1. Startseite
  2. Hintergrund

Von Gipfel zu Gipfel

Erstellt:

Von: Damir Fras, Kristina Dunz

Kommentare

Soll als Bindeglied zwischen Europa und der Welt dienen: der G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Oberbayern. Foto: Renate Hoyer.
Soll als Bindeglied zwischen Europa und der Welt dienen: der G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Oberbayern. Foto: Renate Hoyer. © Renate Hoyer

Erst EU, dann G7, schließlich Nato: Gleich dreimal kommen die Mächtigen in unterschiedlichen Formaten in den kommenden Tagen zusammen – und wollen nicht weniger, als die Welt zum Besseren wenden.

Für das Sicherheitsgefühl beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern dient eine Anekdote vom Treffen vor sieben Jahren. In Bedrängnis war der damalige US-Präsident Barack Obama geraten, er kämpfte beim Frühstück im malerischen Alpendorf Krün mit einer Weißwurst. Weil der Freistaat Bayern den Gipfelort so hermetisch gegen Attacken und Proteste abgeriegelt habe, so die Erzählung, hätte sein unterbeschäftigter Secret Service die Brühwurst auch aufschießen können. Hätte. Bekanntlich überwältigte der Präsident die bayerische Spezialität am Ende dann doch noch alleine.

Solch lustige Geschichten gab es nach dem G20-Gipfel 2017 in Hamburg nicht. Die Sicherheit der politischen Elite war zwar gewährleistet, aber Radikale setzten das Schanzenviertel der Hansestadt in Brand. Der damalige Erste Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz (SPD), räumte ein, er habe die Bürgerinnen und Bürger nicht schützen können.

Als Bundeskanzler will er keinesfalls eine solche Pleite erleben. Er verlässt sich jetzt auf die CSU-geführte Regierung in Bayern.

Noch etwas erinnert an 2015: Schon damals überschattete einer das Treffen, der gar nicht dabei war. Wladimir Putins Russland war aus dem G8-Format mit Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Japan und den USA geworfen worden, weil es ein Jahr zuvor die ukrainische Krim annektiert hatte.

Auch 2022 wird Putin an keinem der insgesamt vier Gipfel in den nächsten zehn Tagen – am Donnerstag EU-Westbalkan, bis Freitag EU, von Sonntag bis Dienstag G7 und gleich im Anschluss Nato – teilnehmen und doch wieder deren Agenda bestimmen. Nur diesmal ganz anders, als er sich das noch am ersten Tag seines brutalen Angriffskrieges auf die Ukraine am 24. Februar gedacht haben mag.

Bereits am Montag versammelten sich die Außenminister:innen der 27 EU-Staaten zu einer Art Vorgipfel in Luxemburg. Sie bereiteten das Treffen der Staats- und Regierungschef:innen der EU am Donnerstag und Freitag in Brüssel vor. Dort gilt das ungeschriebene Gesetz: Was die Außenministerien beschließen, das werfen die Regierungsspitzen nicht mehr über den Haufen. Das funktioniert nicht immer, aber meistens. Im Fall der Ukraine dürfte es funktionieren.

Baerbock will Historisches

Das Land, das Putin von der Landkarte verschwinden lassen will, wird voraussichtlich den Status als EU-Beitrittskandidat bekommen. Zumindest sieht es ganz danach aus. „Die EU ist zwar immer für eine Überraschung gut“, sagt Jean Asselborn, Außenminister von Luxemburg aus leidvoller Erfahrung. Doch er könne sich nicht vorstellen, „dass hier ein Land ausschert.“ Er sollte es wissen. Asselborn ist seit bald 18 Jahren Außenminister.

Damit zeige die EU dem Aggressor im Kreml, „dass wir hinter der Ukraine stehen, nicht nur mit Waffen und Sanktionen, sondern dass wir die Ukraine als ein Land betrachten, das europäisch ist und unsere Werte mit vertritt“, mahnt Asselborn.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hielt sich mit Vorhersagen à la Asselborn zurück. Sie ist sich aber sicher, dass in diesen Tagen Geschichte geschrieben wird. „Es gilt jetzt, nicht nach Schema F zu verfahren, sondern diesen historischen Moment zu nutzen und der Ukraine mit Blick auf ihre Perspektive deutlich zu machen: Ihr gehört mitten in die Europäische Union“, sagt die Grünen-Politikerin.

Der GipfelMarathon

Drei große Treffen mit einem großen Thema: Der Ukraine-Krieg und seine Folgen bestimmen die Weltpolitik. EU, G7 und Nato stellen ab Donnerstag wichtige Weichen für ihre Zukunft.

Beim EU-Gipfel in Brüssel am Donnerstag und Freitag wird über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten. Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Ukraine und ihr Nachbarland Moldau offiziell als EU-Beitrittskandidaten anzuerkennen. Zudem steht der EU-Kandidatenstatus für die Westbalkanstaaten Serbien, Albanien und Nordmazedonien zur Debatte.

