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Misslungene Reisediplomatie

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Von: Kristina Dunz

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Im ausgebrannten Schauspielhaus von Mariupol inszeniert ein russischer Soldat Häuserkampf während einer Tour durch die Trümmer für ausgesuchte Presseleute. Alexander NEMENOV / AFP
Im ausgebrannten Schauspielhaus von Mariupol inszeniert ein russischer Soldat Häuserkampf während einer Tour durch die Trümmer für ausgesuchte Presseleute. Alexander NEMENOV / AFP © AFP

Hat die Ukraine Bundespräsident Steinmeier ausgeladen oder nicht? In Berlin ist die Verwirrung groß - Kanzler Scholz schaltet sich ein.

Alles nur ein Missverständnis? Wer hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesagt, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sein Besuchsangebot ausgeschlagen habe? Die Verwirrung um die gescheiterte Reisediplomatie auf höchster Ebene war am Mittwochnachmittag komplett, als die „Welt“ berichtete, ein Mitarbeiter von Selenskyjs Stabschef habe in einem CNN-Interview dementiert, dass der ukrainische Präsident den Besuch abgesagt habe.

Bis dahin war eine Aufregungswelle vor allem durch die SPD geschwappt. Einige namhafte Vertreter empörten sich, dass das deutsche Staatsoberhaupt – nach dessen Angaben – in Kiew nicht erwünscht sei. Jedenfalls hatte Steinmeier am Vortag bei einem Besuch in Polen erklärt, er habe mit seinen Amtskollegen in Polen und den baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland einen Solidaritätsbesuch in Kiew machen wollen. Aber „offenbar“ sei das „in Kiew nicht gewünscht“. „Offenbar“ – das deutet allerdings daraufhin, dass Steinmeier keinen direkten Draht nach Kiew hatte. Die vier anderen Staatschefs fuhren am Mittwoch ohne ihn dorthin.

Klar ist nur, dass Kiew darauf setzt, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Hauptstadt der von Russland brutal überfallenen Ukraine zu empfangen. Selenskyj fleht den Westen seit Wochen an, mehr und schwerere Waffen zu liefern. Darüber kann Steinmeier nicht entscheiden.

Selenskyjs Berater Olexeij Arestowytsch hatte im “Morgenmagazin“ der „ARD“ erklärt, er kenne die Gründe für die Absage nicht, doch die Politik und die Entscheidungen von Selenskyj seien ausgewogen. „Unser Präsident erwartet den Bundeskanzler, damit er unmittelbar praktische Entscheidungen treffen könnte, auch inklusive die Lieferung der Waffen.“

Scholz sagte in einem Interview mit dem „rbb“: „Der Bundespräsident wäre gerne in die Ukraine gefahren.“ Es sei „etwas irritierend“, dass er nicht empfangen worden sei. Wann Scholz nach Kiew fahren könnte, blieb zunächst offen. Ein Regierungssprecher sagte: „Über die Termine des Bundeskanzlers informieren wir Sie immer dann, wenn sie anstehen.“ Er erwähnte noch, dass der höchste deutsche Repräsentant die Ukraine „fast besucht hätte“.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisierte: „Die Erklärung der ukrainischen Regierung, dass ein Besuch des Bundespräsidenten in Kiew derzeit unerwünscht ist, ist bedauerlich und wird den engen und gewachsenen Beziehungen zwischen unseren Ländern nicht gerecht.“ Er mahnte: „Bei allem Verständnis für die existenzielle Bedrohung der Ukraine durch den russischen Einmarsch erwarte ich, dass sich ukrainische Repräsentanten an ein Mindestmaß diplomatischer Gepflogenheiten halten und sich nicht ungebührlich in die Innenpolitik unseres Landes einmischen.“

Der SPD-Politiker Michael Roth zeigte sich enttäuscht über die Absage der Ukraine an einen Besuch von Steinmeier. „Ich konnte das zunächst gar nicht glauben“, sagte Roth der Frankfurter Rundschau am Mittwoch. „Ich bin darüber sehr enttäuscht, gerade auch, weil Deutschland schon viel leistet in der Ukraine.“ Roth ist Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Deutschen Bundestag. Er war am Dienstag gemeinsam mit Anton Hofreiter (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zu einem Treffen mit ukrainischen Abgeordneten in das Land gefahren. mit pit

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