Philosoph Martin Hartmann

Corona: Neoliberalismus als Lebensform

Wer meint, der Neoliberalismus hätte ausgedient, spielt ihm in die Karten. Das gilt gerade während der Corona-Pandemie. Ein Warnruf des Philosophen Martin Hartmann.

  • Martin Hartmann ist Professor für Philosophie mit dem Schwerpunkt Praktische Philosophie an der Universität Luzern.
  • Hartmann meint, dass die großen Erfolge des Neoliberalismus darauf beruhen, dass man ihn missversteht.
  • Laut Hartmann ist der Neoliberalismus ist eine Lebensform, die uns seit Jahrzehnten prägt.

Frankfurt - Die Corona-Krise hat einige Beobachter dazu veranlasst, das dominante wirtschaftspolitische Paradigma der letzten Jahrzehnte, den Neoliberalismus, für endgültig diskreditiert zu halten. Unter Bezug auf ein Interview mit dem Gründer des Weltwirtschaftsforums in Davos, Klaus Schwab, titelte die Wochenzeitung „Die Zeit“ am 21. September feierlich: „Der Neoliberalismus hat ausgedient.“ Doch schon ein genauerer Blick auf den Wortlaut des Interviews hätte zur Vorsicht mahnen können. Schwab sagt keineswegs, der Neoliberalismus habe ganz und gar ausgedient, er sagt vielmehr: „Der Neoliberalismus in dieser Form hat ausgedient.“ In welcher Form? Als „ungeregelter, ungehemmter“ Kapitalismus. Märkte, so Schwab, brauchen ein „System von Regeln“, sie brauchen einen „starken“ Staat. Sind diese Regeln da, dann bezweifelt Schwab keinesfalls, dass Märkte nach wie vor die meisten unserer Probleme lösen können.

Die großen Erfolge des Neoliberalismus beruhen darauf, dass man ihn missversteht

Schwab ist nicht allein mit seiner Annahme, die Probleme der Gegenwart seien von einem ungeregelten Kapitalismus verursacht worden, der nun endlich staatlich eingehegt werden müsse. Auch theoretisch versierte Analysten wie der Soziologe Andreas Reckwitz setzen der Vergangenheit eines dynamisierten und deregulierten Marktgeschehens eine Gegenwart und Zukunft entgegen, die nach einem „resilienten“ Staat verlangten, der das Marktgeschehen nicht länger nur als „Coach und Schiedsrichter“ begleite, sondern bei Bedarf „Rahmenbedingungen“ im Bereich Gesundheit, Bildung, Wohnen, Verkehr oder Energie sicherstelle, die dazu dienen, negative Auswirkungen des ökonomischen und gesellschaftlichen Handelns zu „bändigen“.(„Die Zeit“, 10.6.2020)

Warum sind diese Analysen einerseits unpräzise und andererseits nicht ganz ungefährlich? Sie sind unpräzise, weil sie den Neoliberalismus, den Reckwitz lieber „Dynamisierungsliberalismus“ nennt, missverstehen. Sie sind gefährlich, weil die großen Erfolge des Neoliberalismus durchaus darauf beruhen, dass man ihn missversteht. Genau dadurch aber erhält er sich am Leben und taucht in immer wieder neuen Gewändern auf (als kleine Pointe: das immer weiter ausgreifende Vokabular der „Resilienz“ ist eines dieser Gewänder).

Neoliberalismus ist nicht per se anti-staatlich, sondern bedarf für so gut wie alle seine Projekte staatlicher Unterstützung

Der Wirtschaftshistoriker Philip Mirowski hat aus Anlass der Finanzkrise von 2007 ein Buch publiziert, das im Deutschen den schönen Titel trägt „Untote leben länger: Warum der Neoliberalismus nach der Krise noch stärker ist“ – diesen Titel könnte man durchaus auf die Gegenwart der Corona-Krise ausdehnen. Wer glaubt, der Neoliberalismus sei erledigt, sollte sich darauf gefasst machen, dass er nachts als Zombie ins Schlafzimmer eindringt und nicht nur Sozialdemokraten (à propos, wo liegen die in aktuellen Umfragen?) aus ihren Träumen aufschreckt.

Worin liegt das Missverständnis? Es liegt vor allem in der starren Gegenübersetzung von Deregulierung und Regulierung, von weniger Staat und mehr Staat, von ungebändigten und gebändigten Märkten. Sicher, der Begriff Neoliberalismus ist kein geschützter Begriff, in der Wirtschaftswissenschaft meidet man ihn nach wie vor. Rückzug des Staates zugunsten eines marktförmigen Laissez-faire, Privatisierung öffentlicher Güter, Flexibilisierung der Arbeit, Zerschlagung oder Schwächung der Gewerkschaften, Umverteilung von unten nach oben durch Steuererleichterungen für die Reichen, Ausdehnung des ökonomischen Menschenbildes (homo oeconomicus), Vermarktlichung der Bildungsinstitutionen, Hartz 4, from welfare to workfare etc. – all diese üblichen Assoziationen können aber, recht beleuchtet, schnell klar machen, dass der Neoliberalismus nicht per se anti-staatlich ist, sondern für so gut wie alle seine Projekte der staatlichen Unterstützung bedarf.

