Pandemieängste, Staatsängste
Die Frankfurter Römerberggespräche beleuchten die „Republik auf allen Viren“ und fragen „Wieviel Angst verträgt die Demokratie?“
Eine infizierte Gesellschaft reagiert auf das, was stört, mit abwehrenden Immunreaktionen, sagt Armin Nassehi, Professor für Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er betrachtet hitzige Debatten, die die Spaltung der Gesellschaft sichtbar machen, und den massenhaften Aufschwung von Verschwörungstheorien als charakteristische Zeichen gesellschaftlicher Gegenwehr.
In seinem Impulsvortrag, der am Samstag die Frankfurter Römerberggespräche zum Thema „Die Republik auf allen Viren. Wieviel Angst verträgt die Demokratie?“ eröffnet hat, untersucht er wie ein Mediziner anhand von Symptomen den Krankheitsstatus, in dem sich die Gesellschaft seit der Corona-Krise befindet. Seine Herangehensweise zeigt, dass die Gesprächsreihe selbst, die seit 1973 jährlich in Frankfurt stattfindet und als eine der wichtigsten Institutionen bürgerlicher Debattenkultur gilt, in diesem Augenblick selbst zum Testfall wird. Kann hier in sieben Stunden Diskussion, moderiert durch die Journalisten Hadija Haruna-Oelker und Alf Mentzer, ein konstruktiver Austausch gelingen?
Die Podien sind absichtlich kontrovers besetzt. Gleich zu Beginn treffen Autor Thomas Brussig und Jurist Günter Frankenberg mit nahezu diametralen Ansichten aufeinander. Das Diskussionsprozedere ist klar geregelt. Zuerst legen beide die Gründe für ihre jeweilige Position dar. „Das Virus ist nicht abwählbar“ erklärt Brussig seine demokratieskeptische Haltung. Zur Abwehr der Pandemie fordert er eine befristete Zeit der Diktatur, in der vor allem Experten über die zu treffenden Maßnahmen bestimmen.
Frankenberg, Seniorprofessor am Institut für Öffentliches Recht, Rechtsphilosophie und Rechtsvergleichung an der Goethe-Universität Frankfurt, will hingegen „mehr Freiwilligkeit wagen“ und den Bürger – frei nach Niklas Luhmann – „verstricken“. Man müsse mehr Realangst zulassen, kreative Reaktionsweisen ermöglichen und so beispielsweise auch der Kultur die Chance geben, Formen der Resilienz zu entwickeln.
Auf die Frage aus dem Chatraum, wie man mit Regelbrüchen der „Querdenker“ umgehen solle, gibt es kontroverse Antworten. Während Brussig die Polizei einschreiten lassen möchte, erklärt Frankenberg, dass man den Pandemieängsten keinesfalls mittels harter Sanktionsandrohungen auch noch Staatsängste hinzufügen dürfe.
Experten statt viel Exekutive
Einig sind sich die beiden Diskussionspartner jedoch in ihrer Skepsis gegenüber föderalen Entscheidungsprozessen. Beide stimmen Alf Mentzer abschließend zu: Statt exekutivlastiger Entscheidungsverfahren solle es künftig auf zentraler Ebene ein Gremium geben, das das Zusammenspiel zwischen Politik und Experten verbindlich regelt und das Parlament als öffentlichen Debattenraum mit einbezieht.
In diesem ruhig geführten Hin und Her finden auch die nachfolgenden Podien statt. Anders als in einer typischen Fernseh-Talkrunde geht es nicht um Zuspitzung, sondern um Klärung. Niemand muss sich hier selbst behaupten, um Wählerstimmen zu gewinnen.
Das zeigt auch die Diskussion zwischen Romy Jaster, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Theoretische Philosophie an der Humboldt-Universität Berlin und Betreiberin eines Forums für Streitkultur, und Rudolf Stichweh, Professor für Soziologie an der Universität Bonn, über die Frage, „Wahnsinn und Methode – Was bleibt von der Wahrheit in Corona-Zeiten?“. Stichweh folgt dem faktenbasierten Wahrheitsverständnis der Philosophin, kritisiert jedoch, dass Experten bisher nur anhand simplifizierter physikalischer Modelle die Übertragungswege des Virus beschrieben haben. Noch wissen wir nicht, welche soziologischen Aspekte die Transmission via Aerosol beeinflussen, sagt er. Man entspreche den aufgestellten Regeln zwar folgsam und diszipliniert, doch gebe es irgendwann am Tag einen Fehler. „Wann, wo und warum dieser erfolgt, die sozialen Sachverhalte, haben wir nicht studiert“, kritisiert er. Bisher habe man sich nicht hinreichend um ein faktenbasiertes Wissen bemüht, das helfen könne, eine umfassendere Wahrheit über die Art der Virusverbreitung herauszufinden.
Den engen Fokus, in dem die Corona-Pandemie bisher betrachtet wurde, macht auch das Beispiel der Kindererkrankungen deutlich. Zwölf Monate brauchte es, bis der Notruf der Kinder- und Jugendärzte, die vor einer „Triage“ in Psychiatrien warnen, die Familien und Kinder als vulnerable Teile der Gesellschaft ins zentrale Sichtfeld gerückt hat.
Christiane Eichenberg, Professorin an der Fakultät für Medizin und Leiterin des Instituts für Psychosomatik an der Sigmund Freud Privatuniversität Wien, und Nico Dragano, Professor für Medizinische Soziologie am Universitätsklinikum Düsseldorf, belegen anhand zahlreicher Studien den hohen Zuwachs an psychischen Leiden, der im Lockdown innerhalb vulnerabler gesellschaftlicher Gruppen stattgefunden hat.
Wer darf das Wort ergreifen?
„Freie Rede ist in der Demokratie etwas höchst Unwahrscheinliches!“ sagt Klaus Günther, Professor für Rechtstheorie, Strafrecht und Strafprozessrecht an der Goethe-Universität Frankfurt. Es sei streng geregelt, wer die Autorität habe, im öffentlichen Raum zu sprechen. Nicht jedem werde zudem auf gleiche Weise Gehör gegeben. Dieser Sachverhalt, den auch „Querdenker“ thematisieren, lässt es, so Günther, bisweilen legitim erscheinen, dass man sich gewaltfrei selbstermächtigt und das Wort ergreift. Dies gelte jedoch nur befristet für die Zeit, in der die Machtbalance noch nicht ausgewogen seien. Zu keinem Zeitpunkt sei es jedoch legitim, gewaltsam vorzugehen und Gegenargumenten kein Gehör zu geben.
Wer – wie Birgit Aschmann, für Europäische Geschichte des 19. Jahrhunderts an der Humboldt-Universität zu Berlin, und Valentin Gröbner, Professor für Geschichte des Mittelalters und der Renaissance an der Universität Luzern – die Vergangenheit erforscht, weiß, dass frühere Pandemien ähnliche Strukturen der Gegenwehr wie zum Beispiel Quarantäne, Impfung und Verschwörungsgeschichten entwickelt haben. Ihre Analysen lassen auch für die Zukunft hoffen. Denn nach historischen Pandemien wie Pest, Pocken und Cholera wurde stets gesellschaftlicher Wandel angestoßen: Hygiene- und Sanitärsysteme wurden entwickelt, Sozialversicherungen eingeführt. Künftig könnten Megacities, so die Hoffnung der Wissenschaftler, nach ökologischen Kriterien umgestaltet werden und Impfstoffe weltweit für alle zugänglich sein.