht nur anbot, sondern auf robuste Weise auch ausführte.

Ist es „Führung von hinten“?

Selenskyjs Appell an Olaf Scholz mag als starkes Signal wahrgenommen worden sein, auf der politischen Bühne aber schlägt deutscher Federführung gesteigertes Misstrauen entgegen. Timothy Snyders Motiv historischer Heilung schützt nicht vor realpolitischer Skepsis. Niemand in der EU, behauptete kürzlich vehement die taz-Journalistin Ulrike Hermann, möchte von Deutschland geführt werden. So gesehen erweist sich Olaf Scholz’ verdruckst erscheinender Politikstil als „Führung von hinten“, die dem schlechten Image eines allzu zielstrebig formulierten Sendungsbewusstseins Rechnung trägt.

So sehr man Snyder zustimmen mag, dass die Zeit beschaulichen Dabeiseins vorbei ist, stellt sich ganz ernst die Frage, wie politische Führung neu formatiert werden kann. Die Idee eines „lean management“, die sich, aus der Unternehmenssoziologie kommend, vorübergehend auch auf die Staatsgeschäfte auszudehnen schien, taugt nicht zum Bestehen schwieriger geostrategischer Wetterlagen. Selbst innerhalb der Bündnisse, das belegt das Verhalten Ungarns in der EU und das der Türkei in der Nato, dominiert das Prinzip der Störung die Bemühungen um Kooperation. Führung, die den Namen verdient, haben derzeit wohl nur die USA zu bieten, gerade auch mit Blick auf Waffen und militärische Aufklärung. Der Wunsch nach amerikanischer Leadership aber war selten populär in der Welt.

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