Das neoliberale Führungspersonal nimmt eine der wesentlichen Lektionen der Hayekschen Theorie nicht wirklich ernst

Man vergisst oft, dass wesentliche Autoren, die heute unter dem Begriff gefasst werden, historisch auf den Kommunismus und den Nationalsozialismus reagiert haben und schon allein deswegen nicht darauf vertrauen wollten, dass die unsichtbare Hand alle Gesellschaften von allein auf den Pfad der Marktfrömmigkeit führen würde. Märkte, so eine zentrale Lektion der „neuen“ Liberalen, müssen etabliert werden, sie müssen gestützt und gelegentlich mit massiven politischen Interventionen flankiert werden, sonst sind sie in ihrer Existenz gefährdet. Die Frage ist also nicht, ob reguliert wird, sondern wie und was reguliert wird.

Hat man diesen Gedanken nachvollzogen, kann man sich nicht nur den frostigen Spaß machen, genauer zu benennen, an wie vielen gesellschaftspolitisch relevanten Orten neoliberales Denken Einfluss ausübt und folglich nichts der unsichtbaren Hand überlassen wird. Man könnte nun auch darauf hinweisen, dass das neoliberale Führungspersonal eine der wesentlichen Lektionen etwa der Hayekschen Theorie nicht wirklich ernst nimmt: dass Märkte mehr wissen als je ein Mensch – und hätte er noch so viel Expertise – wissen kann. Das ist der Grund für die Kritik Friedrich August von Hayeks (1899-1992) an Planwirtschaft und sozialstaatlicher Wohlfahrt – sie maßen sich zu viel Wissen über wirtschaftliche und gesellschaftliche Verläufe an. Fortschritt kommt, diesem Modell nach, nur zustande, wenn der Mensch sich den unpersönlichen Kräften des Markts überlässt und damit vermeidet, sich einzelnen anderen oder gar einer Partei zu unterwerfen, die sich anmaßen zu wissen, was für die Regierten gut ist und was nicht.

Der Autor

Martin Hartmann, 1968 in Hamburg geboren, habilitierte sich an der Frankfurter Goethe-Universität zur „Theorie des Vertrauens“. Er ist Professor für Philosophie mit dem Schwerpunkt Praktische Philosophie an der Universität Luzern. Sein jüngstes Buch ist im Frühjahr erschienen: „Vertrauen. Die unsichtbare Macht“, S. Fischer, Frankfurt a. M. 2020. 300 S., 22 Euro.

Die merkwürdige Nähe zwischen Neoliberalismus und Konservatismus

Dass mit diesen Annahmen ein eigener Wissensanspruch verbunden ist, ist den Anhängern des Neoliberalismus nicht entgangen, die folglich einen nicht unerheblichen Teil ihrer Energien darauf verwenden, ihre eigene Planungslastigkeit und Marktexpertise nach außen zu kaschieren.

Wie erfolgreich diese Vernebelungsstrategien sind, zeigt sich auch an anderen Aspekten des neoliberalen Weltbildes, die selten in den Blick rücken. Märke müssen nicht nur organisiert und etwa rechtlich gerahmt werden, sie müssen auch kulturell fundiert sein. Es ist diese Einsicht, die eine merkwürdige Nähe zwischen Neoliberalismus und Konservatismus markiert. Wie sonst sollte man etwa den neuen, wirtschaftspolitisch bisweilen protektionistischen Nationalismus oder auch Tendenzen der Re-Christianisierung und Re-Traditionalisierung mancher Gesellschaft der Gegenwart verstehen? Ist Donald Trump neoliberal? Warum ist Alice Weidel eigentlich Mitglied der Friedrich A. von Hayek Gesellschaft?

Neoliberalismus pur: Für Donald Trump ist der Staat ein Unternehmen oder eine Familie

Unter dem Begriff der Privatisierung des Staatlichen stellen wir uns in der Regel den Rückzug des Staates aus wichtigen hoheitlichen Aufgaben vor. Aber man beachte auch die andere Seite, nämlich die Ausdehnung eines privatistisch-familialen Verständnisses von Freiheit und Nation. Für Trump ist der Staat ein Unternehmen oder eine Familie, die vor Feinden geschützt werden müssen. Wenn wir Mauern um unser Haus bauen dürfen, warum dann nicht auch Mauern um unser Land? Andere betrachten Staaten als einen Club, in den man ein- und aus dem man austritt. Wer rein darf oder raus muss, das bestimmen die Clubmitglieder (etwa die der EU).

