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Weniger als erwartet

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Von: Tim Szent-Ivanyi

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Hat einen Eckpunkteplan vorgelegt für Bonuszahlungen an Pflegekräfte: Karl Lauterbach.
Hat einen Eckpunkteplan vorgelegt für Bonuszahlungen an Pflegekräfte: Karl Lauterbach. © Kay Nietfeld/dpa

Minister Lauterbach legt einen Eckpunkteplan für einen Pflegebonus vor. Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege sollen als Anerkennung für ihre Arbeit in der Corona-Pandemie einen einmaligen Bonus bekommen, der allerdings weit hinter den Erwartungen in der Branche zurückbleibt.

Nach einem Eckpunktepapier von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt, sollen in der Altenpflege maximal 550 Euro gezahlt werden. Für das Pflegepersonal im Krankenhaus stehen im Schnitt 1800 Euro zur Verfügung. Die Ampelkoalition hatte allerdings zuletzt indirekt einen Bonus von 3000 Euro in Aussicht gestellt – ein Betrag in dieser Höhe soll jedenfalls steuer- und abgabenfrei sein.

Laut dem Eckpunktepapier sollen die Prämien im Krankenhaus, wofür 500 Millionen Euro zur Verfügung stehen, „in erster Linie an Pflegekräfte in der Pflege am Bett“ ausgezahlt werden. Beschäftigte in der Intensivpflege können nach den Vorstellungen von Lauterbach mit einem höheren Bonus rechnen als Pflegekräfte in anderen Bereichen. Wer die Prämie in welcher Höhe bekommt, sollen die Krankenhausträger gemeinsam mit der Beschäftigtenvertretung entscheiden.

Begünstigt werden aber nur Kliniken, in denen im vergangenen Jahr mehr als zehn Covid-Erkrankte behandelt wurden, die beatmet werden mussten. Profitieren würden laut dem Papier 837 Krankenhäuser mit rund 280 000 Pflegekräften. Das ergibt bei einem Finanzvolumen von 500 Millionen Euro einen Durchschnittsbetrag von 1785 Euro.

Bonus wird gestaffelt

In der Altenpflege, für die ebenfalls 500 Millionen Euro vorgesehen sind, sollen alle Beschäftigten einen Bonus bekommen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2022 für mindestens drei Monate tätig waren und am 30. Juni 2022 noch beschäftigt sind. Der Bonus soll gestaffelt werden: Die höchste Prämie von bis zu 550 Euro erhalten den Plänen zufolge Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. Beschäftigte, die mindestens 25 Prozent ihrer Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung mitarbeiten, bekommen bis zu 370 Euro. Die übrigen Mitarbeitenden können bis zu 190 Euro bekommen. Für Auszubildende sind bis zu 330 Euro vorgesehen.

Die Ampel hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt, für einen Pflegebonus aus dem Bundesetat eine Milliarde Euro bereitzustellen. In dem Eckpunktepapier macht Lauterbach aber deutlich, dass das Geld seiner Meinung nach nicht ausreicht. Unter dem Stichpunkt „In der Diskussion befindliche Punkte [unter Finanzierungsvorbehalt]“ wird eine Anhebung des Bonus in der Altenpflege auf 1000 Euro gefordert. Allein das würde 900 Millionen Euro kosten. Vollzeitbeschäftigte in der Krankenpflege sollen danach 1500 und in der Intensivpflege 3000 Euro bekommen. Zudem soll der Bonus nach der Forderung Lauterbachs auch in Behinderteneinrichtungen gezahlt werden.

Patientenschützer:innen kritisierten die Eckpunkte scharf. „Die Skeptiker in Sachen Pflegebonus behalten Recht. Denn von den in Aussicht gestellten 3000 Euro kommt so am Ende nur ein Sechstel in der Altenpflege an“, sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. „Bei der Lösung für die Krankenhäuser ist der Sprengsatz noch größer. Die Fliehkräfte innerhalb der Belegschaft werden zunehmen“, beklagte er. Von der Ankündigung der Ampel bleibe nicht viel übrig. „Bundeskanzler Scholz ist gefordert, seinem Versprechen Nachdruck zu verleihen“, forderte er.

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