1. Startseite
  2. Hintergrund

Wie wär’s mit Koordination?

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Markus Decker

Kommentare

Zerstörungen rund um einen Tunnel der Rotweinstraße durch das Ahrtal.
Zerstörungen rund um einen Tunnel der Rotweinstraße durch das Ahrtal. © dpa

Nach der Flutkatastrophe - Stichwort „Ahrweiler“: Bund und Länder planen nun, ein gemeinsames Zentrum für Krisenmanagement und die entsprechende Ausbildung dazu einzurichten.

Jahrelang fristete der Katastrophenschutz eher ein Schattendasein, nun stand er gleich zweimal im Fokus: Im Zuge der Corona-Pandemie, mehr aber noch während der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, die 186 Menschen das Leben kostete, wurde er zu einem zentralen Thema. Schon vor eineinhalb Jahren gab es personelle Konsequenzen an der Spitze des zuständigen Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn mit etwa 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Der damalige Präsident Christoph Unger wurde im November 2020 nach massiven Problemen bei einem bundesweiten Probewarntag durch den CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster ersetzt.

Ab dem 1. Juni treffen sich die Innenminister:innen von Bund und Ländern in Würzburg zu ihrer Frühjahrskonferenz. Sie wollen einen Beschluss für ein gemeinsames Kompetenzzentrum für Katastrophenschutz fassen. Die 16 Länder wollen anschließend Vertreter in das Kompetenzzentrum entsenden. Dort sollen gemeinsame Lagebilder entstehen, Krisenmanagement betrieben und eine verbesserte Fortbildung der Verantwortlichen vorangetrieben werden. Derzeit fehlt es etwa an Sirenen ebenso wie an Bunkern. Beide wurden nach dem Fall der Mauer außer Dienst gestellt. Der Mangel an Bunkern fiel nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auf.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) beklagt auch einen Mangel an Hubschraubern. „Die Hubschrauber sind fast komplett im Westen stationiert und oft gar nicht in der Lage, Leute aus der Luft zu retten“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Da muss sich etwas ändern. Wir brauchen in Mitteldeutschland mindestens einen Hubschrauber, der im Katastrophenschutz einsetzbar ist.“

Die Pläne für das Kompetenzzentrum hatte noch der letzte BBK-Präsident Schuster vorangetrieben. Sie fußen auf der Tatsache, dass Zivilschutz im Verteidigungsfall Sache des Bundes, Katastrophenschutz in Friedenszeiten jedoch Ländersache ist. Schuster wurde am 25. April zum Sächsischen Innenminister ernannt. Eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger gibt es noch nicht. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, kritisiert: „Für die wichtige Neuausrichtung des BBK bedürfte es gerade in der aktuellen Situation starker, kluger Führung“, sagte er. Dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den Posten unbesetzt lasse, sei verantwortungslos.

Das Bundesinnenministerium kündigt Abhilfe an. „Die Bundesinnenministerin wird die Leitung des BBK in Kürze neu besetzen“, hieß es. „Die Bedeutung des Bevölkerungsschutzes ist angesichts der Corona-Pandemie, der Flutkatastrophe und künftiger Klimafolgen sowie des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine erheblich gestiegen. Daher hat die Neuausrichtung und weitere Stärkung des Amtes hohe Priorität.“

Auch interessant

Kommentare