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Steinmeier soll’s noch mal machen

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Von: Eva Quadbeck

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. © HENDRIK SCHMIDT/dpa

Umfrage: Mehrheit für zweite Amtszeit.

Eine große Mehrheit der Deutschen ist dafür, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit bleibt. Mit seiner Arbeit zufrieden sind drei Viertel der Bevölkerung, die über 60-Jährigen mit 80 Prozent noch mehr als die Jüngeren, die Westdeutschen (76 Prozent) eindeutiger als die Ostdeutschen (68 Prozent). Und allen voran die Anhängerinnen und Anhänger der Sozialdemokratie, deren Parteibuch Steinmeier als Präsident ruhen lässt, bewerten seine Arbeit zu 88 Prozent positiv. Insgesamt 70 Prozent wünschen sich, dass er eine zweite Amtszeit übernimmt.

Diese Daten gehen aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegen.

Steinmeier selbst hat im Bundestagswahlkampf bekundet, dass er gerne eine zweite Amtszeit machen würde. Der Vorstoß kam überraschend, da es für dieses Amt üblich ist, sich vorschlagen zu lassen. Trotz der Zufriedenheit der Bevölkerung mit Steinmeiers Arbeit ist eine Wiederwahl keineswegs selbstverständlich.

Sozialdemokraten und FDP sind auch dafür, dass der Präsident bleibt. Allerdings könnte das Amt zum Spielball in Koalitionsverhandlungen werden. Es ist immer wieder gemutmaßt worden, dass den Grünen für den Eintritt in eine Jamaikakoalition das Präsidialamt angeboten wird. Zudem spielt der Faktor Frau eine Rolle. Wenn mit Olaf Scholz das Kanzleramt mit einem Mann besetzt wird, gibt es einen gewissen Druck, dass im Schloss Bellevue eine Frau sitzt. Als möglich gilt auch, dass die SPD eine Frau zur Bundestagspräsidentin macht. Dann könnte Steinmeier zumindest mit Blick auf die Ausgewogenheit der Geschlechter in den höchsten Staatsämtern bleiben.

Sollte das Präsidialamt tatsächlich Spielball der Koalitionsverhandlungen werden, käme dies bei der Bevölkerung nicht gut an. „Die große Mehrheit von 85 Prozent ist dagegen, dass die Wiederwahl Steinmeiers in den Koalitionspoker mit einbezogen wird“, hat Forsa ermittelt. Forsa-Chef Manfred Güllner: „Sollte die Wahl des Bundespräsidenten Teil des anstehenden Koalitionspokers werden, würde eine der wenigen noch nicht vom Vertrauensverlust betroffenen politischen Institutionen auch noch beschädigt.“

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