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Olaf Scholz und Armin Laschet (l.) am 3. August in der Katastrophenregion.
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Olaf Scholz und Armin Laschet (l.) am 3. August in der Katastrophenregion.

Sozialdemokratie & Gesellschaft

Historikerin Morina: „Die SPD weiß nicht, was ihre Zukunftserzählung sein soll“

  • Bascha Mika
    VonBascha Mika
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Die Historikerin Christina Morina, Expertin für die Sozialdemokratie, über eine hyperaktive und zugleich erschöpfte SPD.

Frau Morina, die SPD jubelt. Jahrelang Jammertal und nun ein Sieg bei der Bundestagswahl. Was sagt der nüchterne Blick einer Wissenschaftlerin zu dem Stimmensegen?

Dass man mit dem Feiern vorsichtig sein sollte. Aus SPD-Sicht ist die Wahl natürlich ein großer Erfolg und auch ein Stück historische Gerechtigkeit. Jahrelang hat die Union von der Arbeit der SPD profitiert. Angela Merkel wurde auch deswegen so oft wiedergewählt, weil sie in der Sozial-, Familien- und Arbeitsmarktpolitik sozialdemokratische Ideen umgesetzt hat. Jetzt hat Olaf Scholz es umgekehrt geschafft, vom Amtsbonus der Kanzlerin zu profitieren.

Dabei hat noch vier Monate vor der Wahl niemand der SPD die Führung zugetraut...

...und auch nach der Wahl sagte fast die Hälfte der SPD-Wähler, dass sie nicht die Partei, sondern Scholz gewählt hat. Dennoch hat, neben der Schwäche der anderen Kandidaten, auch die Partei erheblich zum Erfolg beigetragen, weil sie den Wahlkampf diszipliniert durchgezogen hat.

SPD: Olaf Scholz tritt „einlullend in der Kommunikation, aber authentisch“ auf

Woher kommt die unerwartete Beliebtheit des Langweilers Scholz?

Im Frühjahr hatte ich den Eindruck, dass der Kandidat sehr stark versuchte, lebendiger zu wirken und aus seinem Bürokraten-Image auszubrechen, das wirkte sehr gecoacht. Doch in der Naturkatastrophe im Sommer war er plötzlich wieder auf sein Amt zurückgeworfen. Von da an war er mehr bei sich, hatte zu sich zurückgefunden. Trat ruhig, unaufgeregt, manchmal auch einlullend in der Kommunikation auf – aber authentisch. Das war für ihn so gesehen eine glückliche Fügung. Denn das Land hat sich nach vielen Jahren mit einer unprätentiösen Kanzlerin, die keine Blenderin war und weithin für ihre hohe Glaubwürdigkeit geachtet wurde, an genau diesen Politikstil gewöhnt.

Ist Olaf Scholz also der wahre Merkel-Erbe?

Hoffentlich strebt er das nicht an. Man erbt das Amt und beerbt nicht die Person. Außerdem muss er nach der Sozialdemokratisierung der CDU gewissermaßen wieder das Original stärken. Der SPD werden bei Fragen der sozialen Gerechtigkeit wieder die höchsten Kompetenzwerte zugesprochen. Deshalb könnte nun eine sozialdemokratisch geführte Regierung das umsetzen, was in der Großen Koalition nicht möglich war: einen höheren Mindestlohn zum Beispiel, das Bürgergeld oder auch das Demokratiefördergesetz.

SPD sollte Klimawandel als die soziale Frage des 21. Jahrhunderts erkennen

Wie ordnen Sie den aktuellen Erfolg in die Geschichte der deutschen Sozialdemokratie ein?

Das Wahlergebnis ist eine Mischung aus Vorschussvertrauen und Rückversicherung. Der Vorschuss kommt aus der Erwartung, dass sich mit Olaf Scholz an der Art des Regierens nicht viel ändern wird. Die Rückversicherung hat, glaube ich, mit der Geschichte der Sozialdemokratie zu tun. Die SPD ist eine Partei, die – weit zurückgedacht – im 19. Jahrhundert die menschlichen Kosten der kapitalistischen Produktionsweise als Menschheitsherausforderung erkannt, die „Soziale Frage“ gestellt und seither am nachdrücklichsten zu lösen versucht hat. Wenn man also einmal in Jahrhunderten denkt – und die SPD ist die einzige Partei, die das für sich beanspruchen könnte – sollte sie die mit dem Klimawandel verbundenen Folgen als die Soziale Frage des 21. Jahrhunderts erkennen und sich auch inhaltlich entsprechend dafür rüsten ...