Auch beim G7-Gipfel im bayerischen Elmau von Sonntag bis Dienstag wird der Ukraine-Krieg im Vordergrund stehen. Zur Reduzierung der Erderwärmung will Kanzler Olaf Scholz aber auch seine Idee des „Klima-Klubs“ vorantreiben, die noch aus seiner Zeit als Finanzminister stammt.

Der Nato-Gipfel in Madrid beschließt von Dienstag bis Donnerstag die Gipfelwoche. In der spanischen Hauptstadt wird das Bündnis der 30 Nato-Staaten auch über einen Start von Beitrittsgesprächen mit Finnland und Schweden beraten. dpa

Die EU-Mitgliedsstaaten dürften jetzt keine Ausreden mehr gebrauchen, sagt Baerbock. Zwar seien die Herausforderungen „wahnsinnig groß“. Doch niemand wolle, dass man in ein paar Jahren zurückschaue und sage: „Wie konnten wir diese Weichenstellung nicht nutzen?“.

Beim EU-Gipfel wird es auch um einen Beitrittsstatus für Moldau gehen, das sich ebenfalls von Russland bedroht sieht, und womöglich auch für Georgien, das 2008 von Russland attackiert worden war. Und nicht zuletzt die Westbalkanstaaten Serbien, Albanien und Nordmazedonien.

Deutsche Regierungsvertreter betonen, für alle Staaten gelten gleichermaßen die vereinbarten Beitrittskriterien. Voraussetzungen seien Rechtsstaatlichkeit, Anti-Korruption, Demokratieentwicklung. Es gebe „keine Rabatte und keine Abkürzungen“. Das bedeutet, die Ukraine solle trotz des Kriegs nicht bevorzugt werden, um schon länger wartende Länder nicht zu frustrieren.

Zugleich müsse die Aufnahmefähigkeit der EU gewährleistet werden- und sich die EU selbst weiterentwickeln. Darunter ist zu verstehen, weg von Einstimmigkeit und hin zu Mehrheitsentscheidungen zu kommen.

Die Nato wird sich kommende Woche schließlich mit dem plötzlichen Aufnahmewunsch der bisher neutralen Länder von Schweden und Finnland befassen. Putin, der sich immer beklagt hat, die Nato rücke an sein Land heran, hat mit dem Krieg gegen die Ukraine selbst dafür gesorgt. Der Nachbar Finnland sucht wie in einer Schockreaktion Schutz im transatlantischen Militärbündnis.

Die Bundesregierung ist zwar skeptisch, dass die Aufnahme schon beim Gipfel in Madrid gelingen wird, weil sich die Türkei bislang sperrt und das mit einer angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens für „Terrororganisationen“ wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die syrische Kurdenmiliz YPG begründet. Aber wer Geschichte schreiben wolle, müsse eben einen längeren Atem haben, hieß es in deutschen Regierungskreisen.

Optimismus bei der Nato

Man sei optimistisch, dass es eine Einigung mit Ankara geben werde. „Wir würden es uns natürlich wünschen“, sagte ein Diplomat. Angesichts der historischen Dimension sei es aber auch „keine Katastrophe, wenn wir dafür ein paar Wochen mehr brauchen“.

Für Scholz ist die deutsche G7-Präsidentschaft Chance und Risiko. Der Gipfel in Elmau soll das weltpolitische Bindeglied zwischen der Europäischen Union und der Nato werden. Ganz bewusst hat Scholz die Staats- und Regierungschefs aus Argentinien, Senegal, Indonesien, Indien und Südafrika als Gäste dazu gebeten. Er sucht ihre Unterstützung für einen Verbund widerstandsfähiger Demokratien. Sie alle haben ihre eigenen, vor allem wirtschaftlich wichtigen Verbindungen zu Russland. Er will sie nicht weiter in Moskaus Arme treiben, sondern für eine freie Welt gewinnen.

Eine klare Führungsrolle beansprucht er mit dem „Klima-Klub“. In Elmau wird es um Fragen gehen, wie die Abhängigkeit von russischem Gas überwunden werden kann und wie Welt gemeinsam zur Klimaneutralität kommt. Kommt Scholz hier voran, kann er als starker Mann Europas hervorgehen. Bleibt es bei schönen Bildern und leeren Versprechungen, ist er geschwächt.

In den zurückliegenden Jahren hat es oft geheißen, solche Gipfel seien nicht mehr zeitgemäß. Der Aufwand und die Millionen-Kosten seien im Verhältnis zu den Ergebnissen viel zu hoch. Scholz’ Vorgängerin Angela Merkel hatte dagegen immer erklärt, es sei dringend nötig, dass die Staats- und Regierungschefs sich von Zeit zu Zeit persönlich sähen und auch vertraulich sprechen könnten.

Mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine war ein G7-Gipfel wohl nie so wichtig wie diesmal. Das wichtigste persönliche Gespräch wird für Scholz sein Treffen mit US-Präsident Joe Biden am Rande des Gipfels sein. Einen festen Termin gibt es dafür aber nicht. Für Weißwurstessen dürfte die weltpolitische Lage zu dramatisch sein und zu wenig Zeit lassen.

Auch interessant

Kommentare