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Verlassen: eine afghanische Familie auf dem Flughafenasphalt.
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Verlassen: eine afghanische Familie auf dem Flughafenasphalt.

Afghanistan

Laschet warnt vor 2015-Szenario

  • Jan Sternberg
    VonJan Sternberg
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  • Tim Szent-Ivanyi
    Tim Szent-Ivanyi
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Die Union will eine Flüchtlingsbewegung Richtung Europa verhindern.

Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet brachte nach dem Fall Kabuls als erster den Vergleich zum syrischen Bürgerkrieg und den folgenden Flüchtlingsbewegungen nach Deutschland: „Wir dürfen die Fehler von 2015 nicht wiederholen“, sagte Laschet, der in der Migrationspolitik immer fest an der Seite der Kanzlerin gestanden hat. Diese „Fehler“ hätten begonnen „mit dem Rückzug der internationalen Gebergemeinschaft in der Finanzierung von Flüchtlingslagern“ in den Nachbarländern. Das müsse diesmal anders laufen: Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und alle Institutionen, die rund um Afghanistan humanitäre Hilfe leisten, müssten so unterstützt werden, „dass sich Menschen nicht erst Tausende Kilometer auf den Weg Richtung Deutschland und Europa machen“. Laschet forderte eine europäische Initiative, um die Nachbarländer zu unterstützen.

Der Bundestags-Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter (CDU) unterstützt Laschets Vorstoß. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte er: „Wir müssen sichere Häfen im Nahen und Mittleren Osten schaffen, in denen Flüchtlinge über Jahre bleiben können, bis Afghanistan für eine Rückkehr stabilisiert ist. Um solche Aufnahmezentren zu schaffen, die vielleicht von der UNO geleitet und von der EU finanziert werden, müssen wir auch mit dem Iran, mit Usbekistan, mit Pakistan reden. Wir können uns unsere Partner nicht aussuchen.“

Die Befürchtung der Konservativen: Viele zusätzliche Geflüchtete, die sich aus Afghanistan in Richtung Europa aufmachen, würden zunächst die Türkei weiter destabilisieren – und könnten letztlich Erdogan dazu bringen, erneut die Grenzen zu öffnet. Das ist das 2015-Szenario, das nun vermieden werden soll. Flüchtlingsinitiativen fordern hingegen die Aufnahme von Afghaninnen und Afghanen in Deutschland. Die Bundesregierung müsse zunächst eine Luftbrücke einrichten, um akut gefährdete Personen aus Afghanistan zu retten. In einem zweiten Schritt solle die Bundesregierung anschließend ein Aufnahmeprogramm einrichten, dass es allen Menschen ermöglicht, ohne große bürokratische Hürden in Deutschland Asyl zu beantragen. „Deutschland muss hier vorangehen und darf nicht auf eine europäische Lösung warten“, sagt Sprecherin Liza Pflaum.

Die AfD sieht die mögliche Rückkehr ihres Wahlkampfthemas Migration mit Interesse. Spitzenkandidatin Alice Weidel forderte ein „Asylmoratorium“: Das Asylrecht müsse ausgesetzt, die Grenzen geschützt und Migranten ohne Einreiseerlaubnis zurückgewiesen werden.

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