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Diktatoren zwischen Strategie und Wahn

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Von: Harry Nutt

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Türkischer Machthaber Erdogan: je mächtiger Potentaten werden, desto stärker ist ihre Macht auch bedroht.
Türkischer Machthaber Erdogan: je mächtiger Potentaten werden, desto stärker ist ihre Macht auch bedroht. © dpa

Die gereizte Abwehr von Interventionen gehört längst zum Standardrepertoire autoritärer Staaten. Gleichzeitig nehmen sich Diktatoren die Geiseln, die sie zum Überleben brauchen.

Es war ein bisschen wie beim ersten großen Schulausflug. Die Gruppe hatte vollständig im Bus Platz genommen, als dem Thomas auffiel, dass er seinen Ausweis, den mitzuführen als unbedingte Pflicht ausgegeben worden war, vergessen hatte. Man war schon über die Zeit, und der Thomas bat inständig darum, dennoch mitgenommen zu werden. Die junge, kaum 20 Jahre alte Delegationsbegleitung aber blieb hart. Ohne Ausweis keinen Zutritt, womöglich für die gesamte Gruppe. 

Der Thomas musste zurück, seinen Ausweis holen, und mit reichlich Verspätung setzte sich schließlich der Bus durch Stau und Smog in Richtung des Chinesischen Nationalmuseums in Peking in Bewegung. Beim Einlass wurde dann gar nicht nach einem Personalausweis gefragt. Es verlief alles völlig reibungslos, beinahe leger.

Der Thomas war kein argloser Schüler, sondern der leitende Vertreter eines großen deutschen Sponsors, der es zahlreichen Mitarbeitern von Kultureinrichtungen und Journalisten ermöglicht hatte, im Jahre 2011 die große Ausstellung „Die Kunst der Aufklärung“ in Peking zu besuchen. Es war ein ambivalentes Bild, das sich den Besuchern bot. Die strenge chinesische Delegationsbegleitung, die auf die Einhaltung der Vorschriften pochte, wusste die Autorität eines Regimes hinter sich.

Die Autorität des chinesischen Regimes

Freundlich, aber bestimmt wachte sie über die Einhaltung der Regeln. Aber man war durchaus in der Lage, die Zügel zu lockern. Bald nach dem Einlass ging es im Nationalmuseum am Platz des Himmlischen Friedens zu wie bei einer gewöhnlichen Vernissage. Sekt trinken, plaudern. Der Zensor, den die misstrauischen Gäste aus Deutschland an jeder Ecke und hinter den Bildern vermuteten, hatte frei. Man munkelte sogar, Ai Weiwei komme vielleicht noch vorbei.

Aber er kam nicht. Zwei Tage später verschwand er für Monate im Gefängnis. Jetzt zeigte die chinesische Führung die Kehrseite des „laissez faire“. Die Härte des Regimes hatte sich nur geschickt im Verborgenen gehalten. 

Liu Xiaobos Tod war ein Triumph des Regimes

Der in der vergangenen Woche gestorbene Dichter Liu Xiaobo wusste immer, wo sie war und was sie ausmachte. Bis zuletzt musste er sie erleiden. Seinem Wunsch, sich wenigstens in den Stunden des Todes jenseits des Zugriffs der Pranken der Macht zu befinden, wurde nicht entsprochen. So war selbst sein Tod noch ein Triumph des Regimes.

Ein letztes Mal wurde an Liu Xiaobo demonstriert, dass man sich besser nicht auflehnt gegen die mächtige Führung der Partei.

An Einspruch und Protest hatte es nicht gemangelt. Je mehr ausländische Regierungen ihr Wort für den Dichter einlegten, desto unmissverständlicher erwiderte die Parteiführung in Peking, man verbitte sich jegliche Einmischung.

Die gereizte Abwehr von Interventionen, und seien es auch nur rhetorische Appelle, gehört längst zum Standardrepertoire autoritärer Staaten. Die demonstrative Behauptung der staatlichen Souveränität ist zu einer harten Währung in einer immer konfrontativer ausgetragenen Diplomatie geworden. Universelle Werte wie Menschenrechte und internationale Solidarität laufen Gefahr, in den bilateralen Beziehungen nur mehr als Folklore wahrgenommen zu werden.

Eine ganz eigene Strategie von Einmischung und Selbstbehauptung verfolgt dabei der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Während er eine politische Intervention in türkische Angelegenheiten von außen empört zurückweist, verfolgt er völlig ungeniert eine ganz eigene Agenda der Absicherung seiner Macht in Deutschland.

Seiner offensiven Inanspruchnahme deutscher Rechtsnormen steht ein eigenwilliges Rechtsverständnis gegenüber, das er kürzlich im Interview mit der „Zeit“ erläutert hat, um die anhaltende Haft des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel zu begründen. 

Dieser habe Terroristen interviewt und sei dadurch zum Unterstützer des Terrors geworden, folgert Erdogan. „Wenn Sie die Gedanken eines Terroristen in Ihrer Publikation abdrucken, was ist das dann? Das ist die Veröffentlichung des Terrorismus selbst.“

Ein klarer Fall für Erdogan. Deniz Yücels Schuld ist ihm zufolge eindeutig bewiesen. Beihilfe für die Gedanken der Terroristen sei ein Verbrechen. Statt für die Freiheit des Journalisten solle sich Deutschland lieber für die Freiheit muslimischer Frauen einsetzen, die nicht mehr überall ein Kopftuch tragen dürften. So spricht der Mann, und es ist zu befürchten, dass er auch so denkt.

In seinem modernen Klassiker „Masse und Macht“ von 1960 hat der Literaturnobelpreisträger Elias Canetti zahlreiche Indizien dafür zusammengetragen, dass es den erbitterten Potentaten in einem ganz buchstäblichen Sinn um ihr Überleben geht. Je mächtiger sie werden, desto stärker ist ihre Macht auch bedroht. Sie können sich ihrer Stellung nicht sicher sein, also trachten sie danach, alle und alles aus dem Weg zu räumen, was immer sich ihnen in den Weg stellt. Rationale Strategie und Wahn sind dabei kaum noch voneinander zu unterscheiden. 

Todesstrafe als Herrschaftsinstrument

Indem Erdogan die Todesstrafe gezielt als künftiges Herrschaftsinstrument propagiert, geht es ihm nicht allein um die abschreckende Wirkung einer maximalen Strafandrohung, sondern ganz explizit auch um sein eigenes Überleben als Machthaber im Sinne Canettis. Die massenhaften Entlassungen potenzieller Anhänger der Gülen-Bewegung sind letztlich ein Ausdruck dieser Überlebensstrategie, die dem Bedürfnis des Machthabers dient, der Einzige zu sein. Dissidenten und Oppositionelle, die in den Kerkern der Potentaten oft jahrelang vergeblich auf einen Prozess warten, sind Geiseln eines omnipräsenten Kontrollbedürfnisses.

Die neuen Herrscher der Weltpolitik weisen zahlreiche Facetten des unbedingten Willens zur Macht auf. Aber es gibt Unterschiede. Denn so sehr einer wie der US-amerikanische Präsident Donald Trump die psychopathologischen Merkmale der schlimmsten Despoten aufweist, muss gerade einer wie er doch die Begrenzung seiner Möglichkeiten erfahren. Im Gegensatz zu China und zur neuen Türkei unter Erdogan sind die USA ein Verfassungsstaat, in dem dem mächtigen Präsidenten der direkte Zugriff auf das, was Recht und Ordnung ist, verwehrt wird. Nie war diese Erkenntnis wichtiger als heute. 

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