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Tag X in Lützerath: „Verlassen Sie den Ort“

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Von: Thorsten Fuchs, Peter Berger, Markus Decker

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Friedlicher Widerstand am Mittwoch in Lützerath.
Friedlicher Widerstand am Mittwoch in Lützerath. © dpa

Am ersten Tag der Räumung besetzt die Polizei das ganze Dorf. Die Demonstrierenden in Baumhäusern und alten Gebäuden aber hoffen, sechs Wochen durchzuhalten.

Der Tag in Lützerath beginnt für den Polizisten Udo Andres mit einer Enttäuschung. Gelbe Jacke, die Kapuze über den Kopf gezogen, so steht der 54-Jährige am Morgen zwischen den Fronten. Hinter sich immer mehr Polizist:innen, die sich in voller Schutzmontur mit Helmen hinter ihm aufstellen, Reihe um Reihe. Vor sich die Aktivistinnen und Aktivisten, fast alle vermummt, die den Zugang nach Lützerath blockieren. „Das war so nicht abgesprochen“, sagt Andres – und zeigt auf den Gitterzaun, den die Protestierenden auf die Straße gestellt haben.

Es ist noch dunkel, im Dauerregen bringt eine scheinbar endlose Kolonne von blau-weißen Transportern immer neue Polizeikräfte heran. Andres, sonst Beamter der Leitstelle, hat seit Dezember einen sehr besonderen Job: Er ist Verbindungsbeamter der Polizei zu den Aktivist:innen. Am Abend zuvor hatte er mit ihnen besprochen, dass sie keinen Zaun aufstellen. Und jetzt das. Von Enttäuschung will er nun dennoch nicht sprechen. „Ich habe es“, sagt er, „nicht anders erwartet.“

Was Andres in den vergangen Monaten gelernt hat: Es gibt einen verlässlichen Teil der Protestszene, „mit denen kann man sehr gut reden“. Und es gibt einen anderen Teil. Den, für den das nicht gilt.

Um 8.35 Uhr, es ist gerade hell, ist es dann soweit. Eine letzte Durchsage der Polizei, „Verlassen Sie den Ort“, dann rücken die Polizeikräfte vor. Rücken den Zaun weg. Durchbrechen Menschenketten, für die sich Protestierende untergehakt haben. Es ist der Tag X. Der Beginn der Räumung der Siedlung Lützerath, westliches Nordrhein-Westfalen, nicht weit von Mönchengladbach. Der letzte Ort am Tagebau Garzweiler II, der noch geopfert werden soll. Dem Konzern RWE gehört dieser Ort, er will ihn abbaggern, um an die Braunkohle unter Lützerath zu gelangen.

Aber bis zu 1000 Aktive haben sich hier in den vergangenen Monaten verschanzt, in verlassenen Gebäuden und Baumhäusern, um genau das zu verhindern. Es ist der Kampf um einen von den Bewohner:innen längst verlassenen Ort, der zum Symbol geworden ist – für den Kampf zwischen Klimaschutzbewegung und Politik.

Gleich hinter den ersten Blockaden, in einem Gebetswinkel am Eingang in den Ort, hat Martin Hankammer die Nacht verbracht. 64 Jahre ist er alt, früher beim Softwarekonzern SAP, jetzt im Ruhestand. Angespannt wirkt er, „das ist das erste Mal, dass ich so etwas mache“, mulmig sei ihm zumute angesichts der Polizist:innen, die sich jetzt vor ihm aufbauen. In den vergangenen zwei Jahren haben sie hier Gottesdienste gefeiert, haben mit ihrem gelben Holzkreuz demonstriert. Jetzt singen sie ein letztes Mal „Von guten Mächten wunderbar geborgen“, umstellt von Polizei mit Schutzhelmen. Dann lassen sie sich wegführen. Das Ende eines Protests.

Die Polizei rückt an diesem Morgen rasch vor, besetzt den ganzen Ort. Und stößt dabei auch auf den Widerstand jener zehn bis 15 Prozent der Aktivistinnen und Aktivisten, die als gewaltbereit gelten. Im Hof des letzten Bauern haben sich einige hinter Barrikaden verschanzt. Steine und Stöcke fliegen auf Polizisten, die ihre Schilde hochreißen. „Aufhören!“, schreit einer der Aktivisten, dann wird es ruhiger. Weiter hinten, an einem der besetzten Mehrfamilienhäuser, fliegen weitere Steine, Feuerwerkskörper explodieren, ein Molotowcocktail zerschellt auf einem Feldweg.

Alles das verhindert nicht, dass die Polizei schnell überall im Ort präsent ist. Auf der Wiese, zwischen Baumhäusern, wo bis zum Tag zuvor Aktivist:innen über möglichst wirksame Verteidigungsstrategien diskutierten, stehen jetzt Polizeikräfte in kleinen Gruppen. Man sei dabei, „die Lage zu stabilisieren“, sagt ein Sprecher der Polizei am späten Vormittag. Aber da steht der Polizei der mühsame und vielleicht auch gefährliche nächste Schritt noch bevor: die Räumung der Häuser, bei der die Beamten nicht wissen, was sie erwartet. Und die Räumung der Baumhäuser.

In einem von ihnen, Haus Hase, wie die Protestierenden es nennen, in 15 Metern Höhe, harrt nun Julia aus, 29 Jahre alt, eigentlich Ärztin, seit mehr als zwei Jahren in Lützerath. Zum Gespräch seilt sie sich ein Stück ab, gerade so weit, dass hinzueilende Polizeikräfte sie nicht packen könnten. „Mein Herz hat bis zum Hals geschlagen“, sagt sie über jenen Moment am Morgen, als die Durchsage „Großer Alarm“ durch das Camp drang.

