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Auftritt Netanjahu, hier im Frühjahr in der Negev-Wüste.

Israel

Autor Dov Alfon: Netanjahu und die Mülltonnen

Über die Macht der neuen Populisten, ihre Instinkte und Strategien.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht zwischen zwei riesigen, überquellenden, von Fliegen belagerten Mülltonnen. Es ist neun Uhr abends. Wir befinden uns am Hintereingang einer großen Veranstaltungshalle in der Hightechgegend von Tel Aviv, wo an diesem Abend die Jahreskonferenz eines Wirtschaftsmagazins aus dem Verlagshaus der Tageszeitung „Haaretz“ stattfindet. Ich bin Chefredakteur des Magazins und damit Gastgeber von Herrn Netanjahu, kann ihn aber nicht von den Mülltonnen weglotsen: sein argwöhnischer Stab hat den spektakulären Auftritt, den sie immer für ihn zu inszenieren versuchen, minutiös festgelegt. An diesem Abend soll es wie folgt ablaufen: der politische Berater steht am Hintereingang dicht neben Netanjahu, während die Strategieberaterin auf der Treppe im Saal steht, exakt auf der Blicklinie zwischen dem politischen Berater des Premiers und der Bühne, während Netanjahus Büroleiter in der ersten Reihe vor der Bühne sitzt und Blickkontakt zu ihr hält. Die quasi militärische Planung sieht vor, dass der politische Berater der Strategieberaterin signalisieren soll, Netanjahu sei eingetroffen, worauf diese dem Büroleiter ein Zeichen macht und er dem Redner auf der Bühne bedeuten wird, umgehend zum Ende zu kommen, ehe es an mir ist, die Bühne zu erklimmen und den Premier anzukündigen.

Es spricht gerade Amos Schocken, der Herausgeber der „Haaretz“. Schon seit zwanzig Minuten improvisiert er mit großem rhetorischen Talent, aber auch wachsender Verunsicherung immer neue Abschnitte seiner Rede, da das Zeichen Schluss zu machen nicht kommt. Es kommt nicht, weil die Strategieberaterin den Büroleiter von Herzen hasst und daher so tut, als bemerke sie die Signale des politischen Beraters, der neben Netanjahu steht, nicht. Machtlos verfolge ich das Schauspiel. Ein dritter Berater signalisiert unterdessen Schocken, er solle weiter reden, nicht wissend, dass inzwischen die Mülltonnenfliegen, von Netanjahus fünf Bodyguards unbeeindruckt, den Kopf des israelischen Ministerpräsidenten umschwirren.

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Schon am nächsten Tag erfüllt sich der geheime Wunsch der Strategieberaterin und der Büroleiter wird gefeuert. Seither hat Netanjahu mindestens fünf Büroleiter, sieben Sprecher und unzählige Berater austauschen lassen. Denn eine der Eigenschaften, die populistischen Führern wie Netanjahu gemein ist, ist ihre Unfähigkeit, in ihrem Umfeld Menschen auf Dauer zu halten. Wobei Netanjahu noch weit davon entfernt ist, der schlimmste unter ihnen zu sein: Donald Trump hat bereits mehr Minister und Berater gewechselt als die fünf amerikanischen Präsidenten vor ihm zusammen; und die Regierung um den Italiener Matteo Salvini wirkte wie der Wartesaal eines Bahnhofs; was aber immer noch relativ gemäßigt erscheint gegen die politischen Exekutionen en gros, die der türkische Staatschef Erdogan an seinen Beratern vollzieht.

Der Grund indes ist klar: Alle diese politischen Führer, die man als die „neuen Populisten“ bezeichnen könnte, glauben an das trügerische Image, das man ihnen auf den Leib geschneidert hat, und sind überzeugt, über anderen Menschen zu stehen. Jeder von ihnen sieht sich als Idealkombination aus einem König, einem Messias, Zauberer und Genie. In Netanjahus Augen ist er gar nicht auf Berater angewiesen, und auch wenn er theoretisch begreifen sollte, dass er Gefahr läuft, die Macht zu verlieren, ist er der Auffassung, die Macht drohe vielmehr ihn zu verlieren: ohne ihn, so Netanjahus geheime Überzeugung, wird der Staat Israel zusammenbrechen.

Der (fiktive, selbstverständlich rein fiktive) Regierungschef in dem von mir verfassten Politthriller ist überzeugt, die Ermittlungen der Polizei in seiner Sache seien einzig und allein gedacht, ihn von der Hauptsache abzulenken, nämlich dem israelisch-arabischen Konflikt, der niemals enden wird. Im Grunde genommen erscheint ihm nicht nur seine Vorladung vor Gericht wegen des Verdachts schwerer Korruptionsvergehen überflüssig. Auch die Demonstrationen aufgebrachter Arbeitnehmer, die Befragungen im Parlament, journalistische Recherchen und die Bitte um Stellungnahme zum Vorwurf, seine Gattin fliege auf Kosten des Steuerzahlers nach Monaco, nur um sich dort frisieren zu lassen, sind ihm ein überflüssiges Gräuel. Daher ist sein Büro aufgefordert, alle diese „Störfeuer“ zu ersticken, unter Rückgriff auf Lügen, mediale Rauchbomben, die Verbreitung anderslautender Meldungen, vor allem aber durch die Schaffung „nationaler“ und „sicherheitsrelevanter“ Ereignisse, die alle anderen Nachrichten zu überdecken vermögen. Der Chef des militärischen Nachrichtendienstes in meinem Buch fasst die Lage wie folgt zusammen:

