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Ronald Pofalla verlässt die Bahn

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Von: Andreas Niesmann, Alisha Mendgen

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Ronald Pofalla war bisher Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn.
Ronald Pofalla war bisher Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn. © dpa

Umstrittener Infrastrukturvorstand passt nicht zu den Plänen der Bundesregierung.

Nun ist das passiert, was viele im politischen Berlin schon erwartet hatten: Ronald Pofalla, Vorstand bei der Deutschen Bahn und Leiter der Infrastruktureinheit, verlässt den Konzern. Auf eigenen Wunsch, wie er sagt. Das mag durchaus stimmen – laut Medienberichten geht er trotz Vertragslaufzeit bis 2025 ohne Abfindung. Zur Wahrheit gehört aber auch: Pofalla hat den Weg freigemacht, bevor er früher oder später geschasst worden wäre. In die Planungen der Ampelkoalition passt der einstige CDU-Politiker nämlich nicht.

Pofalla war für das Infrastruktur-Ressort der Bahn verantwortlich: Auch die mitunter marode Schieneninfrastruktur, die von der Bundesregierung besonders kritisch beäugt wird, fiel in seinen Bereich. Die Infrastruktureinheiten (DB Netz, DB Station und Service) sollen dem Koalitionsvertrag zufolge innerhalb des Konzerns zu einer „neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte“ zusammengelegt werden. Es ist ein Kompromiss, den SPD, Grüne und FDP während der Koalitionsverhandlungen ausgemacht hatten. Die Ökopartei und die Liberalen wollten die Bahn eigentlich ganz aufspalten – die SPD räumte die Idee auch auf Druck der parteinahen EVG-Gewerkschaft ab.

Für die Grünen-Bundestagsfraktion ist der Rücktritt Pofallas folgerichtig. „Bei der Bahn steht eine Bahnreform hin zu einer gemeinnützigen Infrastruktursparte an“, sagte der verkehrspolitische Sprecher, Stefan Gelbhaar, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Ronald Pofalla hat hier den Status Quo vertreten, daher ist sein Rücktritt logisch.“

Pofalla stand zuletzt auch wegen des Bauprojekts Stuttgart 21 in der Kritik. Die Kosten dafür steigen voraussichtlich um eine weitere Milliarde auf 9,15 Milliarden Euro, wie im Februar durchgesickert war. Der Aufsichtsrat der Bahn berät voraussichtlich am 18. März in einer Sondersitzung darüber. „Das Versagen bei Stuttgart 21 fällt auch in Ronald Pofallas Bilanz, auch wenn die Entscheidung vor seiner Zeit bei der Deutschen Bahn gefallen ist“, unterstrich Gelbhaar.

Vor einigen Jahren hätte das Projekt noch verändert werden können, glaubt Gelbhaar. „Jetzt sind wir über den point of no return hinweg. Ein Nachfolger von Ronald Pofalla muss Stuttgart 21 schnellstmöglich fertigstellen.“

Die SPD betont, dass der Posten nun „in enger Abstimmung mit der Koalition zeitnah und kompetent besetzt“ wird.

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