Wie lange sie wird nun oben, im Baumhaus, bleiben können, wollen? Julia muss kurz rechnen, sie seien zu dritt, hätten 100 Liter Wasser, „rund zehn Tage“. Wie groß die Gefahr sei, dass es zu Gewalt kommt zwischen Polizei und Aktiven? Nun, sagt Julia, die eigentliche Brutalität gehe jedenfalls von RWE aus, vom Abbaggern der Braunkohle, vom Klimawandel, der dadurch beschleunigt wird. „Das ist die viel krassere Gewalt, die jetzt schon in vielen Regionen auf der Welt Menschen tötet“, sagt sie. Und dann sagt sie noch: „Wir werden alles tun, um den Ort zu verteidigen.“ Julia sagt das mit sanfter, freundlicher Stimme. Aber friedlich klingt es eher nicht.

Von einem friedlichen Verlauf will auch ein Polizeisprecher am Nachmittag nicht sprechen, „friedlich war das bislang nicht“. Acht verletzte Polizisten, davon zwei durch Auseinandersetzungen mit Aktiven, das ist seine Bilanz bis dahin, ferner zehn verletzte Protestierende, zwei davon „medizinische Notfälle“. Die Lage aber sei nun „stabilisiert“. Man sei „sehr zufrieden“ über den bisherigen Verlauf, so ein anderer Sprecher dann später. Nach einem „ durchmischten Beginn“ mit Steinwürfen und Molotowcocktails „würde ich sagen: Die Lage hat sich deutlich beruhigt. Wir begrüßen vor allen Dingen auch ausdrücklich, dass sich doch eine Vielzahl von Aktivisten dazu entschlossen hat, den Bereich hier friedlich und ohne Gegenwehr zu verlassen.“

Wenn es so bliebe, dann wäre es nicht nur das Verdienst der friedlichen Demonstrierenden. Sondern auch des Mannes, der für den Polizeieinsatz verantwortlich ist: Dirk Weinspach, Polizeipräsident von Aachen, 63 Jahre alt und seit 40 Jahren Mitglied der Grünen.

„Hambach darf sich nicht wiederholen“, hat Weinspach schon gesagt, als er gerade erst mit dem Job beauftragt worden war. 2018 hatte die damalige nordrhein-westfälische Landesregierung von CDU und FDP beschlossen, gegen die Baumbesetzer:innen im Hambacher Forst mit harter Hand vorzugehen. Damals hatte die Polizeiabteilung im NRW-Innenministerium die Führung des Einsatzes stark mitbestimmt und Weinspach, der wegen seines Parteibuchs als unsicherer Kantonist galt, wurde weitgehend außen vor gelassen.

Jetzt, wo die Grünen in Düsseldorf mitregieren, heißt es bei vielen: „Wenn es jemanden gibt, der Lützerath halbwegs friedlich räumen kann, dann ist es Weinspach.“

Eine defensive Einsatztaktik des Aachener Polizeipräsidenten ist aber nur eine Seite seiner Deeskalationsstrategie. Bei einer Bürgerversammlung in Erkelenz am Dienstagabend mit Landrat Stephan Pusch ließ „der Privatmann Weinspach“ auch durchblicken, dass sich seine Einschätzung zur Klimapolitik und der Frage, wie viel Braunkohle aus dem Tagebau Garzweiler II denn tatsächlich noch benötigt wird, von dem, was er als im Staatsauftrag jetzt in Lützerath durchsetzen muss, in einigen Punkten unterscheiden könnte. Mehrfach erhielt er dafür Applaus von den Kohlegegner:innen.

Er ist ja nicht der einzige Grüne in Verantwortung, der in diesen Tagen hin- und hergerissen ist. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck wandte sich am Mittwoch mit einer Mahnung an alle Beteiligten. Bis zum Mittag habe es am Weiler Lützerath im Rheinischen Braunkohlerevier Rangeleien gegeben, aber keine Eskalation. „Lasst es dabei von beiden Seiten“, fügte er hinzu. „Respektiert die verschiedenen Rollen, in denen ihr seid.“ Die Grenze zur Gewalt dürfe nicht überschritten werden.

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Sarah-Lee Heinrich, sagte hingegen im ZDF-„Morgenmagazin“, viele Menschen in Lützerath seien von ihrer Partei enttäuscht. „Wir haben eine Schlagzeile nach der nächsten, dass wir unsere Klimaziele in jedem Bereich eigentlich reißen.“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte dem RND unterdessen: „Wer brennende Barrikaden errichtet oder sich in wackligen Baumhäusern versteckt, bringt sich selbst und die Einsatzkräfte in große Gefahr. Das ist verantwortungslos. Ich habe null Verständnis für Gewalt – und null Verständnis dafür, politische Fragen auf dem Rücken von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten auszutragen.“

Das ist ein schärferer Ton als der, der an diesem ersten Tag der Auseinandersetzung von der Polizei selbst kam. Aber es ist möglicherweise auch erst der Beginn eines längeren Kampfes um Lützerath. Mit vier Wochen rechnet die Polizei, auf sechs Wochen hoffen die Aktivist:innen. Ende Februar endet die Rodungssaison, dann dürften die Bäume und damit Lützerath in diesem Winter nicht mehr zerstört werden. Der Kampf um den kleinen verlassenen Ort ist auch ein Wettlauf, in dem die Polizei am Nachmittag dieses Tages nur die erste Etappe gewonnen hat.

Leitartikel Seite 11

Symbolischer Sieg des Konzerns? RWE-Mitarbeiter entfernen das Ortsschild des Dorfes Lützerath.
Symbolischer Sieg des Konzerns? RWE-Mitarbeiter entfernen das Ortsschild des Dorfes Lützerath. © dpa

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