...wozu die Partei aber massiv umdenken müsste...

Hier sind ihr ihre diesjährigen Wählerinnen und Wähler vielleicht sogar ein Stück voraus. Das Wahlergebnis zeigt, wohin sich die Partei eigentlich entwickeln könnte . Ihr wird von Teilen der Bevölkerung instinktiv zugetraut, dass sie sich in der Krise gerade auch um die Schwächeren kümmert. Viele ahnen, dass das, was durch den Klimawandel auf uns zukommt, die Leistungen, die wir erbringen und die Kosten, die wir tragen müssen, vor allem jene trifft, die weniger wohlhabend und wohlrepräsentiert sind. Die SPD könnte hier von ihrem historisch gewachsenen Image als die Partei des moderierenden, sozialen Ausgleichs zehren.

Christina Morina, Zeithistorikerin.

Sie hat aber gerade die soziale Frage häufig benutzt, um zu verhindern, was klimapolitisch absolut notwendig gewesen wäre.

Jenseits der traditionellen sozialdemokratischen Felder sind die inhaltlichen Leerstellen zweifellos da. Es gibt eine ganze Reihe ungelöster programmatischer Fragen, denen sich die SPD schon längst hätte stellen müssen. Die Partei müsste sich wieder stärker öffnen, nicht nur senden, sondern Erfahrungen und Expertisen im besten Sinne einsammeln, will sie die Sozialdemokratie für das 21. Jahrhundert wirklich neu denken. Ich sehe nicht, wo das bisher hinreichend passiert ist.

SPD: „Hyperaktiv und zugleich erschöpft“

Warum hat die SPD es so fahrlässig versäumt, sich Zukunftsthemen wie Klima und Digitalisierung offensiv zu stellen?

Ich habe die SPD über viele Jahre als hyperaktiv und zugleich erschöpft wahrgenommen. Unermüdlich hastend wie ein Hamster, aber ohne von der Stelle zu kommen. Das hat sicher mit der Ära Schröder zu tun und den Verwerfungen, die sie hervorgebracht hat. Die SPD hat damals nicht den richtigen Ton gefunden und am Ende eine tragische Rolle gespielt: Sie hat ein Programm durchgesetzt, von dem die Union profitierte. Dafür hat sie einen enormen Preis gezahlt; Hartz IV hat die Partei in Dauerstress versetzt. Zudem scheint es an einer mittleren Generation zu fehlen, an eigensinnigen Köpfen wie Nahles und Gabriel. Ebenso umstritten wie klug, haben beide eine ungewöhnliche intellektuelle und menschliche Ausstrahlungskraft, die fehlt. Und nicht zuletzt hat die SPD in den drei Merkel-Kabinetten das Regieren über alles gestellt. Sich in Regierungsverantwortung programmatisch zu erneuern, halte ich für abenteuerlich. Zum Neudenken braucht es einen freien Kopf.

Zur Person:

Christina Morina ist seit 2019 Professorin für Allgemeine Geschichte unter besonderer Berücksichtigung der Zeitgeschichte an der Universität Bielefeld. Zuvor lehrte und forschte sie an den Universitäten Maryland, Jena und Amsterdam.

Zu ihren Publikationen gehören „Die Erfindung des Marxismus. Wie eine Idee die Welt eroberte“ (2017), „Zur rechten Zeit. Wider die Rückkehr des Nationalismus“ (2019, mit Norbert Frei, Franka Maubach und Maik Tändler), sowie „Legacies of Stalingrad. Remembering the Eastern Front in Germany since 1945“ (2011).

Das heißt ja nichts Gutes für die Zukunftsfähigkeit der Partei, falls sie die Regierung stellen sollte.

Da kann man nur hoffen, dass die riesige Fraktion, die jünger, weiblicher und diverser geworden ist, genügend Energie und Durchsetzungskraft dafür aufbringt. Und dass der Druck aus der Gesellschaft heraus stark genug ist, ein neues Denken einzufordern und den Raum dafür zu schaffen...

Historikerin Christina Morina: Klimakrise als Chance für die SPD

...denn zur Zeit gibt es ja – wenn auch diffus – ein gesellschaftliches Bedürfnis nach Aufbruch. Kann die SPD das tatsächlich bedienen?

