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Überraschend komfortabel

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Von: Eva Quadbeck, Steven Geyer

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Frank-Walter Steinmeier dürfte wohl wiedergewählt werden.
Frank-Walter Steinmeier dürfte wohl wiedergewählt werden. © AFP

Seine Wiederwahl galt als unwahrscheinlich – doch in der größten Bundesversammlung aller Zeiten wird Steinmeier zum Konsenskandidaten

Es ist ein putziger innerer Widerspruch, dass Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident laut Umfragen im Wahlvolk weithin für seine Ruhe, für Kontinuität und Berechenbarkeit geschätzt wird – er tatsächlich aber der Präsident der Überraschungen ist. Nicht gerade, was seine politische Agenda angeht. Doch es ist ihm wider jeder Erwartung gelungen, auf den Coup seiner ersten Aufstellung zum Staatsoberhaupt nun noch einen draufzusetzen und in diesen Wahlsonntag mit der Gewissheit zu gehen, eine zweite Amtszeit zu ergattern. Das gab es in 73 Jahren Bundesrepublik zuvor nur bei vier Präsidenten: Theodor Heuss, Heinrich Lübke, Richard von Weizsäcker und Horst Köhler.

Steinmeier wird nun von sechs Parteien unterstützt (CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP und SSW), die es zusammen auf sage und schreibe 1225 Wahlleute bringen. Für die absolute Mehrheit, die in den ersten beiden Wahlgängen für den Sieg nötig ist, braucht er 737 Stimmen. Auch sonst wird die Bundesversammlung, die an diesem Sonntag in Berlin zusammenkommt, anders sein als alle vorher: Rekordgröße, Corona-Regeln und deshalb nicht im Plenum des Bundestages.

Es ist ein passendes Symbol. Denn die größte Überraschung, die Steinmeier traf, war ja das alles überragende Thema seiner ersten Amtszeit, das den Bedarf an einem überparteilichen Bundespräsidenten neu begründete und das ihm zu der unerwarteten Pionier-Rolle verhalf, das erste bundesdeutsche „Staatsoberhaupt im Homeoffice“ zu sein: die Pandemie. Corona hat Steinmeier in dem, was er sich vor fünf Jahren vorgenommen hatte, einerseits brutal ausgebremst – aber andererseits drastisch bestätigt.

Ob Lockdown oder Impfpflicht, Schulschließungen oder Infektionswellen: Längst wird der Streit darüber, oft unversöhnlich, in den Parlamenten, Wohnzimmern und sogar auf den Straßen der Republik ausgetragen.

Steinmeier hatte in seiner Antrittsrede vor fünf Jahren die Verteidigung der liberalen Demokratie zur Hauptaufgabe seiner ersten Präsidentschaft erklärt. Das war im März 2017, und die Welt war aus deutscher Sicht noch eine andere: die AfD noch nicht im Bundestag, die gesellschaftliche Spaltung nach der Flüchtlingskrise nahm wieder ab, und an eine Einschränkung von Freiheitsrechten war nicht zu denken.

Außerdem regierte in Berlin Angela Merkel mit der SPD, und weil die Union sich nicht auf einen eigenen Bundespräsidentschaftskandidaten einigen konnte, gelang es SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel, den beliebten SPD-Außenminister durchzusetzen. Allianzen zur Wahl eines Bundespräsidenten waren schon öfter Vorboten künftiger Regierungskoalitionen im Bund gewesen – dass Steinmeier aber sogar eine SPD-Kanzlerschaft einläuten könnte, ahnte seinerzeit ebenfalls noch niemand.

Durch seinen außenpolitischem Blick auf die Welt hatte der neue Bundespräsident – nach Brexit-Votum, Donald Trumps Wahlsieg und den Erfolgen des Populismus in ganz Europa – schon damals die Gefahr von Polarisierung, Spaltung und Schäden an der Demokratie vor Augen. In seiner Antrittsrede rief er die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“.

Die Pandemie und die Lockdown-Politik brachten dann ganz neue Zumutungen für die Demokratie. Und als sich Steinmeier im Mai vorigen Jahres – wiederum überraschend – in der Initiativbewerbung ums Bundespräsidentenamt selbst für die Wiederwahl nominierte, stellte er in seiner Begründungsrede fest: „Die Pandemie hat tiefe Wunden geschlagen. Wir haben uns wundgerieben im Streit um den richtigen Weg. Ich möchte helfen, diese Wunden zu heilen.“

Corona und die Folgen wird ein großes Thema auch für Steinmeiers zweite Amtszeit bleiben. Und, auch wenn keine Gefahr bestand, dass es jemand vergisst: Daran wird auch die Prozedur der Bundesversammlung an diesem Sonntag selbst noch einmal deutlich erinnern.

Denn diese Bundesversammlung ist in vielerlei Hinsicht eine besondere. Da ihre Größe von der Anzahl der Abgeordneten im Bundestag abhängt, ist sie die bisher größte der Bundesrepublik. Auch ohne Pandemielage wäre es wohl schwierig geworden, die 1472 Wahlleute unter der Reichstagskuppel mit je einem Stuhl unterzubringen. Schon vor fünf Jahren, als es nur 1260 Wahlleute waren, musste im Bundestag viel geschraubt werden. Angesichts der Omikron-Welle gab es nun keine Chance, den Plenarsaal für die Wahl des Bundespräsidenten zu nutzen. Der große Staatszirkus muss ins Paul-Löbe-Haus umziehen. Es liegt nördlich des Reichstagsgebäudes.

