Türkei

PEN dringt auf Ahmet Altans Freilassung

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Türkisches Gericht kippt Urteil – aber der Autor sitzt auch nach mehr als 1000 Tagen in Haft.

Der internationale Schriftstellerverband PEN begrüßt, dass das Oberste Berufungsgericht der Türkei die hohen Haftstrafen gegen den Autoren Ahmet Altan und fünf weitere Angeklagte aufgehoben hat. Zugleich bedauerte der Präsident des englischen PEN, Philippe Sands, dass das Gericht nicht die umgehende Freilassung Ahmet Altans angeordnet hat.

Der 69-jährige Altan gehört zu den prominentesten Schriftstellern der Türkei. Er sitzt seit mehr als 1000 Tagen in Haft und schildert seine Erlebnisse in dem 2018 erschienenen Buch „Ich werde die Welt nie wiedersehen“.

Altan wird ein Fernsehauftritt am Vorabend des Putschversuchs von 2016 zum Vorwurf gemacht, in dem er gesagt hatte, ein Sturz der Regierung stehe unmittelbar bevor. Er war zu lebenslanger Haft unter erschwerten Bedingungen verurteilt worden, weil er die verfassungsmäßige Ordnung der Türkei habe umstürzen wollen. Ein Vertreter des PEN hatte den Prozess vor Ort verfolgt.

Dieses Urteil wurde jetzt vom Berufungsgericht gekippt, aus Mangel an stichhaltigen Beweisen. Zugleich stellten die Richter aber fest, Altan solle sich wegen Hilfe für die Gülen-Bewegung vor Gericht verantworten, die von Staatschef Recep Tayyip Erdogan für den Putschversuch verantwortlich gemacht wird. Ahmet Altan war in einem anderen Verfahren wegen Terrorpropaganda und Beleidigung von Staatspräsident Erdogan zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt worden.

Ähnlich wie bei Ahmet Altan verfuhr das Oberste Berufungsgericht im Fall der 75-jährigen Journalistin Nazli Ilicak. Auch sie soll sich jetzt nur noch wegen Unterstützung für die Gülen-Bewegung vor Gericht verantworten.

Der zu lebenslanger Haft verurteilte Bruder von Ahmet Altan, der 66-jährige Journalist und Wirtschaftsprofessor Mehmet Altan, wurde vom Obersten Berufungsgericht freigesprochen. Er war nach fast zwei Jahren in Haft im Juni 2018 freigelassen worden.

Dagegen bleiben die fünf übrigen Verurteilten in Haft mit der Aussicht auf einen weiteren Prozess: Ahmet Altan, Nazli Ilicak, der Layouter Fevzi Yazici, der ehemalige Marketingdirektor der Zeitung „Zaman“, Yakup Simsek, und Sükrü Tugrul, der als Experte für Sicherheitspolitik früher an der Polizeiakademie lehrte.

Die Interimsdirektorin des englischen PEN, Hannah Trevarthen, zeigte sich „zutiefst besorgt“ über die fortgesetzte Inhaftierung der Intellektuellen. Der PEN forderte alle Regierungen, die sich zu Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit bekennen, dazu auf, sich für Ahmet Altans Freilassung zu engagieren. Ahmet Altan zählt zu den inhaftierten türkischen Journalisten, für die sich die Frankfurter Rundschau in einer Solidaritätsaktion stark macht, Diese Aktion war vor zwei Jahren vom Deutschen Journalistenverband (DJV) und der Deutschen Journalistenunion (DJU) ins Leben gerufen worden.

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