Das ist genau die Frage. Die Grünen haben das mit ihrem neuen Programm besser hinbekommen, auch indem sie zuhörend das Gespräch mit Expertinnen und Experten gesucht haben, mit Wissenschaft, Kultur und Zivilgesellschaft. Für die Sozialdemokratie ist es eine Chance, aber auch noch ein weiter Weg, einen maßgeblichen Beitrag zum Weiterdenken in unserer Gesellschaft zu leisten. Weg von der Krisenerzählung – obwohl sie das recht gut kann – hin zu einem pragmatischen, nach vorn gerichteten, nachvollziehbaren Zukunftsansatz, der mehr als Floskeln enthält. Ich bin zwar skeptisch, aber vielleicht schöpft die Partei aus dem jetzigen Erfolg ja die nötige Kraft.

Wie müsste denn eine sozialdemokratische Erzählung fürs 21. Jahrhundert aussehen?

Große Frage. Eine überzeugende Sozialdemokratie muss wissen, wie das Soziale, das Ökologische und das Ökonomische zusammenkommen können. Wie eine möglichst allen ausreichend Wohlstand sichernde Demokratie weiterbestehen kann, selbst unter den Bedingungen des Klimawandels. Wenn ich einmal auf meine Forschungen zur Frühzeit der Sozialdemokratie verweisen darf, insbesondere auf die Rolle eines fundierten gesellschaftskritischen Denkens à la Karl Marx – der formulierte fast immer die richtigen Fragen, wenn auch nur selten die besten Antworten –, traue ich das der SPD durchaus zu.

Den alten Marx wollen Sie nun auf Klimawandel und Umweltpolitik angewendet sehen?

Die Sozialdemokratie ist mit Marx ja ursprünglich nicht wegen irgendeiner Utopie so gut gefahren, sondern weil man mit ihm effektiv behaupten konnte, die Gegenwart zu verstehen und damit auch verändern zu können. Marx und immer auch Engels machten den Kapitalismus als die Matrix des Lebens sichtbar: wie die Verhältnisse zusammenhängen, was sie treibt, wie „das System“ funktioniert.

Christina Morina: SPD weiß „seit langem nicht mehr, was ihre Gegenwarts- und Zukunftserzählung sein soll“

Über die Funktionsweise des Kapitalismus wissen wir heute fast alles. Wie sollen die Erkenntnisse von früher weiterhelfen?

Nur wem es gelingt, unsere heutige globale, klimabedrohte und unglaublich komplexe Welt als Matrix verstehbarer zu machen, kann auch glaubhaft behaupten, sie verändern und nach eigenen Werten gestalten zu können. Die SPD könnte sich auch mal in diesem Sinne auf ihre Anfänge berufen und sich fragen, ob sie überhaupt die richtigen Fragen stellt – Geschichtsbewusstsein also nicht zur Selbstbeschau, sondern als echte intellektuelle Inspirationsquelle. Denn ich fürchte, dass die Partei seit langem nicht wirklich weiß, was ihre Gegenwarts- und vor allem auch Zukunftserzählung sein soll. Dafür müsste sie sich viel stärker in die Wissenschaft, die intellektuellen und künstlerischen Diskurse einklinken. Mit Offenheit und aus der Überzeugung heraus, dass die Partei vielseitige Expertise dringend braucht und auch aufzunehmen weiß.

Zur fehlenden Zukunftserzählung passt, dass die Partei im Gegensatz zu Grünen und FDP am stärksten von Rentnern und Rentnerinnen gewählt wurde.

Die Grünen haben den Wandel und die Veränderung umarmt. Mir ist das sehr sympathisch, für viele Leute ist das aber eine Zumutung. Die meisten Jüngeren und Höhergebildeten haben der SPD nicht abgenommen, dass sie den Willen hat oder überhaupt weiß, was es heißt, die heutigen Verhältnisse im besten Marx’schen Sinne kritisch zu durchdringen und daraus Handlungsperspektiven zu entwickeln. Aber für die Verzagteren hat sie die Sache offenbar gut moderiert.

Und das soll als Zukunftsversprechen reichen?

In ihrer Geschichte hat die SPD ja immer wieder visionäre Kraft ausgestrahlt, breit in die Gesellschaft hinein. Zuallererst – und wohl auch zuletzt! – unter Willy Brandt. Nach meiner Wahrnehmung gibt es danach in der Gesellschaft ein großes Verlangen. Diese Kraft geht zwar im Moment nicht von der SPD aus – aber grundsätzlich ist sie genau dafür da. Sie sollte sich auf diese Fähigkeit besinnen und auf das Erbe, das in ihrer DNA steckt. (Interview: Bascha Mika)

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