Das Spannendste dürfte dabei im Kleingedruckten stattfinden. Denn selbst wenn es im Steinmeier-Lager Abweichler:innen geben sollte, ist sein Vorsprung zu allen Parteien riesig, die eigene Kandidat:innen aufgestellt haben: Die AfD – deren Kandidat Ökonom und CDU-Mitglied von Rechtsaußen, Max Otte, ist – stellt 152 Wahlleute; die Linkspartei hat den parteilosen Sozialmediziner Gerhard Trabert nominiert und 71 Stimmen; die Freien Wähler haben 18 Wahlleute und die Kommunalpolitikerin und Astrophysikerin Stefanie Gebauer als Bewerberin – mit 41 Jahren die jüngste Frau, die sich je bewarb.

Dass es Frank-Walter Steinmeier gelungen ist, so komfortabel in seine Wiederwahl zu gehen, war trotz seiner hervorragenden Umfragewerte – rund 70 Prozent der Deutschen wünschten ihm eine zweite Amtszeit – lange nicht absehbar. Selbst nach dem Wahlsieg von Olaf Scholz (SPD) im September hatte sich Steinmeier keine Illusionen darüber gemacht, dass sein Amt auch zur Verhandlungsmasse bei der Koalitionsbildung werden könnte, wenn Grüne oder FDP davon überzeugt werden müssten, eher einen Sozial- ins Kanzleramt zu wählen denn einen Christdemokraten. Doch die FDP hatte sich bereits lange vor der Bundestagswahl für Steinmeier ausgesprochen – und da für schwarz-grüne Gegenkandidaten sowohl das Personal als auch die Mehrheit fehlte, wagten die Grünen sich in den Koalitionsverhandlungen nicht einmal mehr, das Thema aufzurufen.

Nicht zum ersten Mal hatte Steinmeier, der seine Karriere einst als Regierungsbeamter unter Gerhard Schröder in Niedersachsen begonnen hatte, ein Händchen für Machttaktik und Timing bewiesen: Seine eigenständige Bewerbung um die zweite Amtszeit war beispiellos, umstritten, riskant – und erfolgreich.

Es war sicher nicht der einzige Punkt, an dem sich auszahlte, dass es mit Steinmeier ein erfahrener Partei- und Regierungspolitiker ins höchste Staatsamt geschafft hatte. Neben den Errungenschaften in eigener Sache zählte sicher zu seinen starken Momenten, dass es ihm nach der Bundestagswahl und dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen von Union, Grünen und FDP gelang, Neuwahlen abzuwenden: Dank seiner Autorität auch als Person überzeugte er die SPD doch noch vom zuvor ausgeschlossenen Eintritt in die große Koalition. „Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält“, hatte er betont.

Anderer prägender Moment der ersten Amtszeit war die vielbeachtete Rede beim „World Holocaust Forum“ in der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem im Januar 2020: „Es sind nicht dieselben Worte. Es sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse. Und es bleibt die eine Antwort: Nie wieder“, hatte Steinmeier gesagt – und dabei auch die rechtsradikalen und antisemtischen Morde am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und in Hanau sowie beim Angriff auf die Synagoge in Halle thematisiert.

Steinmeier selbst sind vor allem die vielen Gesprächsrunden wichtig, die er – je nach Infektionslage – an Kaffeetafeln draußen im Land oder in Videokonferenzen abhält und bei denen er zunächst die Angriffe auf Lokalpolitiker debattieren ließ und später die Lockdown-Politik und die Impfpflicht.

Nach der Wahl des Bundespräsidenten wird Steinmeier in dem Haus mit den fünf Balkonen sprechen. Dabei hat er die Gelegenheit, den Ton für seine zweite Amtszeit zu setzen. Klar: Bei Steinmeier muss man vor allem mit Kontinuität rechnen. Bereits am 15. Februar will er gemeinsam mit seiner Frau Elke Büdenbender nach Lettland aufbrechen. Als ehemaliger Außenminister weiß er, wann Länder durch einen Präsidentenbesuch diskrete Rückendeckung gebrauchen können.

Es ist die jüngste Überraschung in der Amtszeit Steinmeiers: Hatte er es sich mühsam abgewöhnt, wie ein Außenminister zu denken und seinen Blick auf die Bürger:innen und die Bundesländer gewendet, so beginnt seine zweite Runde in einer Zeit, in der das deutsche Staatsoberhaupt auch im Ausland als Vermittler gefragt ist wie lange nicht mehr.

Stühlerücken vor dem großen Tag: Helfer bereiten den Saal im Paul-Löbe-Haus für die Wahl des Bundespräsidenten vor.
Stühlerücken vor dem großen Tag: Helfer bereiten den Saal im Paul-Löbe-Haus für die Wahl des Bundespräsidenten vor. © dpa

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