„Er war schon nicht mehr sicher, wer wie viel worüber wusste. Die Körperschaften, die den Staat lenkten, waren längst unter der Kontrolle eines Killerbakteriums, das sich des gesellschaftlichen Abwehrapparats bediente – Gesetzgebung, Justiz, die Medien, Armee und Nachrichtendienste – um die Organe des Staates hinters Licht zu führen, bis sich nicht mehr sagen ließ, was hier der gesunde Organismus und was das Bakterium war.“

Die Erzeugung eines solchen Schwindels aus ständigen Lügen ist in erster Linie natürlich dafür gedacht, eine Mauer zu errichten zwischen der israelischen Öffentlichkeit und der Wahrheit. Gleichermaßen jedoch schottet sie auch den politischen Führer selbst von der Realität ab.

Aber wenn die Erfolgsformel so einfach ist, warum verwandeln sich dann nicht alle westlichen Politiker in neue Populisten? Dazu indes bedarf es einer weiteren Eigenschaft: Das Fehlen jeglicher Schamgrenzen. Die öffentlichen Verlautbarungen der neuen Populisten, die fast immer reaktionär, rassistisch und homophob ausfallen, können alles beinhalten, von Witzen über Behinderte bis hin zur Legitimierung von Vergewaltigungstaten. Doch all dies – in Netanjahus Fall in Form von SMS-Nachrichten an zehntausende seiner Unterstützer, in Trumps Fall in Form öffentlicher Tweets – ist nicht Resultat einer minutiösen Planung. Denn im Grunde genommen könnte kein Social-Media-Team, so ausgeschlafen es auch wäre, sich diese ausdenken. Es basiert alles auf dem Instinkt.

Es ist ein wilder, hemmungsloser Instinkt zu sagen, was wilde, hemmungslose Wähler hören wollen. Diese sind zwar nur eine verschwindend kleine Minderheit, mit deren Hilfe sich keine Wahl gewinnen ließe. Doch die Macht der neuen Populisten stützt sich ja auch nicht auf sie, sondern auf die schweigende Menge, die das Schauspiel genießt, weil sie wütend ist. Sie ist wütend über Frauenrechte, über Rechte für Schwule und Lesben, oder über die, die von der New Economy profitieren. Und in ihrer Wut unterstützt sie nur allzu gern den Populisten, weil sie sehen, es gelingt ihm, diejenigen gegen sich aufzubringen, denen es gut geht.

Netanjahu ist ein wahrer Künstler, wenn es darum geht, die Massen zu manipulieren. Lange bevor er jeglichen Anstand verlor und noch die klassische israelische Rechte verkörperte, wurde er nach dem Mord an Yitzhak Rabin zum Regierungschef gewählt, maßgeblich dank seiner Argumentation, man könne, selbst wenn dies keinerlei Verzichte von israelischer Seite erfordere, kein Friedensabkommen mit den Palästinensern schließen, solange die Palästinenser nicht zutiefst bedauert hätten, überhaupt Verzichte von Israel eingefordert zu haben. Dafür gehörten sie bestraft, denn für sein Zielpublikum war nicht von Bedeutung, dass es gut werden würde, sondern dass es der anderen Seite wehtun musste.

Erscheint Netanjahus Taktik der Trumps zum Verwechseln ähnlich, so ist dies kein Zufall: beide hatten sich bereits Mitte der achtziger Jahre in New York kennen gelernt, als Netanjahu dort als Israels UN-Botschafter fungierte, und waren gleich Freunde geworden. Und Trump kopiert vieles von Netanjahu. Israel ist demnach nicht bloß ein weiterer demokratischer Staat, der sich auf die Schussfahrt eines anti-demokratischen Populismus begeben hat. In großem Maße ist er Vorreiter bei dieser beängstigenden Tendenz; und Netanjahu der geistige Lehrer eines Viktor Orban, eines Andrej Babiš, Mateusz Morawiecki und Donald Trump.

Seit zwei Jahren führt Netanjahu einen Überlebenskrieg. Er sieht sich mit gravierenden Anklagepunkten konfrontiert, doch solange er noch Ministerpräsident ist, vermag er, auch wenn sich die Schlinge immer enger um seinen Hals zieht, im allerletzten Augenblick Generalstaatsanwälte und Polizeichefs austauschen zu lassen, und in diesem Jahr sogar das ganze Parlament. Doch die israelische Öffentlichkeit ist seiner überdrüssig. Zweimal bereits hat es für Netanjahu nicht zu einer einfachen Mehrheit in der Knesset gereicht, ist es ihm nur gelungen, in das Amt des Premierministers berufen zu werden dank weitreichender Zugeständnisse an die Parteien, mit denen er eine Koalition gebildet hat. Gut möglich also, dass seine Zeit schon bald vorüber ist und wir gerade den Anfang vom Ende erleben. Aber der Schaden, den er in Israel angerichtet hat – und indirekt auch in den USA, in Ungarn, Italien, Polen und weiteren Staaten – wird unsere Lebensspanne überdauern. Fünfzehn Jahre ist es jetzt her, dass er dort zwischen den Mülltonnen am Hintereingang stand. Heute überzieht er ganz Israel mit Mülltonnen, und wir sind diejenigen, die dastehen und auf ein Zeichen warten, das nicht kommt.

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