Die Trumps (v. r.): Barron, Melania, Donald, Tiffany, Donald Jr., Kimberly Guilfoyle, Lara, Eric, Ivanka, Jared Kushner und Michael Boulos.

Dass der Supreme Court nun mit einer strengen Katholikin besetzt werden soll, passt ins Bild. Die Bereitschaft, privat und öffentlich zu trennen, geht zurück, der pathetische Gedanke einer genuin politischen Öffentlichkeit, die bei allen Differenzen die Suche nach einer gemeinsamen Welt erlaubt, verliert an Boden.

Neoliberalismus und Konservatismus sind kompatibel

Mancher wird immer noch fragen, was das mit Neoliberalismus zu tun hat. Die erwähnte Suche nach den kulturellen Grundlagen von Märkten hilft, eine Antwort auf diese Frage zu geben. Was nämlich, wenn Märkte doch nicht überall gleich gut gedeihen, wenn sie kulturell gut etablierte Verhaltensmuster brauchen, um sich wirklich festzusetzen? Ist kulturelle Homogenität dann nicht zentral für stabile Märkte? Güter mögen Grenzen überschreiten, aber Menschen? Manchen Migrantinnen und Migranten kann man einfach nicht vertrauen, das lässt sich sogar bei dem renommierten Ökonomen Paul Collier lesen. Thilo Sarrazin dürfte in Deutschland wie kein anderer für diese Kulturalisierung des Marktgedankens stehen, die sogar vor dubiosen Biologisierungen nicht haltmacht.

Zum anderen steht die Berufung auf Tradition etwa bei Hayek für das, was sich historisch ohne viel gewollte Planung einstellt und damit organisch Gewachsenes repräsentiert, das sich rationaler Kontrolle entzieht und auf eigentümliche Weise Freiheit verbürgt. Wer in eine Tradition hineinwächst, profitiert gleichsam von ihrem überkommenen Erfahrungsschatz, der keinem einzelnen gehört und folglich nicht so leicht politisch missbraucht werden kann. Man lese das Kapitel über „Freiheit, Vernunft und Tradition“ in Hayeks „Die Verfassung der Freiheit“.

Neoliberalismus und Konservatismus sind kompatibel, das macht auch die Forschung zum Thema zunehmend deutlich. Familie, Tradition und Nation repräsentieren in diesem Sinne einerseits den nun deutlich gewachsenen Bereich des privat und unternehmerisch tätigen Selbst, der das Soziale verdrängt und eine zunehmende Ökonomisierung und Familiarisierung des Gesellschaftlichen erlaubt, andererseits jenen angeblich organisch gewachsenen kulturellen Bereich, in dem all die soziomoralischen Ressourcen gedeihen, die Märkte brauchen, um sich dauerhaft zu etablieren.

Der untergründige gesellschaftspolitische Konservatismus des Neoliberalismus

Begreift man die oft gut verborgene Lenkungseuphorie und den untergründigen gesellschaftspolitischen Konservatismus des Neoliberalismus, dann ist es gefährlich oder schlicht Strategie, sein Ende herbeizureden oder zu suggerieren, ein starker Staat widerspreche per se neoliberaler Absicht. Hat man schon vergessen, dass der coronabedingte Lockdown im Frühjahr zu Lasten der Familien und damit vor allem der Frauen ging? Das passt eben zur Idee der Familie als zentraler und weitgehend unbezahlter Wohlfahrtsagentur, die vom Versorgungsstaat befreien kann. Wie sagte Margaret Thatcher: es gibt keine Gesellschaft, nur Individuen und ihre Familien.

Hat man vergessen, dass mit Blick auf die Probleme des Klimawandels nicht nur in freidemokratischen Kreisen nach wie vor angenommen wird, einzig marktkonforme Lösungen könnten angemessene Antworten liefern? Der Handel mit Emissionsrechten hat ja bekanntlich hervorragend zur Reduktion des CO2-Ausstoßes beigetragen. Selbst absurde Geoengineering-Fantasien halten sich.

Der Neoliberalismus ist eine Lebensform, die uns seit Jahrzehnten prägt

Hat man die Wachstumsraten im Bereich der Privatschulen vergessen, die Orientierung der Universitäten am New Public Management? All das bleibt, so scheint es, und geht nicht weg, weil die Staaten Schulden machen, um Corona in den Griff zu kriegen. Der Neoliberalismus ist eine Lebensform, die uns seit Jahrzehnten prägt. Er dürfte deutlich resilienter sein, als manche seiner Gegner glauben und manche seiner Anhänger uns glauben machen wollen.

Rubriklistenbild: © AFP

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare